Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sprach in diesen Tagen davon, dass die Coronapandemie nur eine Krise zum Warmlaufen war, dass wir durch das "Tal der Tränen" durchmüssen und dass wir mit einem Wohlstandsverlust rechnen müssen. Nein, müssen wir nicht, denn der Wohlstandsverlust ist keine unabwendbare Naturkatastrophe, sondern die unmittelbare Folge der fehlgeleiteten Politik der EU und der schwarz-grünen Bundesregierung.

Beginnen wir mit der „Krise zum Aufwärmen“. Corona ging, von China ausgehend, um die Welt und unterschiedliche Regierung sind im Zeitverlauf sehr unterschiedlich damit umgegangen. Die meisten Regierungen von Großbritannien bis Israel, von der Schweiz bis Schweden haben schon vor geraumer Zeit erkannt, dass man lernen muss mit Corona zu leben und dass die Corona-Freiheitsbeschränkungen und die gewaltigen Subventionen, die beschlossen wurden, um die negativen Folgen der Freiheitsbeschränkungen abzumildern, deutlich mehr schaden als nutzen. Viele Menschen gestorben, weil sie es wegen der seitens der Regierung geschürten, überzogenen Corona-Angst unterlassen haben, wichtige medizinische Untersuchungen und Behandlungen durchzuführen. Die sinnbefreiten Schulschließungen und Maskenpflichten haben bei vielen Kindern massive psychische Probleme verursacht und das Problem Fettleibigkeit unter Kindern und Jugendlichen verschärft. Die unnötig in die Länge gezogenen Zwangsmaßnahmen haben wirtschaftlich massiv geschadet, die immer noch existierende, sauteure Corona-Kurzarbeit und Quarantänepflicht für alle positiv Getesteten haben den Arbeitskräftemangel verschärft. Der Impfstoff-Einkauf über die EU hat bewirkt, dass zuerst der Impfstoff deutlich später verfügbar war als im Vereinigten Königreich und in der Folge viel von viel, veralteter Impfstoff einkauft wurde. Die Impfpflicht sollte offenbar dazu dienen, diesen noch schnell unter die Leute zu bringen, angesichts der breiten Protestbewegung müsste sie dann von der Regierung zuerst auf Eis gelegt und dann verschrottet werden.

Mit derselben Überheblichkeit, die man von der Corona-Krise kannte, ist man dann die Ukraine-Krise angegangen. Man erlag der irren Annahme, dass die EU- und NATO-Staaten mächtig genug seien, ein Land, das so groß und rohstoffreich wie Russland ist, zu isolieren und wirtschaftlich in die Knie zwingen, sodass das Land in der Folge gezwungen wäre, den Ukraine-Krieg zu beenden. Die NATO-Führungsmächte USA und Großbritannien haben dabei nicht viel riskiert, denn sie haben selbst genug Öl und Gas, der USA sind vielmehr sehr Jahren bemüht, den EU-Staaten teures Flüssiggas zu verkaufen, mit dem Ukraine-Krieg haben die Amerikaner nun endlich ein überzeugendes Verkaufsargument geliefert bekommen. Ins Tal der Tränen wurden primär mitteleuropäische EU-Staaten geschickt, die auf russisches Gas und Öl angewiesen sind. Immerhin waren die Regierungen Deutschland und Österreich noch schlau genug, ein Gas-Embargo zu blockieren, aber nicht schlau genug, um zu verhindern, dass Produkte und Dienstleistungen, die für die Wartung von Gas-Pipelines benötigt werden, auf Embargo-Listen gelandet sind. So wurde z.B. eine Turbine, die Siemens zwecks Wartung nach Kanada verschickt wurde, von der kanadischen Regierung blockiert und wurde erst nach Intervention des deutschen Bundeskanzlers Scholz wieder freigegeben. Davor ist der ukrainische Präsident Selenski noch nach Kanada geflogen, um sich dafür einzusetzen, dass die Gasturbine in Kanada bleibt. An dieser Stelle ist auch zu erwähnen, dass die Ukraine auch immer wieder die Gasdurchleitung blockiert. Bisher haben es aber weder unsere Regierung noch die EU der Mühe gefunden der Ukraine zu erklären, dass sie alles zu unterlassen hat, was den Gasfluss in den Westen behindert. Angesichts der Tatsache, dass die Ukraine von den Hilfen von EU- und NATO-Staaten abhängig ist, ist das wohl nicht zu viel verlangt. Beim Öl waren die EU-Granden mutiger als beim Gas, es wurde tatsächlich den Verbot von Ölimporten aus Russland gefordert, was den Ölpreis und den Preis für Erdölprodukte in der EU in die Höhe getrieben hat, zu unser aller Schaden. Glücklicherweise hat der ungarische Ministerpräsident Orban ein umfassendes Ölembargo der EU-verhindert: Öl, das über Pipelines in die EU geliefert wird, darf weiterhin aus Russland kommen, nur Öl, dass per Schiff kommt, darf nicht mehr von dort bezogenen werden. Die Schiffe fahren jetzt eben verstärkt Länder wie China oder Indien an, die sich über günstiges russisches Erdöl freuen, die schlauen Inder verkaufen, das günstig in Russland eingekaufte (und z.T. in Indien weiterverarbeitete Öl), auch zu deutlich höheren Preisen die dummen EU-Staaten weiter. Die Politik der breit angelegten Sanktionen ist krachend gescheitert, sie schadet uns mehr als Russland und hat das Ziel den Ukraine-Krieg zu beenden, nicht erreicht. Es gibt auch intelligente Sanktionen, wie das Verbot der russischen Rüstungsindustrie bestimmte elektronische Bauteile zu verkaufen, solche Sanktionen gab es schon im kalten Krieg, solche Sanktionen schwächen die Schlagkraft der russischen Streitkräfte, ohne uns selbst massiv zu schädigen. Solche intelligenten Sanktionen sollten bleiben, die dummen sollten genauso verschrottet werden, wie die Impfpflicht.

Die galoppierende Inflation, die unseren Wohlstand in Windeseile reduziert, wird meist auch dem Ukraine-Krieg zugeschrieben, das ist nur zum kleineren Teil richtig, das erkennt man leicht daran, dass die Inflation im Juni die Inflation in der Eurozone 8,6% betrug, in der Schweiz nur 3,4%. Die deutliche höhere Inflation und die sinkende Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone bewirkt auch, dass der Außenwert des Euro immer mehr verfällt: bei Einführung des Euro hat man für einen Euro noch mehr als 1 ½ Schweizer Franken bekommen, derzeit bekommt man für einen Euro nur mehr weniger als einen Franken. Die sinkende Wettbewerbsfähigkeit verdanken wir Unsitte der EU die Wirtschaft mit immer mehr unnötigen Vorschriften zu belasten, die höhere Inflation der ultralockeren Geldpolitik der EZB (Europäische Zentralbank). Statt auf die Geldwertstabilität zu achten, werden die Zinsen niedrig gehalten und im Bausch und Bogen Staatsanleihen von überschuldeten Staaten wie Griechenland, Italien oder Frankreich gekauft. Das ist angenehm für die verschwendungssüchtigen Regierungen dieser Staaten, aber eine Katastrophe für die Sparer, die zusehen müssen, wie ihr Geld rasch immer weniger wert wird. Die EU hat uns hineingelegt: uns wurde ein Euro versprochen, der so wertstabil sein würde wie einst der Schilling, bekommen haben wir eine Art Lira.

Wir sollten rasch die Konsequenzen ziehen und uns rasch wieder vom Euro verabschieden und z.B. einen Österreichischen Franken einführen, eine neue nationale Währung die wieder so wertstabil sein würde wie der Schilling früher und der Schweizer Franken heute, eine Währung, die per Jahresende im Verhältnis 1:1 gegen den Euro eingetauscht werden könnte.

Nun ist es so, dass es die EU-Verträge nicht erlauben, nach Einführung des Euro, diesen wieder durch eine nationale Währung zu ersetzen. Wer es trotzdem tut, hat aber keine Sanktionen zu fürchten. Theoretisch könnten die anderen EU-Staaten einstimmig beschließen, Österreich aus der EU auszuschließen. Das werden sie wohl kaum tun. Falls ein Euro-Öxit aber tatsächlich zu einem EU-Öxit führen würde, dann wäre das wunderbar. Wir könnten uns in der Folge von vielen unnötigen und oft schädliche EU-Vorschriften befreien, aber der Export in die EU würde deshalb nicht einbrechen, da wir wie das Vereinigte Königreich einen Freihandelsvertrag mit der EU abschließen würden. Der Verwaltungsaufwand für die Exportabwicklung würde zwar etwas steigen, aber die Nutzen den wir durch die Entsorgung der EU-Vorschriften hätten, würde überwiegen. Wenn wir gleichzeitig mit dem EU-Austritt wieder der EFTA beitreten würden, dann würden wir nicht nur vom völlig ungehinderten Handel mit den EFTA-Mitgliedern Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island profitieren, sondern auch von vielen Freihandelsverträgen, die die EFTA im Laufe der Jahrzehnte mit Ländern aus aller Welt abgeschlossen hat.

Ein für jeden verständlicher Nutzen wäre z.B., dass wir auch nach 2035 weiterhin Diesel- und Benzinfahrzeuge kaufen könnten, während in der EU ab diesem Jahr nur mehr Elektroautos verkauft werden dürfen. Einer der gewichtigsten Nutzen wäre es aber, dass wir wieder selbst darüber entscheiden könnten, wer nach Österreich zuwandern darf, während wir als EU-Mitglieder seit Jahren durch eine Massenzuwanderung von Asyl-Migranten belastet werden, gegen wir uns aufgrund der EU-rechtlichen Fesseln nicht wirkungsvoll dagegen wehren dürfen.

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