Normalfall Korruption?

Es gibt keine Gesellschaft, die nicht korrupt ist. Mögliche Kleinstzivilisationen irgendwo auf einer paradiesischen Pazifikinsel ohne monetäres System oder buddhistische Klöster im Himalaya einmal ausgenommen. „Der Missbrauch einer Vertrauensstellung zum eigenen Vorteil oder zum Vorteil dritter“ ist integraler Bestandteil der (politischen) Alltagskultur – dieses Eindrucks kann man sich in Österreich seit einigen Jahren nicht mehr erwehren. Was mit Einzelfällen wie dem AKH-Skandal 1980 begann, ist heute übliche Praktik. Sogar die FP des selbsternannten Saubermanns H.C. hat es jetzt erwischt.

Die Korruptionskultur hat hierzulande Tradition. Die Mächtigen bestachen hauptsächlich die „kleinen Leute“. Der Baumeister den Beamten der Baupolizei; der Lokalbetreiber den Streifenpolizisten; der Millionär den Professor für einen raschen OP-Termin. Quasi: Ein großer Gangster gibt dem kleinen Gangster. Der Schaden entstand durch entgangene Abgaben oder Steuern. Doch seitdem die erste ÖVP-FPÖ-Koalition im Jänner 2000 die Republik zum Selbstbedienungsladen ausgerufen hatte, lief die Sache aus dem Ruder. Die neue Qualität der Korruption zeichnete sich dadurch aus, dass dem Staatsvermögen und dem Steuerzahler direkt massiv geschadet wird.

Es ist „Part of the Game“, sich bestechen zu lassen. Es scheint normal, dass Politiker Manager benutzen, um sich aus Landeskassen zu bedienen oder ihre Prestigeprojekte zu finanzieren (Kulterer). Oder sich selbst oder Freunderln schöne Summen für Undurchsichtiges („Was war meine Leistung?“) zuzuschieben. Es liegt nahe, dass die Ideologie von „Wirtschaftsparteien“ Provisionszahlungen, Kick-Backs, oder die Auftragsvergabe an Firmen im Dunstkreis der Kollegen Spitzenpolitiker ganz normal erscheinen lässt.

Um nichts Besser – wenn nicht immer kriminell – sind Praktiken der linken Reichshälfte. Vom „roten Banker“ Elsner, den umstrittenen „Kanzler-Inseraten“, über den Versorgungsjob für Unglückskanzler Gusenbauer als Berater des diktatorischen Regimes in Aserbaidschan bis hin zu günstigen Immobilien (-Mieten) für bestverdienende Genossen. Die Optik ist verheerend.

Aber auch rot-blau im Burgenland oder die aktuelle Bildungsdebatte sind Korruption: Alles dient nur noch dem bloßen Macht- und Pfründe-Erhalt, Nichts dem Interesse der Bürger.

Subjektiv scheint die Anzahl an Korruptionsfällen durch ihre ständige Präsenz in den Medien – von Hypo bis zum neuen „Kickl-Back“ – erhöht. Erstaunlicher Weise konnte sich Österreich im aktuellen „Korruptionswahrnehmungsindex“ von Transparency International um drei Plätze verbessern, was dennoch unter dem Strich nur den beschämenden 23. Rang (2014) ergibt. Verräterisch: Erst ab dem Jahr 2005, also als die ersten Auswirkungen des schwarz-blauen Systems erkennbar wurde, rutsche Österreich stetig ab: Vom zehnten Platz (!) auf den 26 im Jahr 2013.

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Silvia Jelincic

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