Wiederholt Merz den grünen Kurz?

Die Europäer sind nicht rechter geworden, sondern sie wünschen sich eine vernünftige konservative Politik als Korrektiv für einen viel zu linken Kurs der letzten Jahrzehnte.

Am liebsten wollen die Europäer diesen Kurs von den altbewährten Parteien. In Dänemark machen die Sozialdemokraten eine vernünftige Politik und niemand braucht daher eine Rechts-Partei. Das war auch das Erfolgsrezept von Sebastian Kurz, der rechte Politik versprach und jene auch kurzfristig mit der FPÖ durchsetzen konnte.

Auch nach der Ibiza-Inszenierung und den dadurch ausgelösten Neuwahlen wurde Kurz von den Wählern mit einem Mandat von 38% ausgestattet, um die vernünftige rechte Politik fortzusetzen, bildete jedoch dann ausgerechnet mit den Grünen eine Koalition. Dass es mit den Grünen keine rechte Politik geben würde, war absehbar. Österreich hatte unter Türkis-Grün im Verhältnis zur Einwohnerzahl die höchsten Asylzahlen der Welt. Der Aufstieg Kickls war angesichts des Versagens der ÖVP die logische Konsequenz.

Auch Merz hätte - wie Kurz vor 5 Jahren - noch einmal die Chance, in der Chefposition eine rechte Wende einzuleiten. Dies geht jedoch nur mit der AfD oder mit einer neu ausgerichteten SPD. Wenn Merz die rechte Politik, die er verspricht, nicht liefern kann, weil er sich wie Kurz auf die Grünen einlässt, wird auch die CDU in 2,3 Jahren nur noch als kleine Juniorpartnerin der AfD in Frage kommen.

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thomas schweighäuser (ex Gotha)

thomas schweighäuser (ex Gotha) bewertete diesen Eintrag 12.01.2025 11:55:52

philip.blake

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Matt Elger

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