"Freiwillige" Rücktritte, Neuwahlforderungen, medial ausgerichtete "Ratschläge", Lagerkämpfe, stürmische politische Zeiten. Gestartet mit der Plan A Rede von Kern, Dementi und Kritik von Mitterlehner, Schellings Rede pro Wirtschaft, Neuwahl des EU Parlamentspräsidenten mit neuen Mehrheitsverhältnissen (EVP und Liberal), baldige Angelobung und Antritt von Trump, gefolgt vom "freiwilligen" Abgang der Wiener Gesundheitsstatdrätin Wehsely und dem Rückzug vom letzten "Absoluten" Erwin Pröll.
dietagespresse.org dietagespresse.org
Spannende Zeiten erwarten uns 2017. In wenigen Tagen wird der Wiener Bürgermeister seine Regierungsumbildung bekanntgeben, Ende Jänner wird der neue Bundespräsident angelobt. Bemerkenswerterweise überlebte Österreich auch ohne mahnende Worte von Heinz Fischer und schlitterte in keine existenzielle Krise. Die Vertretung arbeitete unaufgeregt im Hintergrund, was als sehr angenehm wahrgenommen werden konnte und die Sinnfrage des Amtes verstärkte.
Bereits im Februar finden Gemeinderatswahlen in Graz statt. Die Ereignisse und Nachwirkungen der katastrophalen Amokfahrt 2015 lassen eine sehr spannende Auseinandersetzung erwarten. Im Oktober folgt eine der letzten SPÖ Hochburgen mit Gemeinderatswahlen im Burgenland. Es wird sich zeigen, ob die Rot-Blaue Zusammenarbeit von den Wählern honoriert wird und weiter Druck auf die Bundesgenossen von Nissl ausgeübt werden kann. Ein deutlicher Zugewinn, obwohl keine Landtagswahlen, wären wohl Wasser auf die Mühlen des rechten Flügels der SPÖ und eine Annäherung zur FPÖ wahrscheinlicher. Die erste post-Pröll Wahl unter neuem(r) Landeshauptmann(frau) findet ebenfalls im Oktober in Krems statt. Das Ergebnis mag wohl eher einer Randnotiz als einem Trend im Bundesland entsprechen.
Der Wechsel der Landeshauptleute wird sich dramatischer für die ÖVP als SPÖ auswirken, zumal das Wahlsystem in Niederösterreich ein Person angepasstes ist. Wer seine Vorzugsstimme einem Kandidaten(in) gibt, wählt automatisch die dazugehörige Partei! Pröll hatte bei der letzten Landtagswahl mehr als 200.000 Vorzugsstimmen, mehr als irgendjemand anderer! Mit der vemeindlichen Nachfolgerin Mikl-Leitner wird dies wohl eher nicht erreichbar sein.
Das Aufbrechen von alten, verkrusteten Strukturen, der Abgang von Pröll, wahrscheinlich Pühringer und Häupl folgend, wird ein hoffentlich kurzes Vakuum hinterlassen und überfällige Reformen zulassen! Die Neuwahldiskussion sollte endlich beendet und im Herbst gewählt werden, zumal die Handlungsfähigkeit der Regierung eher bescheiden erscheint! Ich wünsche den bald scheidenden Landeshauptleuten ein langes, gesundes Leben, sodass sie sich für mögliche "Unklarheiten" rechtfertigen und sollten strafrechtlich relevante Verfehlungen zu Tage treten, ihrer Strafe auch nachkommen könnten! Meine persönliche Pröll Trauer wird sich hoffentlich ohne professionelle Hilfe bewältigen lassen!
