So viele Fragen die Menschen in der EU haben, so viele Sorgen und keine Antworten haben sie. Wie schön, die da „oben“ wollen freies WLAN in den Citys, sie wollen 200 Grenzschützer entsenden. Ja, natürlich, alles wirklich begrüßenswert, nur halt kann man mit einer Gruppentherapie im kleinen Kreis, keinen Begeisterungssturm entfachen, nur der wäre notwendig, um endlich den Menschen Vertrauen in die EU zu geben.
Nach dem Brexit, stehen sie da wie begossene Pudels und versuchen Ihr zu großes Fell zu beuteln um trocken zu werden um weiter zu machen wie bisher.
Die Worte von May :“Die Masseneinwanderung sei das bestimmende Motiv für den Brexit gewesen und könne nicht ignoriert werden“ , verhallen ungehört um ja nicht die eigenen Fehlleistungen ein gestehen zu müssen. Aber schon vor Bratislava war klar, die notwendige Aufbruchstimmung mit einem Schuss jetzt erst recht, wird es kaum geben. Eine verlorene Chance die Menschen ab zu holen, als wäre es ihnen egal, als wäre nichts geschehen, als gäbe es keine Gräben in der EU.
Die Situation spiegelt sich wunderbar in Österreich wieder, ein Spiegelbild ist die qualvolle Bundespräsidentenwahl, die sich zieht wie ein geschmacklos gewordene Kaugummi, den man am liebsten ausspucken will jedoch keinen Mistkübel zur Entsorgung findet.
Bei der ersten Wahl bekamen die Regierungskandidaten eine Abfuhr, die nicht unbedingt an der Person selbiger lagen, sondern an der Unzufriedenheit der Regierungsarbeit und schränkte die Wahl auf die zwei bekannten Persönlichkeiten ein. Die weitere Geschichte ist ja bekannt,ein Versagen der Verwaltung auf voller Länge mal Breite. War ja eine wirklich vertrauensbildende Maßnahme um die Bürger von der Regierung und deren Verwaltung zu überzeugen. Das ging an den noch so unpolitisch motivierten Bürger nicht vorbei und die Wahl entwickelt sich immer mehr zu einem ideologischen Lagerkampf. Das erste ungültige Ergebnis der Stichwahl hätte eigentlich zeigen sollen, wie es um die Stimmung des Landes bestellt ist und man konnte hoffen es würde sich etwas ändern, wie nach dem Brexit. Heute wissen wir, weder der Brexit noch die erste Stichwahl hat etwas geändert, die Gräben werden nur höher gebaut um ja nicht aus seinem geschützten Bereich heraus zu müssen, um vielleicht eine Fehlentscheidung zu geben zu müssen und damit eine Schadensbegrenzung zu ermöglichen. Nein man revidiert leise, man lässt sich nur mehr von der Stimmung und den Oppositionsparteien vor sich hertreiben. Das Bild hat etwas von einem Almabtrieb, nur ist selbiger sehr Schmucklos und man befürchtet es geht nicht in den Stall sondern zum Fleischhauer.
In dieser Situation haben wir eine weitere Wahlverschiebung, bedingt durch einen Klebefehler, fast schon ein Sinnbild für das Gesellschaftsbild, der Kleber hält auch nicht mehr und die Parallelgesellschaften werden Sicht bar, wie bei den Demonstrationen in Wien beim Putsch in der Türkei.
So leise wie die Regierung versucht ihr Versagen in der Flüchtlingskrise zu kaschieren, so leise versuchen sich die Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl von ihren bekannten Aussagen und Ideologien zu trennen. Wobei, dies wird nichts mehr bringen, die Standpunkte wurden schon in den Köpfen der Menschen manifestiert und die Revision macht es nur Unglaubwürdiger. Der eine Sprach den Oexit an und war für eine Abstimmung darüber, wobei um gerecht zu sein, er immer bei einem Beitritt der Türkei sprach. Dies wird wohl auch nach zwei Amtszeiten nicht wahrscheinlich sein, zumindest wie es heute ausschaut. Der andere steht zur EU ohne wenn und aber, zumindest noch beim ersten Stichwahl Wahlgang,damit erklärte er zumindest die geplante Negierung von demokratischen Mehrheiten.
Betrachtet man jedoch die Realität, auch mit den Worten Merkels, die EU befindet sich in einem kritischen Zustand, wird einem jeden klar, es geht nicht mehr um einen Oexit, es geht um die gesamte EU. In selbiger sind die Gräben tief, das Misstrauen hoch und verbalen Ausrutscher mancher Politiker zeigen wie blank die Nerven liegen. Forderte doch vor kurzen einer die Aussetzung der Mitgliedschaft von Ungarn. Da kann auch ein Van der Bellen, mit seinem vollen EU Bekenntnis nichts machen, man kann sich dazu bekennen, ohne Frage. Nur wenn man glaubt, man kann ohne grundlegende Reformen, einfach weiter machen wie bisher, dann genau ist man ein Garant für das zerbrechen der EU.
Die Menschen wollen Antworten auf brennende Fragen, sie wollen endlich ernst genommen werden, sie wollen friedlich, ohne Angst in die Zukunft schauen. Nicht nur in Österreich in der gesamten EU, auch in den Visegrad Staaten. Nur wer sich hinter einer EU versteckt ohne deren jetzigen Zustand als fatal zu bezeichnen und keine Reform selbiger fordert, der ist jetzt schon am besten Weg selbige zu Grabe zu tragen. In dem Sinne, war der gestrige EU Gipfel, wieder ein Versagen auf voller Länge, genauso wie Junckers Rede zur Lage der EU. Keine Visionen, keine Antworten, die Menschen sind einfach stehen gelassen worden. So als wollte man einfach nur sein eigenes Fell trocknen, egal wer daneben nass wird.
Aber eines sei dabei auch gesagt, die Menschen die zu uns gekommen sind, da bei nass zu machen ist ungerecht und feige. Es ist ein verstecken vor der Wahrheit, weil es ist und war keine Flüchtlingskrise, es war und ist ein politisches Versagen. Wer würde nicht die Chance nach einem besseren Leben ergreifen, wenn man es angeboten bekommt? Genauso falsch ist die Behaupten, die die kommen werden auch Alle bleiben, nein viele sind um Leib und Leben gerannt um auch, wenn die Gefahr vorbei ist, wieder zurück zu kehren. Aber wir können auch nicht die Augen vor denen verschließen die sich weder integrieren, noch einen Fluchtgrund hatten.
Wem wundert es, dass die Menschen das Gefühl haben, es wird sich nichts Bessern, wenn man aus einer politischen Krise eine Flüchtlingskrise macht, an der man sich genüsslich wetzen kann um sein eigenes Versagen und Untätigkeit nicht eingestehen zu müssen.
Ja, so gesehen ist Österreich das kleine Spiegelbild des Zustandes der EU, wenn sich nichts grundlegend Ändert wird es zu einem bösen erwachen kommen, nur gebt dann nicht den Wähler dafür die Schuld, wenn es so weit kommt lag es am (nicht)regierenden Eteblishment.
