Seit 17. Mai 2016 ist Christian Kern designierter Chef der SPÖ, Nachfolger Werner Faymanns als Bundeskanzler. Seine Antrittsrede im Parlament war geprägt von Versprechen eines neuen Stils, "New Deal" als Schlagwort. Der Umgang mit dem Koalitionspartner sollte sich deutlich ändern, mehr Transparenz, Ehrlichkeit und ein Ende der Intrigen wurden angekündigt.
Gemeinsam, alle mit ins Boot nehmen, das Vertrauen der Wähler wieder gewinnen und die grossen Herausforderungen meistern – all das sind seine Vorhaben. Minister wurden ausgetauscht, der Bundesgeschäftsführer legte im Herbst freiwillig seine Funktionen nieder.
Klingt alles recht gut und nett. Die Realität sieht aber anders aus. Sogar Lopatka, der Klubobmann des Koalitionspartners ÖVP, gelobte damals Besserung und Unterstützung. Die Bestellung der neuen Rechnungshofpräsidentin mit den taktischen Scharmützeln und das Ausbooten des SPÖ-Kandidaten zeigten jedoch, dass Lopatka nicht aus seiner Haut heraus kann! Um einen FPÖ Kandidaten zu verhindern, spielte er, wie öfters in der Vergangenheit, die "blaue" Karte und konnte damit seine ehemalige Studienkollegin in Stellung bringen. Klubobmann Lugar vom Team Stronach sprach im Parlament von einem Handel, der dafür Wrabetz, ein VSSTÖ-Mitstreiter von Kern, zu einer Neuauflage als ORF-Chef verhelfen soll. Neuer Stil sieht anders aus!
Im Frühjahr sprach bereits Wiens Bürgermeister Häupl von Neuwahlen, Niessl scheint auch dafür zu sein. Die ÖVP hat ihr jährliches Stadtfest im Mai auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Mit einer Neuorientierung und Ausrichtung wurde argumentiert, eine bereits budgetierte Feier wäre durchaus willkommen im Wahlkampf vor Neuwahlen im Herbst. Viele Zeichen deuten darauf hin. Einige Medien berichten bereits von emsigen Treiben und Planungen im Hintergrund von SPÖ und ÖVP.
Der Wahlkampf hat bereits bei Kerns Antrittsrede begonnen. Seine Art, wie er der FPÖ begegnet, scheint effektiv und schlüssig. Keine Zwischenrufe, das Ausreden lassen von Strache, sowie die Präsentation der klaren Haltung könnten ein Schlüssel zur Stabilisierung darstellen. Kern sieht nicht auf die anderen oder kupfert deren Meinungen ab, sondern konzentriert und schärft das eigene Profil seiner Partei. Es hat deshalb auch nicht verwundert, dass Kern als 1. Bundeskanzler eine Rede im Zuge der Regenbogenparade vor ca. 130.000 Teilnehmern hielt. Sein Auftritt war eine gelungene Inszenierung. Begleitet von minutenlangem Applaus bestieg er die Bühne, locker und souverän seine Erscheinung. Abgeklärt und glaubhaft sprach er von seinem Bemühen der Einheit, er zeigte Verständnis für alle Anliegen der Bürger und gab seine Unterstützung für die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften von Lesben und Schwulen. Ehrlicherweise fügte er hinzu, dass es im Moment keine Mehrheit für die Durchsetzung der Anliegen geben würde. Es war ein klares Zeichen für seine Glaubwürdigkeit, dass er das auch lebt, was er sagt.
Das nächste Großereignis startet diese Woche. Das Donauinselfest, veranstaltet von der SPÖ, wird von Freitag bis Sonntag voraussichtlich mehr als 1 Mio. Besucher pro Tag anlocken.
Kern hat gezeigt, dass er auch bei Großveranstaltungen bestehen kann! Er ist reif für die Donauinsel!
Es wird sich wohl nur um wenige Wochen und Tage handeln, bis Neuwahlen ausgerufen werden. Nach der Bestätigung von Wrabetz wird es wohl sehr schnell gehen und Lopatka ein sehr glaubhafter und nachvollziehbarer Grund für ein Koalitionsende sein.
https://www.facebook.com/bundeskanzler.christian.kern/?ref=ts&fref=ts&qsefr=1
http://www.österreich.at/chronik/Regenbogenstadt-Wien-100-000-werden-erwartet/239982468
Youtube/ÖBB https://www.youtube.com/watch?v=-3endx6pUK4
