Obmann von IS-Verein wußte nichts vom IS?

Im Jihadisten-Prozess von Graz wurde auch der langjährige Obmann des Vereins befragt:

„Wieso sind dann aus ihrer Moschee gleich 38 Personen nach Syrien gegangen?“, fragte der Richter. „Keine Ahnung“, kam als Antwort. Und weiter: „Wieso haben sie die Dschihad-Fahne aufgehängt?“ „Die war damals noch nicht verboten.“

https://steiermark.orf.at/news/stories/2950054/

Natürlich wußte er von nix und hatte selbst nix mit nix zu tun.

Dass ausrechnet der Obmann des Jihadisten-Vereins einer Verurteilung entging, ist wohl nur damit zu erklären, dass er selbst ein V-Mann war.

Der Asylstatus wurde ihm zwar von der Behörde wegen "Gefärdung der Sicherheit der Republik Österreich" aberkannt.

§ 6. (1) Ein Fremder ist von der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ausgeschlossen, wenn

3. aus stichhaltigen Gründen angenommen werden kann, dass der Fremde eine Gefahr für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt

Das übergeordnete Bundesverwaltungsgericht hob diesen Bescheid jedoch prompt wieder auf. Für die österreichische Justiz ist der Obmann einer IS-Moschee kein "Gefährder" im Sinne des Asylgesetzes.

Von einer "Gefährung der Sicherheit der Republik" wäre laut dem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts nur davon auszugehen, "wenn die Existenz oder territoriale Integrität eines Staates gefährdet sei".

Solange die österreichischen IS-Zweigstellen noch keinen Bürgerkrieg gegen ihre österreichischen Versorger beginnen und wie in Syrien das halbe Staatsgebiet beherrschen, besteht für die Republik Österreich keine Gefahr. Daher sollen die Anhänger des islamischen Staates weiterhin Asyl vom österreichischen Staat erhalten und die österreichischen Kuffar mit ihren Sozialleistungen für ihre Versorgung aufkommen.

So können wir uns allmählich an die Steuern gewöhnen, die in einem Islamischen Staat den Unterworfenen später abverlangt werden.

7
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
6 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

Michlmayr

Michlmayr bewertete diesen Eintrag 30.11.2018 07:55:29

nzerr

nzerr bewertete diesen Eintrag 30.11.2018 06:55:38

pirandello

pirandello bewertete diesen Eintrag 30.11.2018 00:47:34

Spinnchen

Spinnchen bewertete diesen Eintrag 30.11.2018 00:41:17

philip.blake

philip.blake bewertete diesen Eintrag 29.11.2018 23:41:24

WibkeT

WibkeT bewertete diesen Eintrag 29.11.2018 23:22:34

CK13

CK13 bewertete diesen Eintrag 29.11.2018 22:41:11

5 Kommentare

Mehr von Aron Sperber