Geheime Gefängnisse in Russland: Na endlich!

Ich habe fantastische Neuigkeiten für alle Russen – die Föderale Sicherheitsbehörde (FSB) darf jetzt offiziell ihre eigenen Untersuchungshaftanstalten betreiben. Dort werden Verdächtige und Angeklagte wegen Hochverrats, Spionage, Terrorismus und Extremismus festgehalten. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde von einer Gruppe von Abgeordneten und Senatoren in die Duma eingebracht. Verkündet wurde das Ganze vom Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses der Duma, Wasilij Piskarjow.

Also, Leute, jetzt erzähle ich euch mal, was das in der Praxis bedeutet.

Der Staat als Fabrik – mit einem abgeschotteten Folterkeller

Stellt euch vor, der Staat ist eine riesige, lärmende Fabrik. Hunderte Leute schuften darin, jeder hat seine klare Aufgabe, und alle müssen sich an strenge Regeln halten.

Aber es gibt eine Halle, in die niemand reinschauen darf. Dort arbeiten Männer mit schwarzen Masken. Keiner weiß, was genau dort passiert, und wenn jemand etwas Falsches sagt oder auch nur schief guckt, wird er in diese Halle gezerrt – und verschwindet.

So, und jetzt vergesst die Metapher – das ist keine Übertreibung mehr. Das ist Realität.

Die FSB hat nun offiziell unbegrenzte Macht: Sie darf nicht nur „Verräter“ jagen, sondern sie auch in eigenen, geheimen Gefängnissen verschwinden lassen. Keine Anwälte, keine Journalisten, keine Richter. Niemand hat Zutritt. Das ist nicht einfach nur ein Rückschritt – das ist ein Quantensprung zurück in die Stalin-Zeit.

Putin dreht endgültig durch

Offenbar ist Wladimir Putin endgültig durchgedreht. Altersbedingte Paranoia trifft auf Schizophrenie.

Die Ermächtigung der FSB ist vor allem ein Signal an die sogenannten Eliten Russlands: Niemand ist mehr sicher.

Es ist scheißegal, ob du Abgeordneter, Gouverneur, Oligarch oder General bist. Falls du auch nur andeutest, dass du mit der politischen Richtung nicht einverstanden bist – Zack, Tüte über den Kopf, ab ins geheime FSB-Gefängnis. Wie damals.

Und für die normalen Russen? Für sie ist das der absolute Tiefpunkt. Die russische Regierung beschränkt sich nicht mehr darauf, Leute einfach nur einzusperren – sie will das jetzt in völliger Geheimhaltung tun. Niemand wird erfahren, was mit denen passiert, die nachts von einem schwarzen Wagen abgeholt werden.

Na, kommt euch bekannt vor? Richtig – genau diese „schwarzen Raben“ waren es, die in der Stalin-Zeit nachts vor den Häusern hielten.

Russland zeigt dem Westen den Mittelfinger

Ich frage mich, ob der Westen überhaupt kapiert, was hier gerade passiert

Russland gibt sich nicht mal mehr Mühe, so zu tun, als würde es sich an irgendwelche Konventionen halten. Wer jetzt als Ausländer in Russland von der FSB verhaftet wird, sollte sich von Anwälten und fairen Prozessen verabschieden. Es gibt nur noch Isolationshaft – auf unbestimmte Zeit.

Das hier sind keine Gefängnisse. Das sind Angstfabriken. Sie dienen nicht dazu, Schuldige zu bestrafen, sondern jedem Russen klarzumachen: Du kannst der Nächste sein.

Mehr politische Prozesse – ganz normaler Wahnsinn

Die gute Nachricht? Es wird noch mehr politische Prozesse geben.

Obwohl man jetzt schon für „Hochverrat“ einsitzen kann, nur weil man einem Kollegen eine E-Mail schreibt, eine wissenschaftliche Publikation veröffentlicht oder als Journalist die Wahrheit sagt, wird das bald Alltag.

Früher konnte man sich in regulären Untersuchungshaftanstalten wenigstens noch mit Anwälten abstimmen. Das ist jetzt vorbei. Menschen werden monatelang oder jahrelang verschwinden – offiziell nicht einmal als Gefangene registriert. Willkommen zurück in den 1930ern.

Ich wette, dass wir schon vor Jahresende einige spektakuläre „Geständnisse“ von angeblichen Spionen sehen werden. Die werden vor der Kamera sitzen und „zugeben“, dass sie für die CIA oder den ukrainischen Geheimdienst gearbeitet haben.

Was niemand sagen wird: wie oft sie vorher gefoltert wurden, bis sie endlich das „richtige“ Geständnis abgelegt haben.

Aber hey, Hauptsache, man kann dem russischen Volk Feinde präsentieren, auf die es seinen Frust abladen kann. Weil natürlich die „Verräter“ daran schuld sind, dass Russland den Bach runtergeht – und nicht etwa die Clowns in der Regierung.

Endstation Angst

Was lernen wir daraus?

Wenn ein Staat geheime Gefängnisse einrichtet, bedeutet das nur eins: Die Machthaber haben selbst Angst. Sie fürchten nicht nur Dissidenten, sondern mittlerweile auch ihre eigenen Funktionäre.

Das Problem an der Angst: Irgendwann frisst sie ihre Schöpfer.

Dumm nur, dass es in Russland lange dauern wird, bis die Menschen sich wehren. Repressionen sind schließlich ihre Spezialität – das haben sie in den letzten 100 Jahren perfektioniert.

Aber es gibt eine gewisse Ironie des Schicksals: Dieselben Leute, die in der Ukraine Folterkeller und Geheimpolizei installiert haben, erleben nun genau das Gleiche zu Hause.

Daher mein Tipp an alle Russen: Fangt schon mal an zu üben.

🎵 Schwarzer Rabe, schwarzer Rabe,

Fährt lautlos durch deine Straße.

Schwarzer Rabe, schwarzer Rabe,

Parkt vor deinem Hauseingang. 🎵