Finian Cunningham, US-Journalist, bringt es auf der Webseite der Strategic Culture Foundation auf den Punkt:

Bereits 1961 prognostizierte der damalige US Präsident Eisenhower, dass der militärisch industrielle Komplex [MIK] einen zu hohen Einfluss gewinnen wird. Das ist eingetreten.

Der Verteidigungsetat der USA beläuft sich in den letzten Jahren auf durchschnittlich 600 Milliarden US-Dollar pro Jahr, das Land ist in 2015 mit knapp 105% des Bruttoinlandsprodukts verschuldet. Die Rüstungsausgaben ficht das nicht an. Aus zweierlei Gründen:

Erstens: Eine Volkswirtschaft, die durch kapitalistische Zwänge (Zinsen und Zinseszinsen) auf Wachstum ausgelegt ist (sein muss), muss sich dieses Wachstum zwangsläufig dann erkämpfen, wenn der Markt die für das Wachstum notwendige Nachfrage nicht mehr gewährleistet, z.B. durch Kolonialisierungen, die derzeit im Nahen Osten und der Ukraine (auch Moldawien) Hochkonjunktur erfahren. Unternehmen müssen wachsen, indem sie fremde Ressourcen erwerben und diese auf dem Weltmarkt gewinnbringend verkaufen, der Staat, die USA, nehmen entsprechend Steuern ein, direkt und indirekt, z.B. durch das Schaffen von Arbeitsplätzen.

Zweitens: Der MIK ist eine Branche, in der in den USA jährlich 600 Milliarden US Dollar umgesetzt werden. Dieses Geld fließt aus dem Haushalt des US-Staatenbundes in Gesamthöhe von 18,5 Billionen US Dollar in diesen Wirtschaftszweig. Eine Grafik auf Statista veranschaulicht gut das Verhältnis der US-Rüstungsausgaben zu anderen Staaten. Hier wird deutlich, dass die USA genausoviel ausgeben, wie die folgenden 9 Länder gemeinsam.

Rüstung hat keine (kaum) privatwirtschaftlichen Märkte wie andere Wirtschaftszweige, sondern muss eng verknüpft sein mit der Politik, ihrem Auftrag- und Geldgeber. Die Politik schafft dann die Märkte für die Rüstungsunternehmen, in dem sie einerseits Kriege beginnt, z.B. im Irak, in Libyen, Syrien, andererseits regionale oder weltweite bedrohungen definiert, die eine Aufrüstung von Anreihnerländern notwendig erscheinen lässt. Hier finden sich Belege in der NATO-Osterweiterung und ensprechende Aufrüstungspläne (Polen etc.; Festlegen von 2% des BIP`s für Rüstungsausgaben für Mitgliedsländer der EU), sowie das vorangehende Definieren eines internationalen Gegners, derzeit Russland. Die Folgen sind weitere Aufrüstungen, aktuell im Gespräch Norwegen und Schweden, nebst erneuter Diskussionen um einen NATO Beitritt.

Mit Rüstung lässt sich viel Geld verdienen, die Unternehmen profitieren, die Abgeordneten werden mit reichhaltigen Parteispenden beeinflusst und wichtige Kritiker mindestens mundtot gemacht.

Da viele Länder und Regierungen eigene Ideen und volkswirtschaftliche Besonderheiten besitzen, die den Interessen der USA nicht vollständig entsprechen, werden ganze Regionen zum Zweck der Ausbeutung destabilisiert oder/und mit westlich orientierten Regierungen besetzt: in der Ukraine finden sich US-Bürger in der Regierung wieder, um das Land als natürlichen Zaun zwischen Europa und Russland entgegen einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu etablieren. In Libyen ist mit dem deutschen UN Diplomaten Martin Kobler als Regierungsvorsitzender für Westausrichtung gesorgt.

Cunningham weiter:

„Falls der Militäretat der USA stark reduziert würde und er mit Militäretats anderer Länder vergleichbar sein würde, würde der allmächtige Rüstungskomplex zusammenbrechen wie der US-Staat, den wir kennen“.

"Zugleich sind die Versuche, Russland als globale Sicherheitsbedrohung darzustellen, absurd. Wie im Fall mit anderen „Feinden“ Amerikas – China, Iran und Nordkorea – ist hier eine unbegründete Übertreibung zu erkennen. Der Militäretat der USA ist ungefähr um das Zehnfache größer als der von Russland, wobei die Realität „andersherum“ und gerade Russland als Bedrohung dargestellt wird."

[Anm.: Die USA betreiben weltweit mehr als 800 Militärstützpunkte, Russland 1.]

„Der Frieden in der ganzen Welt widerspricht den Grundlagen der Macht des korporativen Kapitals in den USA und das ist alarmierend. So beschämend ist, dass die Welt vom Krieg und sogar von Vernichtung mit einem einzigen Ziel bedroht wird – die Privilegien der US-Elite aufrechtzuerhalten. Unter dieser dämonischen Ungerechtigkeit leiden vor allem die meisten Staatsbürger der USA, die Armut und Not erleiden müssen, während die korporativen Eliten 600 Milliarden US-Dollar pro Jahr für den Militär-Wahnsinn nehmen."

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pirandello

pirandello bewertete diesen Eintrag 20.05.2016 13:49:21

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