Für die 30 anderen Unterstützer wenn es diese interessieren sollte:

Mail:

"Ich wurde gestern gebeten die Petition nach Konflikt 1.9 der Nutzungsbedingungen richtig zu stellen.

Dies habe ich getan.

Es geht um folgende Petition:

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/jetztneuwahl-ruecktritt-gesamte-bundesregierung-kabinett-nehammer-und-nationalrat

Heute haben Sie aber die Petition komplett gesperrt mit der Begründung nach Nutzungsbedingungung 1.1:

"

Grund der Sperrung

Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet."

Dies halte ich für illegitim.

Denn wenn Sie einen solchen Konflikt geortet hätten, hätte ich informiert werden müssen über oben genannten Grund der Sperrung damit ich rechtzeitigt die Petition den Nutzungsbedingungen gemäß verändern kann.

Stattdessen haben Sie aber beklagt, dass Anschrift und Adresse nicht vollständig sind (Nutzungsbedingung 1.9).

Desweiteren habe ich keine E-Mail über die Sperre enthalten, dass ich wegen Konftlikt mit Nutzungsbedingung 1.1 gesperrt wurde.

Ich möchte ferner wissen wie sich meine Petition von dieser aus 2015 so radikal und freiheitseinschneidend unterscheidet, dass sie sofort gesperrt wird:

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/wir-fordern-den-ruecktritt-der-oesterreichischen-bundesregierung-und-sofortige-neuwahlen?op_ss=e2c7&language=sv_SE.utf8

Ich sehe inhaltlich keine bedeutenden Unterschiede."

-Zitat myself

Antwort auf Mail:

"Hallo Herr Heinrich,

openPetition lehnt Petitionen, die zur Absetzung eines Kabinetts oder Parlaments aufrufen i.d.R ab, da diese Forderung nicht durch eine Petition erreicht werden kann. Des Weiteren haben Sie diffamierende Aussagen getätigt, ohne diese zu belegen, was ebenfalls gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt.

Mit der Zeit kann sich unsere interne Auffassung, was auf unserer Plattform geduldet wird ändern und dementsprechend welche Petitionen wir auf unserer Seite betreuen wollen.

Bitte versuchen Sie Ihr Anliegen auf anderem Wege durchzusetzen.

Grüße"

** **

-Zitat openpetition-Mitarbeiter/in

(Name vom Bloggenden zensiert)