Also ich bin mit dem was die Groko beschlossen hat sehr zufrieden. Wenn sie das umsetzt, dann handelt sie großteils in meinem Namen. Das soll heißen sie beschließt die meisten Gesetze zu meiner großen Zufriedenheit.
Endlich wird das durchgesetzt, wenn sie das auch einhalten was sie im Koalitionsvertrag festgelegt haben, was ich auch für sinnvoll und richtig halte.
Vor allem in der Flüchtlingsfrage hat sich zu meiner großen Erleichterung die CSU durchgesetzt. Es wird Einreisezentren (oder wie sie das dann immer auch nennen wollen) geben, wo die ankommende Flüchtlinge solange zu bleiben haben, bis ihr Asylantrag beschieden ist. Und es gibt auch so etwas wie eine Obergrenze, dessen was „wir schaffen“ können. Auch eine vermehrte Rückführung wird es unter dem von der CSU geführten Ministerium geben.
Das finde ich richtig gut und habe das auch schon in vielen meiner Beiträge und Kommentare so gesagt. Für mich ist es falsch, dass man Leute, von denen man ausgeht, dass sie nicht bleiben dürfen, erst unter das Volk mischt und dann nach endlosen Jahren der Ungewissheit abschiebt. Meistens verhalten sich gerade diese Geduldete rechtskonform und unauffällig und am Ende kann niemand mehr verstehen, warum man gerade diese „braven“ Leute abschiebt, während man Leute hier behält, die die Regeln brechen. Außerdem ist es auch den Leuten gegenüber nicht richtig, dass man ihnen Hoffnung auf ein Leben bei uns macht, das wir aber durch unsere Gesetze so nicht erfüllen können. Denn es ist geltendes Recht, dass Nichtasylberechtigte und nicht unter die GFK Fallenden kein Recht haben hier zu leben.
Was ist denn da für alle Beteiligte besser?
Ist es denn nicht besser, dass man diese Leute erst einmal, solange ihr Asylantrag läuft, in Erstaufnahmezentren belässt und dann die Anträge zügig entscheidet. Wer Anrecht darauf hat zu bleiben soll dann integriert werden, ohne wenn und aber, wer nicht, der muss zurück. Wir können nicht alle behalten. Was zuviel ist ist zuviel. Die Städte stöhnen schon über ihrer Aufgaben.
Wenn wir die Nichtasylberechtigte auch alle behalten, dann wird sich, durch den starken Andrang von Migranten, die Gesellschaft auflehnen und auch das Asylrecht und die GFK im Ganzen ablehnen. Also wenn wir auch in Zukunft eine Gesellschaft haben wollen, die hinter dem Asylrecht steht, die nicht allen Fremden ablehnend gegenübersteht, dann müssen wir etwas tun. Und ich finde mit diesen Zentren tun wir einen richtigen Schritt um mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung zu erreichen.
Gut, die Gutmenschen denken jetzt, dass kann man auch mit Gesetzen gegen das eigene Volk machen, man verbietet einfach Fremdenhass. Man verpflichtet die Leute dazu sich mit Migranten zu beschäftigen. Vielleicht verpflichtet man auch die Leute, wegen der Wohnungsnot, dass sie Migranten in ihre Wohnungen aufnehmen.Das ist aber der falsche Weg. Durch Zwangsmaßnahmen kann man keine breite Zustimmung erreichen. Wir werden auch ganz bestimmt kein besseres Volk, als das was wir gerade sind.
Menschen stehen Fremden von Natur aus argwöhnisch gegenüber. Das ist ein Relikt unserer Evolution. Und wenn diese Fremden noch so daher kommen, wie sie es ja seit 2015 oft tun, als Herrenrasse mit der einzig wahren Religion und einzig richtigen Lebensweise, dann ist besondere Vorsicht angeraten. Das war schon immer so und hat auch beim Überleben geholfen. Nur die Lemminge werfen sich einfach vom Felsen ohne vorher darüber nachzudenken.
Die Frage ist auch mehr als berechtigt: Warum kommen denn die Muslime ausgerechnet zu uns, wo es so umständlich ist diese Religion streng nach deren Regeln zu leben? Wo man ständig an die Grenzen stößt und man sich entscheiden muss, lebe ich jetzt meine Religion ohne wenn und aber, oder Integriere ich mich in die bestehende Gesellschaft. Respektiere ich hier nicht nur deren Gesetze sondern erkenne auch deren gesellschaftliche Regeln (z.B. Frauen und Männer begegnen sich auf Augenhöhe) an, oder will ich in erster Linie meiner Religion dienen und mich der Sahria unterwerfen?
Es gibt doch viele besser Möglichkeiten für einen streng nach dem Koran lebenden Moslem. Nicht in jedem muslimischen Land herrscht schließlich Krieg. Hier fallen sie zehn Meilen gegen den Wind schon auf, und brauchen tausend Sonderregeln. In einem muslimischen Land hätte sie mit all ihren religiösen Regeln keine Schwierigkeiten. Sie würden dort, ohne groß aufzufallen, ihr religiöses Leben wie gewohnt führen können.
Deshalb wirft sich auch die Frage auf, sind denn wirklich alle die hier nach Asyl begehren auch asylberechtigt im Sinne unseres Asylrecht, welches ja ganz genau sagt, weder Krieg noch Armut sind Aslygründe? Oder steckt da noch ein anderer Sinn dahinter? Soll Europa wirklich islamisiert werden, wie es manche Verschwörungstheorien besagen? Oder lockt nur das viele Geld, dass man hier schließlich fürs Nichtstun erhält? Unser höherwertiges Sozialsystem also.
Viele geben an, die Perspektivlosigkeit in ihrer Heimat habe sie dazu veranlasst hierher zu kommen. Sie sehen in ihrer Heimat keine Chancen für sich.
Wo ist das jetzt aber unser Problem? Und ist da Asyl oder die GFK dafür zuständig?
Nein, auch die Perspektivlosigkeit ist kein Grund für Asyl oder als Flüchtling nach der GFK anerkannt zu werden. Deshalb lügen die uns an. Sie schieben andere Gründe vor um einen begehrten Platz an der Sonne (Wohlfahrtstaat) zu bekommen. Auch das ist etwas, was in der Gesellschaft nicht sehr gut ankommt. Das ist auch ein Grund für die Ablehnung aller. Also die, die keinen richtigen Grund haben hier zu sein und hier zu bleiben, sind auch mit Schuld daran, dass die Flüchtlinge insgesamt einen schlechten Ruf bekommen. Sie werfen ein schlechtes Licht auf alle, auch auf die, denen wir wirklich helfen müssen.
Ich bin nach wie vor der Meinung, diese Perspektivlosigkeit machen sie sich in ihren Heimatländern auch selbst. Wenn es in ihrer Heimat für drei Kinder keine Perspektive gibt, dann setzt man doch keine zehn in die Welt. Die haben dann erst Recht keine Perspektive. Wir können auch nicht das Auffangbecken der überschüßigen Kinder der Muslimen sein.
Bei uns hat sich die Armut der Menschen übrigens auch erst reduziert mit der Reduzierung der Kinderzahl. Durch wenig Kinder haben die Eltern mehr Zeit sich um das einzelne zu kümmern und ihm durch Bildung eine höhere Perspektive im Leben zu bieten.
Aber auch bei uns, in dem Reichen Land, leben auch heute noch Menschen mit vielen Kindern in "relativer" Armut und deren Kinder haben auch weit weniger Perspektive da heraus zu kommen, als die Kinder der Menschen, die nur die Kinder in die Welt setzen, die sie sich auch leisten und um die sich auch intensiv kümmern können. Ob das jetzt richtig und gerecht so ist, bewerte ich jetzt mal nicht. Aber es ist auch heute bei uns noch so. Es gibt Generationen von Hartz4lern, mit großer Kinderzahl.
Die Menschen könnten in ihren Länder auch etwas ändern, wenn sie es denn wollten. Und sei es nur, dass sie ihre Frauen nicht mehr als Gebärmaschinen betrachten würden. Weniger Kinder ist der Anfang zum Wohlstand, auch im eigenen Land. Für mich wäre die wichtigste Entwicklungshilfe, kostenlose Verhütung und Aufklärung, für diese Länder der Perspektivlosigkeit. Danach kommt Bildung , Bildung und nochmals Bildung, selbstverständlich auch der Mädchen. Damit könnten wir die Überbevölkerung und auch die wahren Fluchtursachen bekämpfen.
Wenn wir nichts tun, was bewirkt dann die unbegrenzte Migration hier bei uns in Europa?
Wir beobachten seit 2015 einen Rechtsruck in ganz Europa. Die Menschen wollen diesen unbegrenzte Einwanderungswelle nicht und zwar nicht nur die „bösen“ Deutschen. Bei allen Wahlen hier in Europa zeigt sich doch was die Menschen nicht wollen. Überall werden die Parteien vermehrt gewählt, die versprechen, dass sie diese Einwanderungswelle stoppen oder zumindest reduzieren.
Da können die Gutmenschen noch so ihre Augen davor verschließen, und sich noch so tausende von anderen Gründe heraussuchen, so wie die Armut der Bevölkerung, die Abgehängten, die Globalisierung, die Digitalisierung usw. Mag sein, dass auch viele Leute deswegen unzufrieden sind.
Aber das ist und bleibt genau so, die Leute wollen in erster Linie diese Form der Migration nicht. Und die, die jetzt diese „populistischen“ Parteien wählen, sind keine Unmenschen, keine Nazis und auch keine Monster. Es sind einfach Menschen, die ihr Land verteidigen wollen, die nicht in die Unterzahl in ihrem eigenen Land kommen wollen, die Fremden argwöhnisch gegenüberstehen. Bei manchen ist es einfach die Ablehnung aller Fremden, weil man lange von der Welt getrennt, hinter dem eisernen Vorhang gelebt hat und damit auch keine Möglichkeit hatte, fremde Menschen kennenzulernen.
Ich sage ja nicht, dass man sich jetzt vor allen Fremden fürchten muss. Wir hier in Westdeutschland haben schon lange Kontakt zu Fremden und leben damit auch gut. Aber ein zuviel ist eben ein zuviel. Diese Massenzuwanderung 2015 hat die Menschen überfordert, auch die Westdeutschen. Und die, die ehemals hinter dem eisernen Vorhang zu Hause waren, erst Recht. Eine Kanzlerin, die da sehr unprofessionell (und auch nicht rechtskonform) einfach über alle (europäischen) Köpfe hinweg entschieden hat, hat da sehr viel Unmut ausgelöst.
Am Schlimmsten fand ich aber, dass der Eindruck entstand, man habe die Sache nicht mehr im Griff. Da kamen und kamen und kamen Menschen, die an den Grenzen nicht mehr kontrolliert wurden. Und wir hatten eine Kanzlerin, die behauptete ja nicht nur, „das schaffen wir“, sie behauptete ja auch steif und fest, dass man das jetzt nicht mehr ändern und abwenden kann. Eben dass wir das über uns ergehen lassen müssen. Das wir dem machtlos gegenüber stehen würden. Wenn das keine Ängste schürt. Wir werden überrollt und haben keine handhabe das zu stoppen. Gott sei Dank waren da andere Länder anderer Meinung. Wir müssen den Österreichern danken, dass sie uns vor noch mehr Unheil bewahrt haben.
Und die Gutmenschen haben auch noch fleißig unsere Ängste befeuert, in dem sie uns sagten, dass sie es gut fänden, wenn die Deutschen aussterben würden, das sie es gut fänden, wenn unsere Kultur endlich ausgelöscht und durch einen andere ersetzt wird, dass wir uns bei den Fremden integrieren müssen. Das die Flüchtlinge vor allem anderen gehen müssen. Die Fremden seinen mehr wert als Gold usw. usw. Das hat Ärger und Ängste geschürt.
Und vor allem die massenhafte Zuwanderung von muslimischen Männern hat (berechtigte) Ängste zu Tage treten lassen. Wie kann man ruhig zusehen, wenn da eine Million Migranten innerhalb kürzester Zeit in ein Land einfällt von denen 70 % junge Männer zwischen 18 und 30 sind? Das sind 700 000 junge Männer im „wehrfähigen Alter“. Das ist eine ganze Armee.
Wen da keine Angst beschleicht, der muss ziemlich blind sein. Dass von diese jungen Männer auch viele Straftaten ausgehen ist doch vorprogrammiert. Auch sexuell motivierte. Das sind junge (im Saft stehende) Männer, auch noch aus einem Kulturkreis, in dem Frauen nichts wert sind. Bei denen Frauen, die nicht den ganzen Körper bedecken, so was wie Freiwild sind. Die sind gefährlich für die hier lebenden Menschen.
Natürlich sind nicht alle so, aber dennoch muss absehbar gewesen sein, dass von dem unkontrollierten Einlass dieser Leute, mehr Gefahr für unsere Bürger ausgeht. Hat die Kanzlerin nicht auch mal geschworen Gefahr von den Bürgern abzuhalten? Sie für das Wohl der Bürger einzusetzen?
Wie kann man denn eine humanitäre Tat (Asyl und GFK) höher ansetzen als der Schutz der eigenen Bevölkerung? Das verlangt weder das Asylrecht noch die GFK. Auch diese humanitären Rechte sehen da zumutbare Grenzen. Man kann auch keinen Staat dazu verdonnern, dass er Leute aufnimmt und damit in kauf nimmt, dass seine Bürger dadurch zu Schaden (Vergewaltigung, Mord und Totschlag) kommen. Den einheimischen Bürgern steht auch Humanität zu, oder?
Es ist viel falsch gelaufen. Wenn man wieder Ruhe ins Land bringen will, dann muss man da einfach etwas verändern. Da darf es vor allem bei der Migrationspolitik, kein „weiter so“ geben. Deshalb bin ich froh, dass es da jetzt eine wichtige Änderung in der Flüchtlingspolitik zu geben scheint. Und ich bin froh, dass das zuständige Amt bei der CSU liegt. Jetzt können sie zeigen:
„Wir haben euch verstanden“.
Sie müssen aber auch aufpassen, denn die Bürger werden sie an ihren Taten messen.
