Die Wähler sind ja leidgeprüft:
was VOR den Wahlen alles möglich sein soll und NACH den Wahlen - natürlich nur am Widerstand des potentiellen Regierungspartners - scheitert, könnte Brockhaus Dimensionen haben.
Nicht nur an sachlichen Inhalten, sondern auch an Farbspielen.
Es ist immer dasselbe:
nachdem eine Koalition aufgelöst oder zerbrochen ist, versucht sich im Wahlkampf praktisch jede Partei als paarungswilliges Chamäleon.
Über diverse Medien richtet man sich wechselseitig seine Befindlichkeiten aus - gerne auch personeller Natur - lässt Luftballone mit diversen Inhalten steigen, lotet Grenzen & rote Linien aus.
https://orf.at/stories/3131131/
Und erklärt dabei der immer wieder verblüfften Wählerschaft, es wird alles besser - wenn wir nur in die ReGIERung kommen.
Apropos Gier:
Eine Vielzahl an "Parteifunktionären" träumt davon, sich neue Visitenkarten drucken zu lassen - wo zumindest Abgeorneter zum Nationalrat draufsteht.
Was aber die Wählerschaft wirklich interessiert, kriegt sie nicht zu hören.
Das wäre:
...eine unverrückbare Festlegung mit wem man koalieren wird und mit wem nicht
...Themenpflöcke einschlagen, die unverrückbar sind
Und da stelle ich jetzt als einfacher Wähler einmal einige Fragen.
Nicht in parteideutsch, nicht in Floskeln, nicht verklausuliert, nicht akademisch:
WARUM IST DAS BEI UNS EIGENTLICH NICHT MÖGLICH?
Beispiel: in Deutschland hat die CDU/CSU vor einigen Jahren im Wahlkampf damit geworben, im Falle des Regierungsauftrages mit der FDP zu koalieren.
Die Wähler wussten somit, wähle ich eine der beiden Parteien, bekomme ich auch die andere.
Damit waren aber auch Themen verbunden, schliesslich ist ja über Jahre hinlänglich bekannt, wer welche Positionen vertritt.
Das Ergebnis ist bekannt: die bereits im Wahlkampf als zukünftige Regierungspartner auftretenden Parteien CDU/CSU und FDP erhielten das Vertrauen und bildeten die Regierung.
Auf Österreich und die NR Wahl 2019 umgelegt würde dies zB bedeuten:
...die SPÖ schliesst eine Koalition mit der FPÖ aus - und zwar unter allen Umständen
...die türkise ÖVP schliesst eine Koaltion mit der SPÖ aus - und zwar unter allen Umständen
...die FPÖ schliesst gar nichts aus
...die NEOS wollen eine Koalition mit der ÖVP
...die GRÜNEN wollen mit allen in eine Regierung, nur nicht mit der FPÖ
usw...
Die unverrückbaren Themenpflöcke könnten zB sein:
...verpflichtendes Sozialjahr für Männer und Frauen
...Anhebung des Pensionsalters mit Gleichstellung Männer & Frauen
...Anrechnung der Kindererziehungszeiten zur Pension (bis zum 6. LJ) bei Frauen
...Kollektivvertrag Mindestgehalt bei Pflegekräften von 2.000€ brutto
...Gesetzliche Verpflichtung für Unternehmen und Bund zu gleicher Bezahlung von Frauen und Männern
usw...
Aber gleich um welche Sachthemen und Koalitionsüberlegungen es sich handelt:
jede Partei ist verpflichtet diese einzuhalten.
WEIL DIE WÄHLER DIE BETREFFENDE PARTEIEN GENAU AUS DEM GRUNDE WÄHLEN, WOFÜR SIE AN THEMEN UND PRÄFERENZEN STEHEN.
Was wir jetzt haben: jeder verspricht seine Inhalte, im schlimmsten Falle jedem fast alles.
Die Wählerschaft trifft darauf hin eine Entscheidung, wählt Personen oder Parteien genau wegen Inhalten oder Themen.
Doch nach der Wahl ist plötzlich alles anders.
Nur der Wähler kann nicht mehr zurück.
Und das sollte endlich ein Ende haben.
Denn das ist nichts anderes als Betrug am Wähler und (vorsätzlicher) Missbrauch seines Vertrauens.
Letztgenanntes könnte auch gerne mal der Bundespräsident so sagen.
Steht ihm nicht nur zu, nein - er ist m.E. sogar verpflichtet dazu.
Fazit:
es mag wie ein Experiment mit ungewissem Ausgang anmuten.
Ich glaube, das Gegenteil wäre der Fall.
Könnte sich der Wähler endlich einmal wirklich auf die Partei verlassen die er wählt, gäbe es eindeutige Ergebnisse.
Die Nichtwähler könnten vermutlich in hohem Masse wieder zurück gewonnen werden, die Wahlbeteiligung damit insgesamt steigen.
Dem VERTRAUEN in Politik und POLITIKER täte es allemal gut.
Also:
wenn eine Partei einmal wirklich etwas anders machen möchte, nur zu.
Das Betätigungsfeld ist da und gross.
Ich bin ein mündiger Wähler.
Und warte.
