"Zu den Lehren Europas aus der Geschichte gehört: Macht verführt zum Machtmissbrauch. Sie muss kontrolliert und geteilt werden. Nur in gezähmter Form ist sie den Menschen dienlich, in ungezähmter zerstört sie sie. Darin ähnelt die Macht dem Feuer."
Polen zeigt uns, was es bedeutet, wenn rechtsnationale Parteien zu stark werden, Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte begleiten die Aushebelung des Rechtsstaates durch die Knebelung der Verfassungsrichter*innen.
Polens Haltung in der Flüchtlingsfrage ist ebenso ein deutliches Indiz dafür, dass sich Europa nicht in die "rechte Richtung" bewegen sollte, denn eine Spaltung der Gesellschaft und das schüren "rassischer Ressentiments" wird der europäischen Idee über kurz oder lang den Todesstoß versetzen.
Darum ist es um so wichtiger, den Österreicher*innen klar zu machen, dass rechte Parteien, wie die FPÖ hierzulande, keine brauchbaren (wenn überhaupt welche) Lösungen bieten, sondern nur zur Spaltung der Bevölkerung fähig sind, die sie in "die und wir" spalten, wohin solche Tendenzen führen, haben wir das letzte Mal 1961 auf europäischem Boden in Form der Grenzschließung und des Aufziehens des eisernen Vorhanges erlebt – 25 Jahre nachdem ebendieser am 09.11.1989 niedergerissen wurde ist es wichtig, dass die solidarischen Staaten ganz bewusst und vereint auftreten und dieser Ignoranz klar die Stirn bieten.
Die Message muss lauten: "Wenn ihr von der EU profitieren wollt, dann zeigt euch solidarisch, so wie wir uns euch gegenüber solidarisch zeigen, was die finanziellen Belange angeht."
Ja es ist tragisch, aber es scheint wirklich der einzige Weg zu sein, die ehemaligen Ostblockstaaten zu einem Umdenken zu bewegen und ihnen klar zu machen: "Solidarität ist keine Einbahnstraße", eine Mauer oder Stacheldrahtzäune, darf es in einem freien und solidarischen Europa jedoch in keinem Fall wieder geben.
Ein Kommentar zu: http://www.sueddeutsche.de/politik/polen-kaczyski-zerstoert-den-polnischen-rechtsstaat-1.2795301
