Im Grundsatzprogramm von 2001 schreiben die Grünen „Basisdemokratisch“, nur wie demokratisch veranlagt sind selbige nun in der Realität, in der Realität die die Menschen direkt trifft und nicht nur ihre zahlenden Mitglieder ?
Da die Grünen seit 1986 mäßigen Erfolg hatten und in ihrem politischen und Wählergunst Wachstum an sich doch eher Bescheiden waren, kann man dies nur an einzelnen Fällen, wo sie es an gewisse Machtpositionen geschafft haben, betrachten. Der selbsternannten Ökopartei ihre Machtspielwiese ist vorzugsweise Wien,wo die nun angeführten Fallbeispiele auch her sind.
Als erstes betrachten wir die MaHü,für die nicht Wiener, es geht um eine Bürgerbefragung zur Umänderung der Mariahilfer Straße zur Fußgängerzone.Sollte sich jetzt schon jemand wundern über den Begriff Bürgerbefragung, nun ja,selbiges hatte 2014 auch der Verfassungsjurist Heinz Mayer, da es nur eine Volksbefragung gibt. Da aber an dieser, nach dem Wiener Landesrecht nur österreichischen Staatsbürger mit Hauptwohnsitz in Wien teilnehmen dürfen, hat man halt nur eine Umfrage gemacht, an die man sich halten will. So nach dem Motto, wir machen uns die Demokratie wie wir wollen. Das Ergebnis, dieser Umfrage, war wie ja bekannt, ein Ja mit 53,3 Prozent. Ein echter Erfolg, der aber halt den Schönheitsfehler hat, man hat sich die Demokratie zu recht gebogen.
Der nächste Fall ist auch aus Wien, Wien Währing und sein nun eingeführtes Parkpickerl, durch Grüne Bezirksvorsteherin Silvia Nossek. Für alle die nun mit dieser doch wirklich „basisdemokratischen“ Entscheidung nicht vertraut sind, die Kurzfassung. Im Vorfeld hat es bis 2012 schon 2 Bürgerbefragungen geben, wo bei der letzten, trotz hohen Parkplatzdruck durch die Parkpickerlzone des 17 Bezirks, 64% der Befragten sich dagegen ausgesprochen haben. Nach der letzten Bezirksvertretungswahl konnten die Grünen die Bezirksrätin stellen und erreichten mit der SPÖ im Bezirk 50,26% der Stimmen und führten das Pickerl ein. Man beachte die Prozentpunkte,klar juristisch ist es in Ordnung, ja es war ja eine neue Wahl und man kann sich Fragen wie lange ein Plebiszit Gültigkeit haben kann oder soll, kann man, wenn man Demokratie pervertieren will.
Als natürlich schöner Beweis wie demokratisch die Grünen sind, äußert sich dann ihr langjähriger Vorsitzender und Hofburg-Anwärter Van der Bellen zu einer hypothetischen FPÖ Mehrheit, sehr demokratisch, in dem er den Nationalrat auflösen würde.Betrachtet man die oberen Fakten, wird einem klar, das ist keine leere Drohung,das ist einfach Grüne gelebte reale Politik.
Klar alles Kleinigkeiten, unwesentlich im Einzellfall, jedoch in Summe betrachtet ergibt sich ein Bild, welches mit demokratisch nicht viel zu tun hat. Nur diese Art der eigenen Auslegung der Demokratie, die hatten wir schon, wie diese Endete ist wohl bekannt.
Um es mit den Worten von Eva Glawischnig zu sagen:“Es ist Brand Gefährlich“
