Wiens Bürgermeister Michael Häupl ist nach Lesart „seiner“ Wiener ein richtiger Schmähbruder – so nach der Art „Bitte ich weiß was, aber ich sag’s nicht“. Jedenfalls bis Montag. Da sagte er dann, was er weiß, nämlich, dass die Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2015 stattfinden wird.
Geschenkt! Michael Häupl ist aber auch – und das ist schon interessanter – ein Wiederholungstäter. Also laut Duden jemand, der eine Handlung bereits zum zweiten, zum wiederholten Mal, begangen hat. Also gut, im Duden steht auch „strafbare Handlung“. Im rechtlichen Sinn trifft das nicht zu, höchstens im politischen und dann auch nur um parteipolitischen Sinn der SPÖ. Das aber ist Sache der Partei.
Erstaunlich ist nur, dass Häupl letzte Woche ein paar Monate vor der nächsten Wien-Wahl genau das getan hat, was er schon 2010 ein paar Tage vor der letzten getan hat: Um des eigenen vermeintlichen Wahlerfolgs willen mit einem Politik-Schwenk seine Partei in Schwierigkeiten bringen – und zum zweiten Mal auch gleich Norbert Darabos zu düpieren. Vor fünf Jahren war es das „Berufsheer“, letzte Woche die „Vermögenszuwachssteuer“. Gebracht hatte der Schwenk 2010 Häupl nicht wirklich etwas, nur der rot-schwarzen Regierung zwei Jahre Krampf um Berufsheer und allgemeine Wehrpflicht und dann der SPÖ bei der unnötigen Volksbefragung im Jänner 2013 eine schwere Schlappe.
So schnell konnte sich Darabos gar nicht drehen, dass er auf dem politischen Karusell Wehrpflicht-Berufshee-Wehrpflicht irgendwie sein Gesicht wahren konnte.
Eines hat sich allerdings schon geändert, ob man das nun als die „Läuterung des Michael H.“ sehen will oder nicht: 2010 hat er seine SPÖ in der „Kronen Zeitung“ Richtung Berufsheer gedreht, dieses Mal was es immerhin der „Standard“. Nur die sprachlose Reaktion von Norbert Darabos, jetzt Bundesgeschäftsführer der SPÖ, war ähnlich: ein nicht wirklich konzises Gestammel der Rechtfertigung der bisherigen, von Häupl eben verwischten, Parteilinie. In der Vermögenszuwachssteuer machte der Wiener Wegweiser in Richtung Kompromiss mit der ÖVP aus, die Darabos anfangs überhaupt nicht zu sehen vermochte.
Aus all dem kann man drei innenpolitisch nicht unwichtige Fragen ableiten:
- Wie oft muss ein SPÖ-Vertreter von Michael Häupl eigentlich gedemütigt werden, bis er die Konsequenzen aus seinem nicht mehr vorhandenen Stellenwert in der Partei zieht und als Bundesgeschäftsführer zurücktritt? War das Rückgrat von Norbert Darabos in jenem Moment gebrochen worden, in dem er als ehemaliger Zivildiener den Posten des Verteidigungsministers NICHT ablehnte, also annahm? Wie groß ist die Leidensfähigkeit eines Sozialdemokraten vom Schlag eines Darabos?
- Handelt es sich bei Michael Häupl – wie bei Niederösterreichs Erwin Pröll (ÖVP) auch – um eine optische Täuschung der Medien und der Öffentlichkeit? Auch Häupl wird so viel taktisches Geschick und eine solche Machtfülle in der SPÖ zugesprochen, dass man sich wundern muss, warum die Partei dann nicht erfolgreicher ist.
- Warum fällt das Da Capo des Michael Häupl, also Änderung der Parteilinie ohne Absprache, nicht stärker auf? Er hat vor fünf Jahren ja auch nicht nur Darabos, sondern Werner Faymann & Co. beschädigt – und tut es jetzt wieder wie alle am Dienstag im TV nach dem Ministerrat miterleben konnten. Warum niemand in der SPÖ dagegen auftritt – diese Frage muss man nicht stellen.
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