Wie demokratisch ist "Unsere Demokratie"?

Merzel hatte rechte Politik trotz einer linken Brandmauer versprochen. Es war klar, dass er eines der beiden Versprechen brechen würde. Dass Merzel so schnell alle linken Forderungen übernehmen würde, war jedoch nicht absehbar. Bereits vor seinem Amtsantritt wird Brandmauer-Merzel nun von der AfD überholt.

Die CDU ist am Ertrinken. Ertrinkende können gefährlich werden, weil sie andere mit in die Tiefe ziehen. Und zwar gerade für jene, die ihnen nahestehen. Merzel wird seinen linken Kurs nicht korrigieren, sondern das rechte Internet, das ihn dafür kritisiert, bekämpfen. Wohl sogar noch repressiver als der "Schwachkopf professional".

Ohne freie Meinungsäußerung gibt es keine Demokratie. Die Demokratische Republik Kongo ist keine Demokratie, auch wenn sie sich selbst so nennt. Nicht auf die Selbstbezeichnung, sondern auf das eigene Verhalten kommt es an.

Mit den äußeren Feinden Trump und Putin, die zu neuen Hitlern erklärt werden, darf auch der innere Feind mit radikalen antidemokratischen Maßnahmen bekämpft werden. Wer sich den Plänen entgegenstellt, wird von "Unserer Demokratie" nach dem Playbook von Rumänien und Frankreich ausgeschaltet.

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Jeff

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Matt Elger

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trognon de pomme

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