Was tun gegen den Brexit?
Mehr EUdSSR wagen!
Ein neues Versprechen tut Not. Die EU wurde auf den Trümmern des Faschismus errichtet. Heute muss sie auf den Trümmern des Kapitalismus neu errichtet werden.
Das Ziel ist klar. Man muss es gar nicht die „Vereinigte Staaten von Europa“ nennen. Eine Föderation der Nationalstaaten genügt. Die ersten Schritte sind die gemeinsame Haushaltspolitik, die koordinierte Steuerpolitik, die Stärkung des Europäischen Parlaments und der Kommission. Später eine Brüsseler Regierung, deren Kopf vom Parlament gewählt wird; eine zweite Kammer daneben, als Vertretung der Staaten.
In der Eurokrise gab es die „Chance für den großen Sprung“. Der Europapolitiker Javier Solana hat das 2011 so formuliert. Angela Merkel hat sie nicht genutzt.
Spring Angela! Spring!
Wir schaffen das!
Dank Merkels Sprünge der vergangenen Jahre sind russistische Rechte überall auf dem Vormarsch.
Aber so etwas lässt wahre Linke nicht zweifeln, denn Putin ist immerhin der legitime Nachfolger des antiimperialistischen Imperiums und der wahre Klassenfeind ist immer noch der ausbeuterische rassistische Westen.
