täglich klopfen sich unsere Politiker auf die Schulter und loben die Fortschritte die sie erzielen und was sie alles gegen die Flüchtlingskrise machen. Applaus heischend für 120.000 Flüchtlinge, die nun als Quote über die EU Länder verteilt werden sollen, gut nicht einstimmig, kleiner Wermutstropfen, aber eine Lösung.
Nehmen wir es mal hin, halt eine Lösung für einen kleinen Prozentsatz, halt mal für den der nach Deutschland kommt, dem Wunschziel der meisten Flüchtlinge. Was mit denen ist die wo anders hinkommen, ja denen streicht man bei Verlassen des zugewiesenen Landes die Hilfe. Wird sicher ganz angenehm, wenn sie in Länder kommen die sie nicht wollen aber müssen, ein vorprogrammierter Spießrutenlauf und wahrscheinlich keine reale Aussicht auf Asyl, wenn es bleibt wie es ist. Bleiben wahrscheinlich noch die paar 100.000 für die man mal keine Lösung hat. Aber dessen nicht genug, haben unsere Führer sich auf mehr Geld für UNHCR und und und geeinigt, nicht zu vergessen die Hotspots, wo keiner wirklich klären kann, was die machen sollen außer auf die EU zu verteilen. Ja nur Quote haben wir dann keine mehr, weil ja mit 120000 begrenzt. Besonders schön,nach der Beschlussfassung hat Bundeskanzler Feymann gesagt, Österreich wird seiner Verpflichtung nachkommen, wie immer .Gut hat mich persönlich beruhigt, bedeutet ja wir zahlen nichts, wie immer. Wobei auch dies wiederum dazu führt,wo zu diese Handlung ja schon geführt hat, dass die Flüchtlingsbewegung weiter ausreichend Nachschub erhält. Gut bis dahin haben wir ja die Hotspots, welche dann das Problem lösen. Aber nicht geklärt,wenn die Menschen diese links liegen lassen und einfach weiter ziehen, was dann? Dann werden halt die Grenzen überrannt, kennt man ja .Nur dann ist es ja auch keine Lösung, egal aber unsere Führer haben Kompetenz, Tatkraft und Geschlossenheit bewiesen, na ja, mal gezeigt. Zugute halten muss man aber,es ist ja nur der erste Schritt.Nicht zu vergessen ist die Sicherung der EU Außengrenzen ohne Zaun und Waffengewalt, wie das nicht funktioniert sehen wir auch gerade. Wobei in Griechenland steht längst seit 2012 ein Grenzzaun und die Türkei ist mal so freundlich die Massen am Landweg auf zu halten, der Seeweg wird immer ein Problem und eine Todesfalle sein. Was ist bitte gerade gelöst worden ,was wird sich ändern, werden weniger Menschen im Meer sterben, werden weniger Menschen versuchen Deutschland zu erreichen, ernsthaft betrachtet lässt sich dies wohl bezweifeln.Übrig bleibt statt eine reale Lösung zu suchen ein Orban bashing um die eigene Unzulänglichkeit zu verstecken ,besser Schulter klopfen als Ärmel aufkrempeln. Dabei gäbe es genügend funktionierende Beispiel aus verschiedenen Ländern ein solches Problem real und Menschenwürdig und unter Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, die ja auch unter dem Problem leidet, zu bewältigen.
Als erstes müsste einmal ein EU Asylgerichtshof als letzte Instanz eingerichtet werden, der sich nicht nur um die Einhaltung der Richtlinien kümmern soll, sondern bei Ablehnung eines Asylgesuchs angerufen werden kann. Es ist schnell, besser schon gestern,eine verbindliche Liste der sicheren Drittländer zu erstellen. Als nächster ist ein Schnellverfahren nach Schweizer Vorbild ein zu führen um rasch zu klären wer sicher kein Asyl bekommen wird und wer eine berechtigte Chance hat .Dies bedingt natürlich die sofortige Rückführung von den abgelehnten in ein sicheres Drittland bzw. Heimatland, von wo er eben den EU Asylgerichtshof anrufen kann, damit ist eine menschenwürdige und rechtsstaatliche Vorgangsweise gewährleistet. Diese Verfahren sollen und müssen am Anfang in allen Ländern durchgeführt werden um den Rückstau auf zu arbeiten um sich zu den sagen wir mal „Hotspots“ vor zu arbeiten, die eben dann diese Verfahren sofort durchführen mit einer maximalen Haltefrist von 72 Stunden. Dazu benötigt man sicher Personal, welches aber durch alle EU Staaten gestellt werden kann,da ja dann diese durch die nationalen Schnellverfahren vorhanden sein müssten. Also bei solchen Krisen wie jetzt abrufbar sind.Die Schnellverfahren stellen nun aber keinen Asylbescheid aus, sondern nur quasi ein Visum zur Asylsuche aus, welchen den Ansuchenden berechtigt auf legalen Weg in das bestimmte Destinationsland ,welches das Asylverfahren nach einem einheitlichen EU Asylverfahren und Asylrecht durchführt. Die Aufteilung geschieht nach festen Quoten, aber immer mit Bedacht auf Angaben von Verwandtschaft etc. des Asylsuchenden.
Natürlich kann und will ich hier kein vollständiges Konzept vorlegen, weil mir klar ist, so kann es nicht kommen, weil kein Nationalstaat sein Asylgesetzgebung bzw. Verfahren aus der Hand geben will. Nur ist halt eine schlechte Lösung in Notsituationen noch immer besser als keine Lösung. Abgesehen werden die Staaten in kürze wie in Griechenland und Italien an die Leistungsfähigkeit ihrer Infrastruktur und der Finanzierbarkeit selbiger kommen, weil zu viele Werber die keinen Anspruch erlangen werden, das System blockieren und somit es unmöglich wird menschlich und rasch Asylverfahren ab zu wickeln. Am Ende werden in einem rechtsstaatlichen Verfahren die Menschen 10,20 Jahre oder ein Leben lang auf einen Bescheid warten, der ihnen erst ein neues Leben ermöglicht und damit Integration und die Möglichkeit das System zu finanzieren. Wobei dabei ein Asyl auf Zeit ja nur eine ziemlich verblödete Idee sein kann, weil warum sollen wir uns den Aufwand machen alles zu prüfen und selbigen zu finanzieren, um ihn ohne eine Leistung ins System zurück zu schicken. Keine Sorge aus vielen anderen Konflikten ist bekannt,dass nach Beendigung so wie so viele freiwillig zurück kehren.
Als Steuerzahler und Bürger erwarte ich endlich, dass die Verantwortlichen etwas machen,weil langsam stellt man sich die Frage wo für zahlen wir euch, für ein Kasperletheater wie letztens im Nationalrat nicht, dass gibt es billiger, oder wartet ihr nur mehr auf die Fristlose durch den Wähler ?
