Erkenntnisgewinne sind eine feine Sache. In den letzten Tagen offerierte die ÖVP gleich zwei davon. Einen bei der Sitzung des Parteivorstandes und eine bei der nachgeschalteten Pressekonferenz am Montag.
1. Sie können es nicht lassen, der Öffentlichkeit ein X für ein U vorzumachen, die Bürger also hinters Licht führen zu wollen.
2. Es gibt eigentlich nichts Langweiligeres mehr im politischen Journalismus als die Beschäftigung mit eben dieser ÖVP.
Also sprach ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner nach dem überraschenden Abgang von Peter McDonald als Generalsekretär nach nicht einmal 12 Monaten: Der neue Generalsekretär Werner Amon erfülle "genau das, was wir jetzt brauchen". Was genau die ÖVP jetzt braucht, was sie nicht schon vor einem Jahr gebraucht hätte, wurde nicht erklärt – außer dass das “Angebot der ÖVP noch besser dargestellt werden” soll. Nun ist aber so, dass das Angebot schon seit Jahren besser dargestellt hätte werden sollen, damit die Partei in Umfragen nicht zeitweise unter 20 Prozent der Wählerstimmen rutscht.
Bei der Pressekonferenz am Tag danach legte der Vizekanzler noch einen drauf: Werner Amon sei genau der „richtige Mann“. Warum hat er das nicht schon früher bemerkt? Es ist ja nicht so, dass Mitterlehner Werner Amon nicht gekannt und erst jetzt bemerkt hätte, dass er der Richtige sei. Wo war Amon die letzten 22 Jahre als Abgeordneter im Parlament; als Bildungssprecher der ÖVP, als der er 2013 durch Christine Marek ersetzt worden war; als ehrgeizauffälliger Steirer, der sich schon das eine oder andere Mal Hoffnung auf ein Ministeramt gemacht hat, dass Mitterlehner ihn so leicht übersehen konnte?
Und der Neuberufene selbst will weg von der Politik der „Wadlbeißerei“, die er bisher als Abgeordneter so tiefschürfend praktiziert hat? Amon ist kein schlechter Rhetoriker, aber immer in dem sterilen Parteisprech der ÖVP gefangen. Jetzt will er plötzlich „erklären wofür man diese ÖVP braucht“. Warum will er jetzt plötzlich, wofür er in Jahrzehnten schon ausreichend Zeit gehabt hätte? Und ist „diese“ ÖVP jetzt plötzlich eine andere als „jene“, die er auf ihrer Talfahrt bisher aktiv als Politiker in den verschiedenen Funktionen begleitet hat?
Wer soll das alles Parteiobmann und Generalsekretär glauben? Sie können es einfach nicht lassen, mit den immer gleichen Phrasen und im immer gleichen Tonfall die Bürger hinters Licht zu locken. Es wäre für Politologen einmal interessant zu untersuchen, woher dieser unerschütterliche Glaube von Parteipolitikern kommt, dass die Öffentlichkeit ihre Chuzpe nicht bemerkt; nicht durchschaut, wenn sie mit Standardsätzen seit Jahrzehnten in bestimmten Situationen abgespeist wird, während die wahren Gründe für eine Entscheidung verschleiert werden sollen.
Von welchen intellektuell herausgeforderten Bürgern träumen Politiker eigentlich, wenn sie ihnen weismachen wollen, dass ein Kammerfunktionär wie Peter McDonald nach dem Karrieresprung auf den Chefsessel des Hauptverbandes der Sozialversicherung diesen aufgibt, nur um knapp ein Jahr als ÖVP-Generalsekretär zu werken? Alles wie geplant? Wie war das mit der besseren Darstellung der ÖVP-Entscheidungen? Die Darstellung des Wechsels in der ÖVP-Zentrale war schlicht und einfach ein brutaler Angriff auf die Intelligenz der interessierten Bürger. Alle anderen werden ihm, dem Wechsel und daher auch dem Angriff, keine Beachtung geschenkt haben.
In einem Punkt sprach Mitterlehner die Wahrheit: Amon ist sicher ein politischer Vollprofi – aber einer von der Art, wie sie ein schwacher Parteichef gar nicht brauchen kann: Karrieremäßig bisher immer zu kurz gekommen, geschult im Intrigantenstadl der steirischen ÖVP, sicher bereit, auf den steirischen Landsmann Reinhold Lopatka mehr zu hören als auf den oberösterreichischen Obmann; mit allen ÖVP-internen Wassern gewaschen, dem Wechsel in ein anderes Lager in der ÖVP sicher nicht abgeneigt, wenn er sich persönlich Chancen ausrechnet.
Aber, wie in Punkt 2 angeführt, gibt es allmählich nichts Langweiligeres als die Vorgänge in der ÖVP zu verfolgen – wäre da nicht die Erinnerung an die einst staatstragenden Christdemokraten und die Gewissheit, dass sich Österreich jetzt ein Verschwinden dieser Partei (wie der Christdemokraten in Italien) wegen ihrer tiefen Verankerung in allen (staatstragenden) Institutionen (noch) nicht leisten kann.
P.S. Ein bekannter Journalist stellte mir einmal die Frage, warum ich mich nach mehr als vier Jahrzehnten über Politik und Parteien in Österreich noch immer so alterieren kann? Während er sich schon längst in die journalistische Komfortzone des gepflegten Zynismus zurückgezogen hat. Die Antwort war einfach: Es gibt nichts Schlimmeres als das eigene Tun öd zu finden.
Nur deshalb ist die fortgesetzte Langeweile der Beschäftigung mit der ÖVP zu ertragen.
