Derzeit liegt Argentinien wieder einmal am Boden. Die Arbeitslosenzahlen, die Inflation und die Armut haben Spitzenwerte erreicht und die Schuld daran trägt, wenn man den Sozialisten dieser Welt glauben schenkt, ganz alleine der rechtskonservative Präsident Milei, der im Dezember 2023 sein Amt angetreten hat.
Aber so einfach ist die Sache doch nicht, denn anders als die Sozialisten uns weismachen wollen, hat Milei kein blühendes Land mit einer starken Wirtschaft und wohlhabenden Bevölkerung, sondern einen absoluten Trümmerhaufen mit über 100% Inflation, über 40% Armutsquote und der 5 höchsten weltweiten Staatsverschuldung geerbt und bereits während seines Wahlkampfes angekündigt, gründlich aufzuräumen.
Um zu wissen, wie es zu den aktuellen und bereits seit Jahrzehnten andauernden Zuständen gekommen ist, muss man etwas in der Zeit zurückreisen, nämlich ins jahr 1946.
Damals gehörte Argentinien zu den reichsten und modernsten Ländern der Welt und dann kam Juan Domingo Perón und das Unglück nahm seinen Lauf. Perón hat eine radikalsozialistische Wirtschaftspolitik betrieben, etliche Unternehmen aufgekauft und sie in nimmersatte Geldvernichtungsmonster verwandelt, sowie eine riesige Zahl an ineffizienten Staatsbetrieben gegründet. Bis 1949 haben sich die Staatsausgaben verdreifacht und bis zum Ende seiner Amtszeit hat sich die Zahl der Staatsangestellten verdoppelt. Auch seine Frau Evita hat ihren Anteil am Niedergang Argentiniens geleistet. Die heute noch als "Engel der Armen" verehrte Frau verprasste das Steuergeld für Soziale Wohltaten, ohne dass es dafür eine Gegenfinanzierung gab. Die Folgen: Schulden, Schulden und noch mehr Schulden und nach wenigen Jahren Peróns Herrschaft schlitterte Argentinien in die erste tiefe Wirtschaftskrise.
Nach Peróns Sturz 1955 gab es zwar unterschiedliche Wirtschaftspolitische Ansätze , aber eines hatten alle, egal ob von Militärdiktatoren, oder gewählte Präsidenten betrieben, gemeinsam, nämlich das Leben auf Pump. Die Folgen waren natürlich eine immer höhere Staatsverschuldung und gallopierende Inflation. Im Jahr 1989 betrug die Inflation in Argentinien satte 3080%. Von 1991-2023 hat sich die Staatsverschuldung von 45 milliarden Euro auf über 500 milliarden Euro mehr als verzehnfacht und 2023 hatte sie mit 155% auch einen neuen Rekordwert in Relation zum BIP erreicht, was der damalige Präsident Alberto Ángel Fernández zu verantworten hat, der die Staatsverschuldung innerhalb eines Jahren um ca. 70% von 280 milliarden auf 482 milliarden Euro erhöht hat. Seit 2010 liegt die Inflation nahezu durchgängig im 2 stelligen Bereich, ist kontinuierlich gestiegen und erreichte 2022 erstmals seit 1991 wieder die 100%-Marke. Die Anzahl der Staatspleiten alleine der letzten 30 Jahre lässt sich hier kaum auslisten.
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Ein weiteres Problem ist die Korruption. Diese dürfte es zwar auch in Argentinien schon immer gegeben haben, aber richtig fahrt hat sie erst seit Peróns Herrschaft aufgenommen. Welche Ausmaße sie im laufe der Zeit erreicht hat, konnte man während Carlos Menems Präsidentschaft beobachten. Dieser hat zahlreiche staatliche Betriebe verkauft, aber von den milliarden Erlösen ist praktisch kaum etwas in der Staatskasse gelandet, sondern sie haben die Taschen etlicher Politiker und Staatsangestellter gefüllt. Auch heute noch liegt der Korruptionsindex Argentiniens bei 66.
Was unterscheidet Milei von seinen Vorgängern?
Anders als viele seiner Vorgänger betreibt Milei keine Politik nach dem Motto: "Argentinien den Argentiniern", welches unter Perón seinen Anfang nahm und seit dem immer weiter fortgesetzt wurde, sondern er setzt verstärkt auf internationale Handelsbeziehungen. Milei ist studierter Ökonom, kennt deshalb die Grundlagen einer erfolgreichen Marktwirtschaft und weiß, dass diese die Grundvorraussetzung für einen funktionierenden Sozialstaat ist. Anders als viele seiner Vorgänger, die ihrem "Helden" Perón nacheifern wollten und immer wieder die selben Fehler gemacht haben, obwohl sie gesehen haben, dass diese Politik das Land eins ums andere mal in den Ruin stürzt, betreibt Milei eine Politik nach Verstand und nicht nach Ideologie. Es geht ihm wirklich darum, das Land aus der Misere zu holen und nicht darum, den Status Quo aufrecht zu erhalten.
Wie will Milei Argentinien retten?
Zuerst einmal, indem er die festgefahrenen staatlichen Strukturen aufbricht und staatliche Regulierungen der Wirtschaft, wie z.b. das "Vermieterenteignungsgesetz" abschafft. Die sozialistische Vorgängerregierung wollte günstigen Wohnraum schaffen, indem sie die Rechte der Vermieter massiv eingeschränkt hat, was genau das Gegenteil, nämlich eine Mietpreisexplosion, sowie eine massive verringerung freien Wohnraums zur Folge hatte. Wie für Sozialisten üblich, wollten sie ihren Fehler nicht einsehen, denn "die Partei hat immer recht" und alles so belassen, was zu einer massiven Wohnraumknappheit geführt hat. Milei hat einfach diese staatlichen Regulierungen ersatzlos gestrichen und prompt sind die Wohnungsangebote um 200% gestiegen und die Mieten um 40% gesunken.
Im laufe der letzten Jahrzehnte hat sich ein kaum durchschaubarer Dschungel an Ämtern, Behörden, Verwaltungen, Kontrollinstanzen, etc. entwickelt, von denen viele gar keinen sinnvollen Zweck erfüllten. Auch hier hat Milei den Rotstift angesetzt und etliche nutzlose Stellen gestrichen und aller Unkenrufe zum Trotz ist das argentinische Verwaltungssystem nicht zusammengebrochen, sondern funktioniert nach wie vor.
Milei bekämpft die Korruption. Seit seinem Amtsantritt wurden dutzende Funktionäre einflussreicher sozialer Organisationen angeklagt. Solche sozialen Organisationen wurden durch die sozialistischen Vorgängerregierungen eng in die Sozialpolitik eingebunden und verwalten etwa öffentliche Mittel für Suppenküchen oder verteilen staatliche Zuschüsse an Tagelöhner und Arbeitslose – allerdings nur, wenn diese dafür Mitglieder der Organisationen werden. Ihnen wird vorgeworfen, jahrelang Mitglieder erpresst und staatliches Geld unterschlagen haben sollen.
Milei privatisiert Staatsunternehmen, die dann keine Steuergelder mehr kosten, sondern Steuern einzahlen.
Das ist nur ein sehr kleiner Überblick über Mileis Rettungsmaßnahmen, aber seine Bilanz kann sich sehen lassen. Bereits im ersten Quartal seiner Amtszeit hat der Staatshaushalt erstmals seit 2008 einen Überschuss erwirtschaftet. Auch Finanzmärkte und Anleger setzen derzeit auf einen Erfolg Mileis. Anleihen und Aktien steigen. Der Risikoaufschlag für argentinische Anleihen ist deutlich zurückgegangen. Der Peso hat etwas Stabilität gewonnen, die Währungsreserven haben sich erholt. Und was besonders wichtig ist, er hat das Vertrauen des IWF zurück gewonnen, welches die sozialistischen Vorgängerregierungen nicht nur durch ihre maßlose Schuldenpolitik verspielt haben, sondern auch, weil der Letzte IWF-Kredit nicht bei den Menschen angekommen ist, sondern zu großen teilen in die Taschen argentinischer Finanzspekulanten gewandert ist und die argentinische Regierung sich bei der Rückzahlung ziemlich quer gestellt hat. Mileis Erfolge haben das Interesse ausländischer Investoren geweckt, welche sich aufgrund der sehr hohen Unsicherheit vor Investitionen in Argentinien gedrückt haben und es ist zu erwarten, dass sie in Zukunft Geld in die Argentinische Wirtschaft pumpen werden.
Natürlich darf man nicht verschweigen, dass es erstmal auch Verlierer gibt. Man kann ein Wirtschaftssystem, dass in jahrzehntelanger Arbeit so umgemodelt wurde, dass es nur durch immer neue Schulden, Subventionen, Korruption und künstlicher Geldaufwertung am leben erhalten werden konnte, nicht über Nacht in eine voll funktionsfähige freie Marktwirtschaft umwandeln. Dazu braucht es Zeit. Zeit, die gewisse Leute Milei nicht zugestehen wollen und zwar die Leute, die in den letzten Jahrzehnten die großen Profiteure waren, die das Land eins ums andere mal in den Abgrund gestürzt haben, die sich in Machtpositionen geschlichen und die Taschen vollgestopft haben, während das Volk in Armut dahinsiechte. Also die linken Parteien, NGOs und Gewerkschaften, die stets vorgeben, für das Volk und insbesondere für die Armen da zu sein, während sie es sind, die diese Armut erst erschaffen haben, um ihre eigene Existenz zu sichern. Sie, und nicht die "normale" Bevölkerung sind es, die (teils gewaltsam) gegen Milei protestieren, ihm "die Zerstörung Argentiniens" vorwerfen und dabei nichts anderes im Sinn haben, als wieder die Macht zu ergreifen und genau zu den Zuständen zurückzukehren, welche ihnen diese Macht erst genommen hat.
