Demokratie kam auch schon bestens ohne "Demokratieförderung" aus, aber nie ohne Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit kann auch ohne einen öffentlich-rechtlichen Staatsfunk existieren, aber nie mit einem Lügenverbot.

Meinungsfreiheit gilt auch für falsche Meinungen. Wenn wer behauptet, dass 2+2=5 ist, ist er halt ein Idiot. Problematisch wird es erst, wenn man falschen Meinungen nicht mehr widersprechen darf, weil sie die offizielle "Wahrheit" sind.

Zensur wird von jenen, die sie betreiben, nie "Zensur" genannt. Entscheidend ist jedoch nicht, ob man sich selbst "demokratisch" nennt und behauptet, die Grundrechte zu achten, sondern ob man es tatsächlich tut.

Demokratie gibt es nur, wenn über wichtige Themen frei diskutiert werden darf. Ein System, in dem nur die offizielle "Prawda" erlaubt ist, kann niemals eine Demokratie sein.

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Tourix

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Matt Elger

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