und die Orwellsche Auslegungssache.
Quellen direkt hinter den blauen Wörtern
Nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik eine Demokratie. In dieser Staatsform übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus. Demokratien zeichnen sich unter anderem durch Achtung der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit der Regierung, Unabhängigkeit der Gerichte, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, ein Mehrparteiensystem sowie freie, gleiche und geheime Wahlen aus. Die Bundesrepublik ist eine repräsentative Demokratie, in der das Volk durch gewählte Volksvertreter „herrscht“. Diese Volksvertreter bilden den Bundestag, der das einzige unmittelbar demokratisch gewählte Verfassungsorgan ist.
In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören.
[griech.: Herrschaft des Volkes] D. ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und Politische Ordnung-
- ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie
a) Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht,
b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und
c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt).
....
5. Weitere wichtige mittelbare Beschränkungen politischer Macht ergeben sich aus der Kontrolle durch freie Medien (sog. »Vierte Gewalt«)
Und hier das, was kommen soll.
Bitte erst den Artikel lesen.
Faeser will gegen Rechtsextremismus vorgehen, nicht aber gegen Linksextremismus (wie auch,;)). Im Gegensatz zu der in den Definitionen Information "Die Macht geht vom Volke aus", finde ich im Artikel über Faeser nicht wieder, was ich vom Volke jemals gehört, gesehen oder gelesen habe.
Auch und gerade die Kontrolle durch die Vierte Gewalt, die FREIEN Medien, sehe ich nicht. Wie kann ein Medium, z.B. der Spiegel, frei sein, wenn ein guter Anteil an den Einnahmen nicht nur durch Werbung (was schlimm genug ist), sondern durch einen großen Investor, hier die Bill & Melinda Gates Foundation, kommt? Diese sponsorn beim Spiegel die "Moderne Gesellschaft", also eine Art eigene redaktionelle Abteilung. Das ist dann kein "freies Medium" mehr.
Die Correctiv "Affaire" beschreibt schön den Zustand des sogenannten Journalismus "Ich erfinde Geschichten".
Es könnte ja egal sein, ist es aber nicht. Und ich glaube, die wirkenden Journalisten wissen nicht, mit welcher Macht sie die Bevölkerung in eine faschistische Ecke treiben, sie wussten es schon bei Corona nicht. Selbst in den ersten drei Tagen nach dem 11. September und den Anschlägen auf das World Trade Center durch einen Höhlenbewohner berichteten ARD und ZDF noch von "CIA gesteuert" oder "...mit Beteiligung der Geheimdienste". Danach war alles vorbei, die Journallie auf Haltung und Faschismus getrimmt.
(Groß-) Unternehmen werden mitmachen, wie sie bereits bei "Quote" und "Gender" mitmachen mussten, deren Anteilseigner, Blackrock und Vanguard (die gegenseitig Anteile aneinander halten) haben erheblichen Einfluss und üben Druck aus, den wiederum die Zulieferbetriebe zu spüren bekommen.
Dass die Demokratie derzeit massiv abgebaut wird, hat auch telepolis mit diesem Artikel "Die Angst der Eliten vor der Demokratie" festgestellt.
"Man kann die Demokratie nicht vor dem Volk schützen", warnt der frühere Ministerpräsident des Saarlandes und ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Müller (CDU).
