Als Joachim Gauck 2010 als Kandidat der SPD und Grünen antrat, forderte er in seiner Antrittsrede mehr Direkte Demokratie. Als ein glühender Demokrat und Verfechter der Freiheit wurde der Pastor aus der ehemaligen DDR hochgelobt und gepriesen. Im Laufe der Zeit veränderte sich seine Meinung. "Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen", sagte Gauck im April 2014 während eines Besuches in der Schweiz.
In diesen Tagen wiederholte er seine Bedenken und zeigte klar, dass er GEGEN mehr Mitspracherecht der Bürger auf Bundesebene ist. Politiker würden sich intensiver und länger mit komplexen Themen beschäftigen und "JA"- oder "Nein"-Abstimmungen in Volksbegehren seien bei Problemstellungen schwierig. Der scheidende Bundespräsident Deutschlands spiegelt mit seiner Meinung die aktuelle Problematik zwischen der "Elite" und dem "gemeinen Volk" wieder.
Viele vermeintliche "Eliten" sprechen dem Wahlvolk ab, über Themen eine sinnvolle Meinung zu haben und "gute" Enscheidungen treffen zu können. Sind wir denn zu dumm? Diese Überheblichkeit mancher Volksvertreter ist Mitgrund des Misstrauens des Wahlvolkes! Ist es nicht die Aufgabe der Politiker, als gewählte Standesvertreter, Inhalte und Probleme so zu erklären, dass diese auch verstanden werden – und dass darüber "richtig" entschieden werden kann? Haben diese "Volksvertreter" so viel Angst vor dem Volk? Sind sie denn überhaupt noch wirkliche Vertreter des Volkes?
Selbstverständlich werden in der Direkten Demokratie auch Mehrheitsentscheidungen des Volkes getroffen, welche nicht jedem gefallen. Der Ausgang des Brexitvotums darf zu keiner weiteren Entmündigung des Wahlvolkes führen – im Gegenteil! Viel offensiver und klarer müssten die Standpunkte und Argumente erklärt werden!
Eine Volksentscheidung repräsentiert den Willen des Volkes! Wenn eine Abstimmung gegen den politischen Willen ausgeht, so ist dies nicht das Versagen der Wähler, sondern das Versagen von Politikern als Kommunikatoren, die schlichtweg unfähig sind und ihrem Auftrag nicht nachkommen! Die Konsequenzen trägt leider immer das Volk.
Der Ausbau der Direkten Demokratie wäre ein klares Signal Richtung Bürger und gegen die überhebliche politische "Elite"! Bleibt zu wünschen, dass sich nicht nur Maas für mehr Direkte Demokratie ausspricht!
Tobias Kleinschmidt https://www.securityconference.de/mediathek/single/images/ – via Wikimedia
Quellen:
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/Gauck-warnt-vor-der-direkten-Demokratie/story/25651167
