Gerald Knaus, österreichischer Soziologe und Vorsitzender der Europäische Stabilitätsinitiative (ESI), gilt als einer der Väter des Türkei-EU Deals zur Eindämmung der Flüchtlingskrise. Am 27.7. war Knaus Interviewpartner im ORF zur aktuellen Lage in der Türkei.

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In Zuge seiner Ausführungen nahm er auch Stellung zum 6-Milliarden-Euro-Abkommen der EU mit der Türkei. Es sei bis jetzt KEIN Flüchtling, der aus der Türkei nach Griechenland gekommen war und in Griechenland Asyl beantragt hatte, wieder in die Türkei abgeschoben worden. Denn der Nachweis, dass die Türkei ein sicheres Land sei, sei noch nicht erbracht worden.

Das Abkommen funktioniert demnach nicht. Nur 460 Leute, die keinen Asylantrag gestellt haben, wurden zurück in die Türkei geschickt. 460 Menschen.

Die verhandelte, kontingentierte, schlepperfreie Verteilung von Flüchtlingen in die EU sei bis jetzt nur bei ca. 800 Menschen in 3 Monaten durchgeführt worden! Knapp 6000 Asylsuchende sitzen in Griechenland fest, da sie nicht zurückgeschoben oder in die EU verteilt werden können. Aktuell liege auch der Fokus der Türkei klarerweise nicht in der forcierten Lösung bzw. Umsetzung des Abkommens!

Eine sehr ernüchternde Bilanz - Erfolg sieht anders aus!

Angesichts der aktuellen Lage und Ausnahmezustandes in der Türkei, wird wohl darüber nachzudenken sein, ob es nicht bessere Lösungen zur Bewältigung dieser Krise gibt. Die Sicherung der EU Außengrenze, Errichtung von Schutzzonen sowie Schnellverfahren, wie in der Schweiz bereits erfolgreich praktiziert, sollen und müssen neben Beendigung der Fluchtursachen bzw. Gründe des Asylanspruches raschest umgesetzt werden!

Wahrscheinlich wären diese 6 Milliarden Euro in diesen Bereichen besser und effektiver investiert!

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Stabilit%C3%A4tsinitiative