der theoretische Plan.

Alle reden über den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Er trat nur als Bundeskanzler zurück, nicht als Bundesparteiobmann der ÖVP und wechselte zum Posten des Klubobmannes im Parlament.

Zwar wird von den Grünen dementiert, dass dieser als Amtsträge der Republik zurückkehren könnte, doch ist dies nicht ausgeschlossen.

Er muss dafür nur einige Barrieren aus dem Weg räumen.

Schritt 1.)Innerparteilichen Widerstand unterdrücken:

Zunächst gilt es seine Funktion innerhalb der ÖVP zu stärken oder Zweifler kaltzustellen.

Das sollte leicht gelingen, wurde er doch mit 100% als Klubobmann in geheimer Wahl bestätigt (Zur Klubobmann Wahl hier:

https://kurier.at/politik/inland/kurz-einstimmig-zum-klubobmann-gewaehlt/401766441).

Sicher wird es Widerstand geben in einzelnen Ländern.

Kurz hat aber jetzt einen großen Vorteil: Er ist nicht mehr Bundeskanzler.

Kann also für alles, was die Bundesregierung spielt, einerseits die Lorbeeren einheimsen, wenn dies gut läuft (als Klubobmann bei Gesetzen mitstimmen) und andererseits sich von Ideen, die dieser als (scheinbar) schlecht empfindet, sich schnell distanzieren spricht: Das war Minister soundso, das war der Bundeskanzler (der ist nicht er in jenem Moment).

Im Zweifelsfall kann er einfach einen Lockdown beschließen lassen über seinen verlässlichen Bundeskanzler Mag. Alexander Schallenberg.

Dann ist es ohnehin (fast) unmöglich, einen Parteitag abzuhalten, wenn Widerstand innerparteilich aufkommt, doch die Mehrheit für einen Ausschluss oder Enthebung der Funktionen gar nicht ausreicht.

Und das Ganze ohne dass er selbst als "Lockdown Kanzler" dasteht.

Brillant!

Schritt 2.) 2022 Bundespräsidentschaftswahl

Dieser ist fast der wichtigste Schritt, denn es ist gar nicht garantiert, dass es überhaupt eine Gegnerschaft in der eigenen Partei schon vor 2022 geben wird.

Die größte Hürde an einer Rückkehr zur Spitze des Kanzleramts für Kurz ist freilich der eigene Koalitionspartner, die Grünen.

Was hat das mit der Bundespräsidentschaftswahl zu tun?

Zunächst, dass Alexander van der Bellen einst Grünen-Mitglied war.

Und zwar ist es ihm nicht notwendigerweise möglich, als Bundespräsident einen Kanzler Kurz nicht anzugeloben, allerdings kann er nach der Angelobung diesen(oder sogar die gesamte Regierung)zu entlassen.

Ja, richtig gehört er kann einen Bundeskanzler entlassen.

Und genau da wird für Kurz das Problem zum einen sein, wieso zumindest bis 2022 keine Rückkehr möglich sein wird.

Vor allem sollte er verurteilt werden(es, gilt die Unschuldsvermutung).

Jedenfalls wenn man einen ÖVP-Kandidaten 2022 ins Rennen schickt und dieser am Ende den amtierenden Präsidenten Alexander van der Bellen besiegt, wäre dieses Problem wohl so gut wie weg.

Schritt 3.)

Die Medien werden Kurz nicht so verhätscheln, wie dies innerparteilich oder bei den eigenen Wählern der Fall sein kann.

Nicht seit der Umfragen-Affäre und vor allem nicht, da diese ein anderes Medium "oe24" betraf.

Es bleibt also abzuwarten, wie er da eine Lösung findet, allerdings sind "die Medien" nicht notwendigerweise ein Faktor sein müssen, dass man weiterregiert, wie das Beispiel Donald Trump zeigte.

Und außerdem darf nicht vergessen werden, dass im größten staatlichen Medium des Landes, dem Fernsehsender ORF jetzt ein ÖVP-naher Mann Generaldirektor wurde.

Schritt 4:

Justiz.

Das mag vielleicht eine der wenigen Faktoren sein, auf die Kurz keinen großen Einfluss hat.

Es ist offensichtlich, dass im Falle einer Verurteilung noch kein Bundeskanzler vom Gefängnis aus regiert hat.

Zumindest kenne ich keinen.

Allerdings ist mir nicht bekannt, ob das mit der Justiz im Falle der Staatsanwaltschaft anders abläuft als bei der Justiz die Prozesse bei Zivilbürger eröffnet.

Vielleicht gibt es da Lücken, die ausgenutzt werden können seitens Ex-Kanzler Kurz. Und dann ist der Ex schnell wieder Bundeskanzler.

Allerdings ist dies der Bereich, wo die meiste Spekulation darum herrscht, also beende ich den Artikel an dieser Stelle.

Das ist ja kein Verschwörungstheorie-Artikel!

Quellen:

https://www.rechteasy.at/wiki/bundespraesident/

https://www.derstandard.at/story/2000032230118/was-der-bundespraesident-darf-und-was-nicht

https://www.diepresse.com/6019471/die-ovp-hat-ihren-orf-chef