Gefährder sind Extremisten, denen die Polizei zutraut, einen Anschlag zu verüben, und deren notwendiges Umfeld.

Das Bundesinnenministerium zählt momentan 950 islamistische Gefährder. 100 davon gelten als ausreisepflichtige Gefährder, die übrigen 850 islamistische Gefährder dürfen warum auch immer (Familie, gute Führung, Unauffindbarkeit des Gefährders oder des Heimatlandes IS) in Deutschland bleiben.

Von den 100 ausreisepflichtigen Gefährder sind mehr als 30 Türken. Keine Doppelstaatler, denn diese sind ja nicht ausreisepflichtig.

Nach Angaben der Landesinnenministerien sind 13 islamistische Gefährder seit Jahresbeginn 2017 in ihre Heimatländer abgeschoben worden. Die meisten nach Tunesien. Nicht in die Türkei, da bei unserem NATO-Verbündeten und Weiterhin-EU-Kandidaten die Menschenrechte nicht eingehalten werden.

Das Bundesinnenministerium berichtet hingegen nur von 10 Abschiebungen im selben Zeitraum. Die Diskrepanz ist erklärbar, wenn man die Zweitabschiebungen doppelt zählt.

Bei über einem Duzend Bundesländern und 10 bis 13 Abschiebungen sind Ungenauigkeiten zu erwarten.

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Aron Sperber

Aron Sperber bewertete diesen Eintrag 24.04.2017 17:52:43

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