Kaum ein Tag der vergeht,wo nicht ein Politiker die Solidarität der #EU Partnerländer einfordert zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.Wobei sie können es sogar und nach dem Artikel 222AEUV (Solidaritätsklausel) ist dies auch vorgesehen,nur bezieht sich dies nicht auf Quoten sondern nur auf Hilfe auf dessen Staatsgebiet.Nur so ein Ersuchen wurde noch von keinem Land gestellt. Ja auch im Lissabon Vertrag taucht diese Solidarität auf,sogar 20 mal,nur eingeklagt beim EuGH hat es noch keiner.Wird wohl daran liegen,dass der dann Weichen Richtung Vergemeinschaftung der Asylpolitik stellen würde und scheinbar will dies auch keiner. Alleine die Tatsache,dass die bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien Ende 2011 begannen und Dublin III im Juni 2013 beschlossen wurde,zeigt schon, dass es gerade in der Frage Asyl kein Interesse an Solidarität gab.Nun rufen aber gerade diese Länder Deutschland,Österreich am inflationäresten nach genau dieser,welche sie aber mit dem Beschluss zu Dublin III ja weit von sich gewiesen haben.Gerade an diesen Ländern verhalte ungehört der Ruf von Griechenland und Italien nach Solidarität bezüglich der ankommenden Flüchtlingen, immer mit dem Verweis auf Dublin III. Dann in einem Anflug,nicht gerade von Solidarität,wohl eher auf der Tatsache das eine Rückführung der Flüchtlinge nach Italien bzw. Griechenland nicht mehr machbar waren, setzte Deutschland quasi Dublin III aus, die Folgen sind ja allgegenwärtig und führten auf einmal zu einem Aufschrei nach Solidarität und Quotenregelung.
Verärgert über das nie, nincsvon derVisegrád-Gruppe zur Quotenregelung beklagen sie sich nun über deren Verhalten und stellen ein Szenario des Auseinanderbrechens der EU in den Raum. Als wäre das eigene Verhalten der letzten Jahre besser oder ein anderes gewesen,stellt man sich als humanitäres Vorbild der EU dar und fordert die anderen auf zu folgen. Stellt sich halt nur die Frage warum sollte gerade jetzt die EU daran zerbrechen,weil einige dem Vorbild derer folgen,die das Verhalten über Jahre selber an den Tag gelegt haben,oder warum sollen alle anderen geltendes EU Recht außer Kraft setzen,nur weil es zwei im Alleingang gemacht haben.
Solidarität ist keine Einbahn die man nach eigenen Belieben und Gutdünken einfordern kann, nur weil es gerade im eigenen Interesse ist. Es stünde Deutschland als auch Österreich jeder Zeit frei zum EuGH zu gehen und die sehr aussichtsreiche Klage ein zu bringen um eben diese gewünschte Solidarität einzufordern, nur genau dies will man scheinbar ja auch nicht,weil es ja real am Ende doch gegen die eigenen Interessen geht, nämlich auf keinen Fall die Asylfrage zu solidarisieren.
