Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Faymann,
als beruflich bedingter Vielreisender erlebe ich derzeit eine Phase, welche mich stark an die Zeit von Bruno Kreisky erinnert, wo ich in Israel täglich mit den neuesten Statements Kreiskys von meinen israelischen Kunden behelligt wurde. Jetzt werde ich bis in die USA über das Verhalten Österreichs mit dieser Völkerwanderung konfrontiert. Es tut mir leid, es so offen und ehrlich auszusprechen, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie und die gesamte Regierung betreiben tagtäglich Rechtsbruch. Sie brechen die EU-Dublin-Regeln in organisierter Art und Weise, weil die Durchschleusung per Busse und Bahn kostenfrei ist, entgehen Sie dem Vorwurf der Schlepperei, das Ergebnis ist das gleiche und es gibt zahlreiche Hinweise, daß jede Art der objektiven Berichterstattung über die Schattenseiten dieser Völkerwanderung unterbunden wird, zumindest versucht man das.
Ca. 80% der derzeit ankommenden Reisenden sind nach Angaben diverser Beamten in Deutschland keine "Schutzsuchenden" und keine "Flüchtlinge nach der Genfer Konvention", sie stammen überwiegend aus diversen Flüchtlingslagern außerhalb Syriens und somit sicherer Zonen. Bei allen Verständnis gegenüber diesen armen Menschen, muß auch gesagt werden, daß niemand diese Leute zwingt, über die beschwerliche Route nach Deutschland zu gelangen, diese Völkerwanderung ist eine Reise auf der Suche nach einem besseren Leben und nur in den seltensten Fällen eine unmittelbare Flucht vor Kampfhandlungen. Jeder einzelne erwachsener Völkerwanderer wußte vor der Reise, auf was er oder sie sich da einlässt, Alte, Kranke und kleine Kinder auf so eine Reise mitzunehmen, zeigt auch die Naivität dieser Menschen und ist weniger mit der Not zu begründen.
Bundeskanzlerin Merkel hat aus eigenen Stücken und in eigener Verantwortung im September die Aussetzung der Dublin-Bestimmungen für Flüchtlinge aus Syrien beschlossen, ohne vorhergehende Konsultation der möglichen alternativen Zielländer Schweden, Dänemark und Österreich. So gesehen, wäre es ihre Aufgabe, für einen Reisekorridor mit Endstelle Deutschland zu organisieren, so aber, bekommen alle Länder auf der Route ihr Fett ab. Ich darf Sie daran erinnern, Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, daß Sie nicht nur den Völkerwanderern verpflichtet sind, sondern auch den Österreichern.
Derzeit habe ich den Eindruck, daß Ihnen diese Verantwortung entglitten ist. Zuwanderung ist ein System bestimmt von Faktor Zeit und Menge, es ist völlig klar ersichtlich, daß viel zu viele Menschen mit einer nicht gerade integrationsförderlichen Kultur in viel zu kurzer Zeit nach Mitteleuropa kommen und dieser ungezügelte, ungeregelte Zuzug wird Europa gesellschaftlich und ethnisch nachhaltig verändern. Die primären Landungsländer Griechenland und Italien haben hinsichtlich der Schengenbestimmung versagt, die EU hat versagt, diesen Ländern zur Hilfe zu eilen und meiner Meinung nach haben wir jetzt jenen Zustand erreicht, welcher zu einer Beistandspflicht nötigt. So kann es nicht mehr weitergehen, das Verhalten dieser Bundesregierung beschädigt nicht nur die nachbarschaftlichen Beziehungen zu Bayern, sondern schaden dem Ansehen unseres Landes und gefährdet zukünftige Generationen.
Auch wirtschaftlich sind diese Herausforderungen im Budget nicht mehr zu stemmen und ich warne schon jetzt davor, über eine "Flüchtlingssteuer" auch nur nachzudenken. Als Kapitän eines Schiffes, einem in Seenot geratenen anderen Schiff zur Hilfe zu eilen, bleibt am Ende immer die schwierigste Aufgabe festzustellen, ab wieviel aufgenommenen in Seenot geratenen Menschen, das eigene Boot gefährdet wird und eine weitere Aufnahme unterbunden werden muß, auch unter Anwendung von Gewalt.
Ich habe, bei allen Respekt, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, nicht das Gefühl, daß Sie noch über die Kompetenz verfügen, diesen Punkt erkennen zu können und gefährden damit die Sicherheit Österreichs. Es ist mir klar, daß eine große Menge an Österreichern das anders sieht, das aus vielerlei Gründen, teils aus ideologischen, teils aus Negation der Gefahren, zum Glück fliegt auch nicht jedermann ein Flugzeug oder führt ein Schiff, denn am Ende der Maßnahmenkette spricht der Kapitän das Machtwort. Ich kann mich des Gefühls nicht erwehren, daß Sie die Tragweite Ihres Handelns tatsächlich nicht begreifen. Es muß geholfen werden, keine Frage, aber das Boot Europa ist voll und das muß nachhaltig und glaubhaft in den Herkunftsgebieten kommuniziert werden.
Die Träume dieser Völkerwanderer werden so nicht wahr werden, sie werden sich kein Haus oder keine Wohnung ihrer Wahl je kaufen können, sie werden sich kaum ein Auto leisten können, sie werden in der Mehrheit keiner geregelten Arbeit nachgehen können und am Ende werden sie leichte Beute für Islamisten werden. Humanität heißt auch, Schluß sagen zu können. mit vorzüglicher Hochachtung Albert Welledits
