Gesellschaften oder Staaten, in denen heute Demokratie herrscht, haben sich einst die Demokratie mit Gewalt erkämpft oder sind nach einem verlorenen Krieg zwangsweise demokratisiert worden. Zwar hat es vor langer Zeit in Griechenland ein Staatswesen gegeben, das sich Demokratie genannt hat, heute würden wir die griechische „Demokratie“ als Diktatur umdeklarieren. In der Zukunft werden unsere Nachkommen uns sicher verachten und über uns lachen, wenn sie über unsere Demokratie sprechen. Dabei ist es nicht sicher, ob sie uns loben oder verachten werden.

Eine jegliche Demokratie entspringt einer Diktatur. Man muss kein diplomierter Historiker sein, um zu wissen, dass aus einer Demokratie eine Diktatur werden kann. Das Abgleiten in eine Diktatur ist ganz einfach, wenn man die Regeln der Demokratie ver- oder missachtet. Die Regeln lauten:

* Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und Rechtssystem

* Befolgung der Gesetze durch die Regierung, die das Parlament festsetzt,

* Beobachtung der Gesetze durch Gerichte

Der Modemacher Karl Lagerfeld verabscheut die deutsche Kanzlerin für ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise, in deren Folge 100 Neonazis im Deutschen Bundestag sitzen.

Lassen wir diesen Satz wirken. Lagerfeld meint die Bundestagsabgeordneten der AfD, die sicherlich – vielleicht bis auf einigen Ausnahmen - keine Nazis sind, wie sie auch in allen anderen Parteien innerhalb und außerhalb von Parlamenten und in jedem eingetragenen Verein auftreten, vor allem bei den Linken. Doch darum geht es nicht. Lagerfeld sagt aus, dass Merkels Politik zur Diktatur führt, ja führen muss. Warum? Weil sie das Gesetz missachtet, weil sie nicht bei Gesetzesbruch zur Rechenschaft gezogen wird und weil sie weiterhin gewählt wird. Dass Merkel nach Jahren an der Macht abgehoben ist, ist nachvollziehbar. Deshalb dürfen in den USA die mächtigen Präsidenten maximal acht Jahre herrschen. Dieses demokratische Gesetz ist in Deutschland und Russland und vielen anderen Staaten unbekannt. Doch während Russland immer eine Diktatur gewesen ist, die nicht vorhandene Demokratie somit nicht verlieren kann, kennt man in Deutschland die Demokratie und ist dabei, sie zu verspielen.

Den Verlust an Demokratie erkennt man in Deutschland allerorten. Beispiele: Steuergelder der arbeitenden Bürger werden zweckentfremdet, dem steuerzahlenden Bürger und seiner Familie vorenthalten. Gesetzesverstöße werden nicht geahndet, da nicht genügend Personal bei Polizei, bei Gericht und in den Gefängnissen vorhanden sind. Gesetzlich festgelegte Grenzwerte werden von mächtigen Firmen trickreich übergangen, Schuldigen werden weder gesucht, noch bestraft. Bei Pfusch sind die zuständigen Politiker, die für ihre Aufsicht sehr gut bezahlt werden, immer unschuldig.

Ich weiß: Unter Trump ist dies Gott-sei-Dank anders. Deshalb hasst die in Deutschland und in der EU Herrschende Klasse Trump und lässt gegen ihn in von ihnen finanziell abhängigen Medien hetzen. Da trifft es sich gut, dass seine Tochter und sein Schwiegersohn, die beide Juden sind, sich für den „Unrechtsstaat“ und „Kindermörder“ Israel einsetzen. Aus Angst vor Islamisten, die damit drohen, die EU aufzumischen oder gar zu übernehmen, wagt kein deutscher Diplomat, an der Botschaftseröffnung der demokratischen Weltmacht USA in Jerusalem teilzunehmen.

Nun zur Frage, ob der Verlust von demokratischen Rechten und die Einführung einer Diktatur Deutschland schaden würden. Die Frage kann eindeutig verneint werden. In Hitlerdeutschland und in der DDR lässt es sich angenehm leben, wenn man nicht gerade Zigeuner oder Jude ist. Der Krieg ist keine notwendige Folge der Diktatur! Umgekehrt! Demokratien müssen wehrhaft sein, Terror und Unrecht bekämpfen. Diktaturen können leicht darüber hinwegsehen.

Sehen Deutschland und die EU nicht schon seit langem darüber hinweg?

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vera.schmidt

vera.schmidt bewertete diesen Eintrag 15.05.2018 16:59:01

Claudia56

Claudia56 bewertete diesen Eintrag 15.05.2018 13:04:03

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