Viele Staaten führen in ihrem Namen das Wort „Demokratie“, was nicht beweist oder zwangsweise bedeutet, dass es sich bei solchen Staaten um Demokratien handelt. Um einen Staat genau einordnen zu können, ob er sich gegenüber seinen Bürgern demokratisch verhält oder nicht, muss man zunächst wissen, was „Demokratie“ ist. Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet „Herrschaft des Staatsvolkes“. Falls nun ein Allein- oder Selbstherrscher oder eine Partei über das Staatsvolk herrscht, so bedeutet es, dass es sich hierbei nicht um eine Demokratie, sondern um ein Autokratie, also Diktatur handelt. Die Schlussfolgerung lautet, dass ein Staat, der sich demokratisch nennt, nicht notwendigerweise eine Demokratie ist.
Wenn ein Staat ein fremdes Staatsvolk seinen Bürgern gegenüber bevorzugt, so handelt es sich um eine Fremdherrschaft (Xenokratie). Eine Fremdherrschaft entwickelt sich zu einer Demokratie, wenn die Fremden sich im Staate integrieren (aufgehen) oder die Mehrheit im Staat bilden. Somit ist die derzeitige massive Einwanderung nach Deutschland eine mögliche Stärkung der Demokratie, wenn auch nicht zwangsweise der derzeitigen. Staaten - und somit auch Demokratien – wandeln sich im Laufe der Zeit.
Kommen wir zu Weißrussland. Dort werden Intellektuelle, die mit dem Staatsführer – einem Autokraten - nicht konform gehen, eingesperrt. Die Intellektuellen bilden wie in Kuba oder in der ehemaligen DDR eine Minorität, was bedeutet, dass nach obigen Definitionen Weißrussland keine Diktatur, sondern eine Demokratie ist, genauso wie Kuba, die ehemalige DDR oder das Fremden freundlich und Menschen aufnehmende Deutschland. Die intellektuellen Weißrussen werden seit geraumer Zeit verstärkt unterdrückt oder verhaftet. Viele fliehen. Dieser Zustand kann nicht als Demokratie durchgehen!
Nun wird bald ein Buch veröffentlicht werden, in dem Intellektuelle aus Weißrussland auf ihre Not und ihre fehlende Freiheit aufmerksam machen.
STIMMEN DER HOFFNUNG:
AUFZEICHNUNGEN,GEDICHTE, TEXTE DER BELARUSSISCHEN FREIHEITSBEWEGUNG.
Das Buch wird im Verlag Das Kulturelle Gedächtnis in Berlin am 09.08.2021 erscheinen. Genau ein Jahr zuvor, am 09.08.2020, finden in Belorus gefälschte Staatswahl statt.
In diesem Artikel wird noch nicht auf den Inhalt des Buches eingegangen. Hier wird versucht zu erklären, woran man erkennt, ob ein Staat demokratisch ist oder nicht. Die Antwort auf diese Frage klinkt einfach und logisch: Eine Demokratie basiert auf Gewaltenteilung! Die zu teilende Gewalten sind die Legislative, die Judikative und die Exekutive. Konkret: Ein Mitglied einer Gewalt darf nicht gleichzeitig (oder auch überhaupt) Mitglied einer anderen Gewalt sein. Nicht nur in Deutschland sind die Regierenden (Exekutive) gleichzeitig Parlamentarier, die Gesetze beschließen (Legislative). Heißt das nun, dass Deutschland keine Demokratie ist? Zumindest keine 100% -ige?
Den unterdrückten belorussischen Schriftstellern geht es jedoch nicht um eine marginale Ämterhäufung, sondern um die Deckungsgleichheit von Gesetzesgeber und Regierendem. Deutschland ist noch weit entfernt vom belorussischen Modell. Jedoch ist eine Beschädigung der Demokratie auch in Deutschland möglich, gar annehmbar. Es reicht nicht aus, dass eine Gesetzgebung nach den Regeln der Gesetzgebung abläuft – es kommt vor allem auf den Inhalt des Gesetzes an. Belarus ist schon deshalb keine Demokratie, weil beispielsweise Proteste gegen den Staat mit heftiger Gewalt beantwortet und erfolgreich beendet werden. Der belorussische Diktator erzwingt seinen Willen mit Gewalt.
Nun werden in Deutschland Demonstrationen von Menschen verboten und aufgelöst, weil sie nicht an die Notwendigkeit (Wirkung) der Corona-Impfung glauben. Offiziell werden solche Versammlungen aufgelöst, um die Demonstranten vor körperlichen Nachteilen (Ansteckung) zu schützen. Genauso gut und undemokratisch könnte die Exekutive eine Demonstration verhindern/mit Gewalt verbieten, die um den Selbstmord wirbt. Zudem wissen wir, dass Anschauungen über das Falsche und das Richtige sich stetig über die Zeit wandeln. Was heute richtig ist, kann morgen falsch sein!
Im Beispiel Beloruss gegen Deutschland wird die ganze Problematik erkennbar. Wir erfahren, dass es keine perfekte Demokratie geben kann. Deutschland ist gegenüber Beloruss eine perfekte Demokratie, gegenüber manch anderen Staaten ein schlechter Lehrling.
Frage: Haben wir das Recht, fremde Staaten zu kritisieren, ohne unseren Staat gleichzeitig zu kritisieren?
Glücklicherweise befasst sich das Buch nicht mit dieser Frage, sondern um die Ansichten belorussischer Schriftsteller über ihren Staat. Sollte irgendwann – hoffentlich bald – Beloruss demokratischer werden, dann hoffen wir, dass die befreiten Belorussen eines baldigen Tages uns Deutschen helfen werden.
