Seit 2015 weise ich jetzt schon daraufhin, dass man unterscheiden sollte in Hilfe, die ich gerne den echten Hilfsbedürftigen auch zukommen lassen möchte, und der Armutsmigration. Warum wurde da nicht längst unterschieden? Wir haben ein gutes, sehr großzügiges Asylrecht. Aber die wenigsten die hier einen Asylantrag stellen sind eigentlich asylberechtigt im Sinne dieses Gesetzes.
Auch die Kriegsflüchtlinge sind nicht zu Recht in unserem Land. Wir haben zwar die GFK unterzeichnet, aber darin steht nicht, dass diese Menschen auf Dauer in ein Land ihrer Wahl auswandern dürfen.
Wenn man die Zerstörung in den Kriegsgebieten sieht, dann ist man auch bereit, diesen Leuten zu helfen. Aber kann man denen nicht besser dort helfen, wo sie in ihrer eigenen Kultur leben und sich nicht durch so viel Fremdes belästigt fühlen? Das wäre doch allemal für die Menschen, die ja nur vorübergehenden Schutz brauchen und vor allem für deren Kinder besser. Die würden nicht einige Jahre in einer völlig fremden Kultur verbringen müssen. Am Ende ist ja für diese Flüchtlinge die Rückkehr in ihr befriedetes Heimatland vorgesehen. Mit dem Familiennachzug, den die SPD jetzt erzwingen will, reißt man immer mehr Menschen mit ihrer Wurzel aus, mit all den Folgen was so etwas mit sich bringt. Die Heimat und die Wurzeln sind auch in einer globalisierten Welt wichtig.
Gestern sah ich in einer Reportage, Menschen in einer, der völlig zerstörten, vom IS befreiten Städte, die jetzt wieder ihre Häuser aufbauen wollen. Sie sagen, das ist doch unsere Heimat. Die verstehen auch nicht, dass ihre ehemaligen Nachbarn lieber fernab ihrer Heimat in einem völlig fremden Land leben wollen. Sie appellieren daran, dass die wieder zurückkommen sollen um mit ihnen ihr Land wieder aufzubauen. Wäre das jetzt denn nicht auch richtig? Wer soll denn sonst diese Schuttberge abtragen und neue Häuser bauen? Es ist ihre Heimat, ihr Land und da werden sie jetzt wieder gebraucht. Sowohl in Syrien als auch im Irak wird nicht überall geschossen. Es gibt mittlerweile viele Gebiete, die wieder bewohnt werden könnten.
Da könnte man jetzt sagen: Es gibt viel zu tun – packen wir`s an.
Außer den Asylberechtigten und den Flüchtlingen laut GFK gibt es noch die Wirtschaftsmigranten, die kommen, um für sich und ihre Familie ein besseres Leben zu erhaschen. Das ist übrigens die Mehrheit derer, die zu uns kommen. Und die haben überhaupt kein Recht, hier zu sein und hier zu bleiben. Denn weder das Asylrecht sieht Armut als Asylgrund an, noch die GFK. Diese Leute haben kein Recht in ein Land ihrer Wahl ein zuwandern, um sich dort ihren Traum vom besseren Leben zu ermöglichen. Es gibt (noch) kein Recht auf ein besseres Leben. So einfach ist das.
Es wäre auch sehr fatal, wenn man dieses Recht einführen würde. Wer soll denn das garantieren? Wer kann 80% der Menschheit bei sich aufnehmen um ihnen ein besseres Leben zu ermöglichen? Denn ich denke mal, dass es ganz bestimmt einer weltweiten Mehrheit der Menschen schlechter geht, als einem durchschnittlichen EU-Bürger.
Unter diesem Gesichtspunkt sehe ich ein Gerichtsurteil vom Oberverwaltungsgericht in Lüneburg, als sehr gefährlich an. Das entschied gestern dass man keine Flüchtlinge nach Bulgarien abschieben dürfe, weil sie da von Obdachlosigkeit und extremer Armut betroffen wären.
Wenn sich diese Rechtsprechung durchsetzt, dann werden wir niemand mehr abschieben dürfen. Denn in all den Ländern, wo die Wirtschaftsflüchtlinge herkommen herrscht bittere Armut und auch oft Obdachlosigkeit.
Dieses Urteil sagt dann wohl auch, dass wir alle Menschen aufzunehmen haben und für alle sorgen müssen unabhängig davon ob sie berechtigt sind oder nicht.
Gefährlich finde ich solche Urteile, weil das den Unmut der Bevölkerung verstärkt. Wie kann man den hier lebenden und hier arbeitenden Menschen das als plausibel erklären, dass sie mit ihren Abgaben alle Menschen, denen es irgendwo auf der Welt schlechter als ihnen geht, alimentieren müssen.
Man hat doch der unteren Gesellschaft schon lange erzählt, dass man allerorts sparen müsse, dass man viele Leistungen kürzen muss. Und jetzt auf der anderen Seite sollen sie so human sein, dass sie jetzt einsehen, dass alles nur erdenkliche für die Armutsflüchtlinge gemacht wird.
Wir überfordern damit die Menschen die hier leben und das ist sehr gefährlich. Hilfe, die der Staat gewährt, muss auch von seinen „Bürgern“ gewollt sein. Sie müssen das ja mittragen. Wer ist den überhaupt der Staat? Sind das nicht alle Bürger? Sind das nur ein paar Gutmenschen, die Politiker, Medien und die Eliten. Oder zählen da nicht auch die, die vom Gabriel so abwertend als Pack bezeichnet wurden, dazu? Wahlberechtigt sind die, wie man ja bei der letzten Wahl gemerkt hat.
Ist es denn wirklich unsere Aufgabe die Armut der ganzen Welt zu bekämpfen? Kann uns denn wirklich jemand dazu verpflichtet alle Armen dieser Welt bei uns aufzunehmen? Wie halten das denn die anderen Staaten der Erde? Fallen wir denn da nicht etwa aus der Rolle? Sagen das wirklich unsere Gesetze?
Wenn ja, dann sollte man die schleunigst ändern. Denn ich sehe schwarz für die Zukunft. Wenn die Überforderung der schon länger hier Lebenden nicht aufhört, dann werden die vielleicht noch etwas ganz anderes fordern.
Wenn wir wollen, dass die Menschen zu unserm Asylrecht und der GFK stehen, dann dürfen wir diese Rechte nicht verwässern. Noch sagt ja eine große Mehrheit, es ist richtig dass wir Asyl gewähren und auch dass man sich vorübergehend um Kriegsflüchtlinge kümmern sollte. Aber wie lange noch?
Natürlich tun mir auch die Menschen leid, die als Wirtschaftsmigranten ins gelobte Land kommen und sich da ein besseres Leben erhoffen. Denen sollte man auch helfen. Aber zuerst mal in ihren Heimatländern. Man sollte die Gründe der Armut dort bekämpfen. Es gibt viele Gründe für die Armut, aber der offensichtlichste Grund der Armut ist und bleibt die mangelnde Geburtenkontrolle. Wenn ich keine Perspektive für zwei, drei Kinder habe, dann setze ich keine 7 oder 8 in die Welt. Also mit einer Geburtenregelung würde sich die Perspektive für die einzelnen Menschen auch in diesen Ländern erhöhen.
Einige könnte man selbstverständlich auch hier bei uns aufnehmen, in dem man endlich ein Einwanderungsgesetz machen würde. Wer bestimmte Punkte erfüllt und vor allem, wer selbst für sich und seine Familie sorgen kann, wer hier tatkräftig mit anpacken will und kann, der sollte diese Chance auf ein besseres Leben erhalten und auch die Chance, dass er mit der Zeit auch Bürger des Landes werden kann, für das er Steuern zahlt. Warum nicht?
Aber die, die nur hier herkommen, weil man hier so prima Sozialsysteme vorfindet und keiner bei uns verhungern muss, jedem hier das Recht auf ärztliche Behandlung zusteht, jeder ein Anspruch auf eine Wohnung hat, die haben hier nichts verloren. Wir sind kein Land, dass seine sozialen Leistungen der ganzen Welt verschenken kann. Die ersten Städte verweigern sich schon, dass sie nicht noch mehr Migranten aufgebürdet bekommen. Denn das kostest viel Geld und dieses Geld haben viele Städte nicht. Die Bundeskanzlerin spricht zwar immer von einem reichen Deutschland, aber in den Städten sieht das wohl anders aus.
Und was bringt diese ganze, unbegrenzte und nicht unterscheidende Migration, den Menschen? Frust allerorts Frust. Sowohl Frust bei den Einheimischen als auch Frust bei denen, die eben nicht hierbleiben können. Was passiert mit den Leuten, wenn ihr Asylantrag abgelehnt wurde? Sie werden geduldet. Das ist ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht, dass irgendwann abläuft.
Das heißt, fortan müssen diese Leute mit der ständigen Angst leben, dass sie von heute auf morgen abgeschoben werden. Ist das ein besseres Leben? Nein, vor allem für die Kinder, die ja mitunter jahrelang bei uns in Kindergarten und Schule gehen, ist das ganz gewiss kein gutes Leben. Die Kinder werden entwurzelt, weil die Eltern sich ein besseres Leben wünschen. Sie werden in ein Land verbracht, in dem sie nichts verstehen, weder die Sprache noch die Regeln. Hat man mal die Kinder gefragt, ob die das wollen?
Warum macht man das denn? Warum sagt man nicht klipp und klar, ihr könnt hier nicht bleiben, weil ihr nicht aslyberechtigt seid. Darum macht es auch keinen Sinn jetzt die gesamte Familie nachzuholen um dann alle wieder abzuschieben.
Oftmals wird die Familie nur nachgeholt, dass die Familie dann doch irgendwann den dauerhafte Aufenthalt bekommt. Ist das nicht auch eine Verletzung unserer Regeln unserer Gesetze? Ich verstehe, dass das auch bei vielen einheimischen Menschen Unmut auslöst.
Für mich ist es völliger Unsinn, wenn man hunderttausende Menschen einreisen lässt um ein paar Tausend herauszufinden, die Asyl bekommen. Und noch mehr Unsinn, dass man deren Familie nachholt ums sie dann als Familie abzuschieben. Auch, dass man sie alle zuerst mal unters Volk mischt und nicht wartet, bis ihr Asylantrag bearbeitet ist, finde ich für alle, sowohl die Flüchtlinge also auch die Einheimischen nicht gut. Es sei denn, wir wollen dass die Migranten sich hier heimisch fühlen und auch alle hierbleiben dürfen. Denn wenn man sie wieder abschiebt, dann hat dieses, ich gebe ihnen eine Wohnung und schicke die Kinder hier zur Schule, keine gute Seite. Was so etwas mit der Seele der Menschen macht, ist auch nicht sehr menschlich. Also müssen wir sie dann doch aus menschlichen Gründen alle behalten? Ob wir das nun wollen oder nicht.
Werden wir so überrumpelt? Wird damit eine, von wem auch immer, gewollte Masseneinwanderung vorangetrieben?
Für mich wäre es am Menschlichsten, wenn wir den Migranten nicht die Hoffnung auf ein bedingungsloses Bleiberecht machen würden. Bis 2015 war die Einwanderungswelle so gering, dass man großzügig sein konnte, auch mit den nicht Asylberechtigten. Aber jetzt geht das nicht mehr. Immer mehr Städte stöhnen unter den ihnen aufgelasteten Aufgaben durch die Migranten. Viele Städte wollen einen Aufnahmestopp. Viele Gerichte sind völlig überlastet, durch die vielen Einsprüche, der abgelehnten Asylbewerbern, nicht zu vergessen unsere Polizei fährt am Limit, die Gefängnisse quellen über. Also wenn da sich nicht bald etwas ändert, laufen wir auf ein Chaos zu. Da ist dann überhaupt nicht zu verstehen, dass die SPD noch mehr Migranten will als die 220 000 die die Union als „atmenden Deckel“ angeboten hat.
Aber es gibt Licht am Horizont. Unser Bundeskanzler Frank Walter Steinmeier hat anlässlich seiner Nah-Ost-Reise gesagt:
>>>"Politisch Verfolgte genießen Asylrecht oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention", sagte der Bundespräsident. Auch wer vor einem Bürgerkrieg fliehen müsse, könne Schutz erhalten. Wer aber auf der Suche nach einem wirtschaftlich besseren Leben sei, der habe nicht dasselbe Recht auf Aufnahme in Deutschland. Um den politisch Verfolgten auch in Zukunft gerecht werden zu können, müsse diese Unterscheidung klar getroffen und ernst genommen werden." <<<
So ganz allmählich scheinen doch noch immer mehr Menschen wach zu werden. Sie kommen aus ihrem kollektiven Traumland zurück in die Wirklichkeit. Die Politiker scheinen auch schon zu bemerken, dass da was schief läuft. Eigentlich hätte ja spätestens nach der Bundestagswahl auch dem letzten Mohikanern auffallen müssen, das die Mehrheit des Volkes nicht hinter dieser Flüchtlingspolitik steht. Auch wenn nur 13 % die AfD gewählt haben heißt das ja noch lange nicht, dass 87% der Bürger für die grenzenlose Zuwanderung sind. Dass also 87 % der Bürger zufrieden sind, mit dem was hier passiert, stimmt nicht. Macht euch da bloß keine falsche Hoffnungen.
