Mein Vater, Baujahr 1933, hat mir erzählt, was er in der ersten Unterrichtsstunde nach Kriegsende erlebt hat. Der Lehrer kam in die Klasse und sagte „Liebe Kinder, jetzt beginnt eine neue Zeit, sie heißt Demokratie und Rechtsstaat, Demokratie bedeutet auch, ihr müßt jetzt keine Angst mehr haben, eine andere Meinung als die Regierung zu haben und ihr dürft auch für diese andere Meinung einstehen....“
Ich bin Baujahr 1963 und habe das lange Zeit geglaubt und auch gelebt. Seit Sommer letzten Jahres aber habe ich den Eindruck, daß irgendwer an der Geschichtsschraube zurück bis ins Jahr 1938 gedreht hat. Diesen Eindruck gewinnt man schnell, wenn man in der Öffentlichkeit eine andere Meinung vertritt als jene der Stimmungsmacher; wenn man in „öffentlich-rechtlichen“ Diskussionsforen Kritik mit ausgewogener Wortwahl und völlig ohne Hass oder Rassismus an der gegenwärtigen Kompetenz des Krisenmanagements Kritik übt – und dafür sofort gelöscht und ausgesperrt wird; wenn man abseits der Politik aber im Rampenlicht der Öffentlichkeit Angst hat, irgendeine Meinung zu politischen Entscheidungen zu äußern.
Ein weiterer Aspekt ist, daß im Rahmen der „Demokratie“ Institutionen Gesetze formulieren (z.B.Genfer Flüchtlingskonvention), welche in Krisensituationen, für diese eigentlich formuliert worden sind, genau diese demokratischen Fundamente derart erschüttern können, daß sie demokratiegefährdend wirken können. Man bekommt schnell den Eindruck, daß gerade im Range einer Verfassungskompetenz, viele Gesetze, viele Regeln unter Schönwetterbedingungen formuliert wurden, aber deren Schlechtwettertauglichkeit nie geprüft wurden.
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Der dritte Risikofaktor sind dann politische oder politisch motivierte „Gruppen“, welche sich mehr Gedanken über das Wohl von „Außendruckverantwortliche“ machen als um die Stabilität, dem Wohlergehen und der Sicherheit der eigenen Bevölkerung. Am Anfang sind es wohl immer Einzelpersonen mit entsprechenden Machtbefugnissen, welche die verhängnisvollen „Einzelentscheidungen“ treffen, auch da drängt sich immer wieder die Erinnerung an historische Ereignisse auf.
...und jetzt unzensuriert...
Eine Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im kleinen Kämmerlein irgendwo in Berlin, ohne vorherige Konsultationen anderer EU-Staaten entschieden, „Refugees are Welcome“, wurscht woher, wurscht warum, wurscht wer sie sind, wurscht ob radikalisiert, wurscht ob kriminelle Vergangenheit.... Diese Einladung mußte nicht zwei Mal ausgesprochen werden und so machten sich bald zwei Millionen Menschen auf die Reise, haben das Füllhorn krimineller Schlepper auf Jahrzehnte gefüllt und haben diverse EU- und Nicht-EU-Staaten ebenfalls zu Schleppern gemacht, haben ohne erkennungsdienstliche Behandlung Grenzen passiert, haben damit aufgezeigt, daß „Schengen“ nichts weiter als ein nettes Städtchen ist aber mit Sicherung von Außengrenzen nichts mehr zu tun hat, daß Dublin eine wunderschöne Stadt mit den besten Pubs ist, aber mit Asylantragsregelung nichts zu tun hat, daß das Projekt „Europäische Union“ ein Rohrkrepierer ist und, und das schmerzt am meisten, die heimische Politik hat keine Krisenbewältigungskompetenz.
Dieses mehrfache Politikversagen wird Europa irreversibel verändern. Ob das eine Veränderung zum Guten oder Schlechten sein wird, werden nachfolgende Generationen zu beurteilen haben, wir jedenfalls tun uns schon jetzt schwer, so viele Menschen einer, ein und derselben, Religion, Wertegemeinschaft, Kulturraum, Sozialisierungshintergrund so zu integrieren, daß dieser Herausforderung mit Optimismus begegnet werden kann.
Abseits dieser tickenden Bombe des sozialen Friedens gibt es Gruppen in diesem Lande, welche ausschließlich hinter dieser Zuwanderungswelle stehen und das Wohl der eigenen Bevölkerung klar hinten anstellen. Warum das so ist, kann ich persönlich nur vermuten. Ich glaube, es steckt politisches Kalkül dahinter. Daß diese „Gruppe“ überwiegend einer linken politischen Orientierung angehört und diese praktisch über viele Jahre hindurch einen Verlust der Wählergunst hinnehmen muß, drängt den Verdacht auf, daß durch diesen Zuzug zukünftige Wählerstimmen zu lukrieren sind, alles natürlich nur ein Verdacht. Diese gewagte These wird allerdings auch durch den Umstand gestützt, daß es einen Grund hat, warum Wien die Hauptlast dieses Zuzuges trägt und umgekehrt auch mit den getroffenen Maßnahmen Wien besonders attraktiv für diesen Zuzug wird. Bekanntlich beißt man dann nicht die Hand, welche einen füttert...
Daß mit dem Totalversagen der Machtelite nicht schon genug angestellt wurde, gibt es dann einige Juristen mit Verfassungsrechtskompetenz, welche auffallend laut die Genfer Flüchtlingskonvention so zu deuten versuchen, daß einem Staat praktisch jede Maßnahme zur Beherrschung dieses Tsunamis abgesprochen wird. Der Wähler „sollte“ der Souverän in einer Demokratie sein, dessen mehrheitliche Meinung ist klar gegen die Handlungsweise der Machtelite positioniert und so versucht man nun, kritische Stimmen mundtot zu machen, leuchtendes Beispiel ist das Diskussionsforum „Debatte“ des ORF, wo eine Zensur herrscht, wie man das heute vielleicht noch in Nordkorea erleben würde. Umgekehrt gibt es in Österreich eine Partei, welche juristisch gegen zu laute Kritik in sozialen Foren vorgeht, hatten wir das nicht schon einmal erlebt ??
Ich habe keine Ahnung, ob sich irgend ein Flüchtling, egal ob anerkannt oder nicht, schon einmal überlegt hat, was er/sie und bald zwei Millionen „Mitreisende“ in den letzten 12 Monaten bewirkt haben. Hier nur ein kleiner Auszug: tausende Stunden Wartezeiten durch wiedereingeführte Grenzkontrollen, beinahe monatelange Unterbrechung von wichtigen Zugverbindungen, zigtausende Überstunden der Exekutive, europaweit mehrere Milliarden zusätzlicher Kosten für diverse Maßnahmen, Zerrüttung des sozialen Friedens, das Ende vom Dublin-Abkommen, bevorstehendes Ende der Schengen-Regelung, weitere notwendige zig Milliarden für die Zuwanderer, Blockbildung innerhalb der EU (Visegrad-Staaten), das schonungslose Aufzeigen der Inkompetenz so mancher Politiker, eine Demontage der Meinungsfreiheit, Propaganda durch einige „öffentlich rechtlicher“ Medien, systematische Demontage demokratischen Grundverständnis und was am schlimmsten ist, das Wiederaufflammen des Rechtsextremismus.
Europa mag vor der Einwanderungswelle (ich verknüpfe bewußt Einwanderung, Zuwanderung, Asyl, Schutzsuchend und was weiß ich noch alles, am Ende hat das die gleiche Wirkung) vielleicht sogar sehr attraktiv gewesen sein, jetzt werden diese Menschen außer einer Mindestversorgung, einem Dach über dem Kopf nicht viel mehr bekommen, kaum eine Chance auf einen Arbeitsplatz, kaum eine echte Integration (auch nicht, wenn man diese Willkommenskultur in Verfassungsrang erhebt), es wird kein eigenes Haus geben, es wird kein eigenes Auto geben, es wird kein Personal geben und außer der Mindestsicherung wird es ohne Arbeit auch nicht mehr geben (..aber vielleicht reicht das auch schon...). Und das sind keine Geschichten, das sind tatsächlich wirre Träume von einigen Zuwanderern, nachzulesen und zu sehen in Medien, welche noch nicht „gemain-streamt“ sind.
Wo werden wir in 30 Jahren stehen ?
Stehen werde ich vermutlich nicht mehr, werde dann schon mit Maulwürfen kuscheln, aber ich mache mir Gedanken, in welche Welt meine Tochter gehen wird. Die Unbekümmertheit des nächtlichen Ausganges ist seit Köln und anderen Städten vorbei, der Mittelstand wird weiter massiv durch weitere Steuern zur Bewältigung des Zustromes geschröpft, die Arbeitsplatzsituation wird außer Kontrolle geraten, es wird zu sozialen Unruhen kommen, die Meinungsfreiheit wird massiv eingeschränkt werden, die EU wird es nicht mehr geben, es wird alternativ drei oder vier verschiedene Staatenbünde geben, in einigen wird der Euro als „freie Währung“ weiter bestehen bleiben, ohne Pass gibt es keinen Grenzübertritt, auch Deutschland wird durch die Entwicklungen deutlich geschwächt sein, das britische Königreich sowie die nordischen Staaten sind nicht mehr Teil der EU, insgesamt wird der Lebensstandard in 30 Jahren dem heute vor 20 Jahren entsprechen, die klugen Köpfe werden Europa verlassen haben, in Osteuropa stagniert die Entwicklung und Russland ladet die osteuropäischen Länder zu einer neu zu schaffenden Union mit Russland ein....
...das ist die friedliche Variante, die weniger friedliche wage ich hier nicht zu formulieren, denn dafür stehe ich bei der ORF-Debatte und deren Zensurbeauftragte schon auf der watch list....
...war das dann alles Wille des Souveräns ????
