Budgetrede am 21.3.2018 im Parlament von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) - ich habe die Rede ca. eine Stunde lang vor dem Fernseher verfolgt und auch ein paar Diskussionsbeiträge dazu von einigen NR-Abgeordneten.

Und wenn man die "zuhörenden", vielleicht sollte man besser sagen "anwesenden" NR-Abgeordneten bei der Budgetrede und bei den Debatten danach ein bisschen beobachtet hat, könnte man durchaus auf den Gedanken kommen - ein erbärlicher Haufen - bis auf ein paar wenige Ausnahmen vielleicht!

Bei den meisten Abgeordneten bekommt man leider auch den Eindruck sie haben nur den Wunsch, dass die NR-Sitzung so schnell wie möglich vorübergeht, sie starren teilnahmslos in die Leere und sind "geistig" überhaupt nicht anwesend und einzig und alleine der Gedanke an das eigene Bankkonto lässt so einen "Arbeitstag" so halbwegs erträglich erscheinen!

Obwohl ich kein Bewunderer der Liste Pilz bin hat mir doch die Aussage vom Budgetsprecher Bruno Rossmann am besten gefallen. In groben Zügen hat er gemeint, ein Nulldefizit habe nicht wirklich oberste Priorität, sondern einzig und alleine sollte die Politik, bzw. die jeweilige Bundesregierung dafür sorgen, dass JEDER MENSCH ein gutes Leben führen kann!

Natürlich muss jede/r Bürger/In schon auch selbst etwas dazu beitragen, aber gute Rahmenbedingungen dafür schaffen - dass verstehe auch ich als Aufgabe einer Bundesregierung!

Die Budgetrede des Herrn Finanzministers war einfach nur ein plumper Versuch etwas zu verkaufen, was man selbst für gut und richtig hält. Österreich hat seit 65 Jahren nur Schulden aufgebaut und immer mehr ausgegeben als eingenommen. Dafür verantwortlich sind aber auch gerade diejenigen, die jetzt am "Ruder" sitzen - also ist es nichts anderes als ein eigenes Schuldeingeständnis!

Zu sagen, jedes neugeborene Kind wird mit einem "Schuldenrucksack" von mehr als 30.000 Euro geboren, finde ich auch sehr erbärmlich. Ihr Politiker/Innen, die ihr seit 65 Jahren in Regierungsverantwortung seid - ihr seid dafür verantwortlich, also neben der SPÖ auch die ÖVP und "versuchsweise" ja sogar die FPÖ!

Und Herr Finanzminister, dieses sogenannte Nulldefizit ist ein Prestigeprojekt ihrer Regierung - die REICHEN werden dadurch noch mehr beschenkt und die ÄRMSTEN werden noch ärmer werden! Mit fast keinem Wort haben Sie die Pensionisten, die älteren Langzeitarbeitslosen, die Menschen mit Behinderung, die, die es sowieso schon schwer genug haben, erwähnt - die sind aber für Sie und ihre Kollegen schon wieder ganz wichtig - auf jeden Fall vor diversen kommenden Wahlen!

Ein Nulldefizit brauchen wir nicht wirklich, man muss ja auch die Werte sehen die den Schulden gegenüber stehen, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Infrastruktur usw. usw.! In Wirklichkeit war diese Budgetrede eine "erbärmliches Schauspiel" um etwas zu "verkaufen", dass in der Realität wieder nur denen hilft die eh schon genug haben, aber den Hals nicht voll genug kriegen können!! Und liebe Bundesregierung, wenn es nach eurem Prinzip funktionieren soll - Leistung soll/muss belohnt werden, ja dann hätte es kein "Ausweichquartier" für das Parlament gebraucht - denn diese Bundesregierung hätte dann in einem ganz einfachen Container Platz genug gehabt!!