Das Sterben im Mittelmeer beenden?
Die Immigration über das Mittelmeer hat nichts mit der Situation in Libyen zu tun, sondern mit den Leistungen, die in Europa warten.
Wenn man darauf vertrauen darf, von der italienischen Marine gerettet zu werden, steigt natürlich auch die Risikobereitschaft, in die morschen Kähne der Menschenhändler zu steigen.
Wenn man dann auch noch damit rechnen kann, nicht in Italien bleiben zu müssen, sondern in einem nördlichen Schlaraffenland ein Asylverfahren mit allen Sozialleistungen zu erhalten, hat sich die Überfahrt binnen weniger Monate finanziell ausgezahlt.
Die linke italienische Regierung rettet zwar politisch korrekt die Flüchtlinge aus dem Meer. Für die Versorgung der Flüchtlinge soll dann die EU (sprich die wohlhabenderen nördlichen Nationalstaaten) zuständig sein.
Die betroffenen Staaten spielen dabei letztlich mit, da niemand der Böse sein will.
Um das „Sterben im Mittelmeer“ zu beenden, müsste die EU als wichtigsten Schritt Rücknahmeabkommen mit sämtlichen Transitländern abschließen. Das Beispiel der Türkei zeigt eindeutig, dass sich dadurch die Attraktivität einer illegalen Einreise signifikant reduzieren lässt.
Solange man nach der illegalen Einreise nicht zurückgeschickt wird, sondern die Möglichkeit hat, den Aufenthalt nachträglich durch ein Asylverfahren zu legalisieren, werden Menschen ihr Leben für ein vermeintlich besseres Leben aufs Spiel setzen.
Das aktuelle System ist total schizophren:
Einerseits versucht man die Grenzen dicht zu machen, andererseits ermuntert man durch die nationalen Asylsysteme zur illegalen Einreise.
Die Schlepper werden zwar gerne als Buhmänner präsentiert, sie befriedigen jedoch lediglich eine Nachfrage, die aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen entstanden ist.
Würde Europa die illegale Einwanderung in den Griff bekommen, könnte sich Europa, wie von EU-Parlamentspräsident Schulz gefordert, gerne progressive Länder wie Kanada beim Einwanderungsrecht zum Vorbild nehmen, da man dann auch in einer vergleichbaren Situation wäre.
