Ungarn wurde wieder einmal verurteilt, gegen die EU-Asylregeln verstoßen zu haben.
In Wahrheit können die hehren EU Regeln von niemandem eingehalten werden:
Paukenschlag aus Brüssel: Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingskrise wird die Europäische Kommission nach Informationen der „Welt“ 40 Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 EU-Länder einleiten, weil sie die bestehende europäische Asylgesetzgebung nicht ausreichend umgesetzt haben. Auf der Anklagebank sitzen neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Österreich, Spanien, die Niederlande und Ungarn.
Das erinnert mich an einen Witz: Ein Mann fährt auf der Autobahn, als er im Verkehrsfunk vor einem Geisterfahrer gewarnt wird. „Was heißt hier einer?“ denkt sich der Mann, dem gerade etliche entgegengekommen sind.
Die EU-Richtlinien sind so ambitioniert, dass sie nicht einmal von den Asyl-Superstars wie Deutschland oder Österreich eingehalten werden können.
So wie der EUGH nun gegen Ungarn urteilt, könnte jede Grenze (von Griechenland bis Schweden) mit "Asyl" als "Sesam öffne dich" locker überwunden werden.
Natürlich würden die Europäer diese Rechtsansicht der EU wohl nicht akzeptieren, wenn man sie so offen zu Ende denken und aussprechen würde. Solange man jedoch nur Ungarn als Sünder herauspickt, schafft man es den Eindruck aufrecht zu erhalten, als wäre nur Ungarn der Geisterfahrer.
Die EU prügelt auf Länder wie Ungarn, Kroatien und Griechenland ein, weil sie Asyl nicht als "Sesam öffne dich" verstehen wollen, sondern ihre Grenzen vor aus sicheren Drittländern (wie Türkei, Serbien, Bosnien) kommenden Migranten schützen.
Gleichzeitig überweist man Millarden an Erdogan, um den europäischen Grenzschutz zu übernehmen, obwohl dieser um nichts moralischer wird, wenn er an einen Erpresser wie Erdogan ausgelagert wird.
Trotz seiner Hetze gegen Frankreich, der Provokationen gegen Griechenland und des Überfalls auf das christliche Bergkarabach wurden von der EU 6.000.000.000 € für Erdogans Kriegskasse überwiesen. Offiziell für die Versorgung von 3,5 Millionen Syrern, die jedoch in Wahrheit 2015 lediglich in der Türkei registriert wurden und längst Richtung Germoney weitergereist sind.
