1902 wurde im damaligen kaiserlichen Deutschland eine Schaumweinsteuer eingeführt. Die Rechtsgrundlage hierfür war die Finanzierung der kaiserlichen Flotte. Diese Steuer finanzierte etwa 0,5% der Rüstung, also mit Sicherheit nicht die Marine. Aber wer kümmert sich schon um Fakten?
Mit dem Verschwinden des Kaiserreichs verschwand auch die kaiserliche Flotte. Die Steuer besteht fort. Wir sprechen über etwa 450 Millionen Euro. Jedes Jahr.
Österreich hat auch eine Schaumweinsteuer. Österreich hat nur niemals so getan als hätte man die Steuer für einen anderen Zweck eingeführt als dem Staat eben einfach mehr Geld zu verprassen zu geben.
Der Deutsche mag seine Gründe. Sie müssen keinen Sinn ergeben, aber der Grund muss da sein. Der Deutsche hat kein echtes Problem damit wenn man ihn bis auf letzte Hemd besteuert, solange man ihm einen Grund liefert, egal wie absurd der auch sein mag.
In Deutschland wird im Moment aus allen Rohren Propaganda geschossen um alles und jedes zu besteuern das sich negativ auf das Klima auswirkt und zusätzlich erfindet man eben weitere Steuern um das Klima zu retten. Wie genau? Na das muss man erst rausfinden, aber ein paar Trilliarden wird’s schon kosten. Auch wenn man nicht wirklich weiß was genau man tun möchte.
Egal. Lassen wir mal wieder Kinder marschieren.
Das wirkt immer. Wussten schon die Jungs in Hugo Boss Klamotten.
Tatsächlich wandern diese absurd hohen Geldbeträge dann natürlich genauso wenig in Projekte zum Klimaschutz wie die Schaumweinsteuer eben auch nicht die kaiserliche Marine finanziert.
Das Geld wandert in die Subventionierung von Konzernen, zu Banken, zu Thinktanks, Freunden, Verwandten und Verbündeten der Apparatschiks die das Geld verwalten. In knappen Worten: an den parasitären Flügel der Reichen.
Jeder zweite Euro der in Deutschland ausgegeben wird vom Staat ausgegeben (Verhältnis GDP zu Budget). Das bedeutet also dass eine winzige Minderheit über 50% aller Kaufentscheidungen entscheidet.
Und gekauft werden Rettungspakete für andere Länder, Bankenrettungen, Subventionen, Panzer und andere Dinge die das Volk niemals kaufen würde.
Wie wäre es mit einer Zweckbindung?
Wann immer der Staat für irgendetwas Geld braucht muss er entsprechend Steuern erhöhen und das Geld zweckgerichtet zu wenigstens 90% diesem Zweck zuführen.
Fällt der Grund weg, muss die Steuer wegfallen.
Etatisten sollten hier nicht sofort aufheulen. Meinetwegen soll der Staat seine 50% Macht für den Moment behalten. Wie viel die Dinge kosten wissen wir ja. Wir wissen dass die Verteidigung in Deutschland 34 Milliarden kostet, Familien 9 Milliarden bekommen und in die Leute die nichts tun etwa 15 mal mehr investiert wird als in Familien, schließlich brauchen wir von diesen Leuten mehr.
Das ist jedem klar der ein Budget lesen kann.
Das Problem ist aber, dass das Eliminieren einer dieser Kostenstellen nicht unmittelbar mit einer Reduktion der Steuerlast einhergeht, was aber der Fall sein sollte.
Wenn ich bei meinem Auto weniger Zeug eingebaut haben möchte, dann wird es billiger.
Sollte beim Staat auch so sein.
Wie wir aber schon an der Schaumweinsteuer gesehen haben funktioniert der Staat nicht so. Er findet Gründe Geld einzunehmen und wenn der Grund sich in Luft auflöst gibt er die Forderung nicht auf.
Ich bitte das nicht falsch zu verstehen. Ich will den Staat nicht abschaffen. Der Staat ist wie eine Hecke: wenn man sie gut zuschneidet ist das eine vernünftige Sache, aber wenn man sie wuchern lässt hat man bald keinen Garten mehr.
Es ist Zeit die Heckenschere rauszuholen und nach dem Radikalschnitt unseren Kindern zu lernen wie man das Ding auf einer nützlichen Größe hält, denn in dieser Hecke, die nun 50% unseres Gartens umfasst, hausen im hier und jetzt zu viele Wesen die verflixt gefährlich wirken.