Vor kurzem las ich, dass sich andere Länder schon ihre Gedanken machen, ob wir in Deutschland noch auf dem Weg der Demokratie sind. Diese Frage stellt sich mir auch und zwar seit September 2015. Was ist da passiert? Angela Merkel hat in einem Anfall von humanitärer Nächstenliebe die Grenze geöffnet. Wenn mir jemand im Juli 2015 gesagt hätte, dass ich schon innerhalb kürzester Zeit an unserer Demokratie zweifeln würde, hätte ich ihn damals für verrückt erklärt.
Aber ich habe es miterlebt und erlebe es noch immer mit, wie sich die Grenzen zwischen Demokratie und Diktatur ganz schnell vermischen. Plötzlich gab es keine Meinungsfreiheit mehr. Man durfte nicht mehr alles sagen. Die Realität wurde gebeugt. Es wurden Dinge verschwiegen. Die Medien spielten uns eine heile Welt vor. Alles Negative, was die Menschen erlebten, wurden als Einzelfälle abgetan. Auch die Polizei, eigentlich eine Instanz unseres demokratischen Systems, wurde angewiesen (?) Fälle, in denen Flüchtlinge Täter waren, nicht zu erwähnen oder erst gar nicht zu verfolgen.
Um sich gemeinsam gegen „Rechts“ zu stellen, schlossen sich die Parteien mal kurzer Hand zu einer großen Einheitspartei zusammen „CDUSPDGRÜNELINKE“. Es gab so gut wie keine Opposition mehr. Angela Merkel regierte als Alleinherrscherin. In Deutschland hatte sie alles in ihrer Hand. Ihren Unionspartner, die CSU, einzige Opposition zu Angela Merkel, konnte sie immer wieder schnell zur Räson bringen.
Mir wurde dabei Angst und Bange, wie schnell sich unsere Führungs-Eliten (Politiker/Medien/Intellektuelle) zusammen gegen das Volk verbünden können, wenn sie es denn wollten.
Aus Angst vor einer Diktatur (von rechts) könnte also sehr schnell eine Diktatur (von links) entstehen.
Zu unserem großen Glück ließen sich viele der EU Länder nichts von Angela Merkel befehlen. Auch die Flüchtlinge selbst trugen ihr Scherflein dazu bei, in dem sie es in Köln so übertrieben, dass da nichts mehr zu beschönigen war. Nach Köln sind wir nun endlich wieder in der richtige Richtung unterwegs.
Aber allein schon der Gedanke daran, dass sich alles so blitzschnell verändern könnte, lässt mich jetzt nicht mehr los. Die Medien haben eine sehr große Macht. Sie können Meinungen bilden. Da werden Bilder manipuliert und gezielt eingesetzt, um ihre Meinung durchzusetzen. Damit können sie innerhalb kürzester Zeit die Tatsachen verdrehen. Viele Bürger sind nicht in der Lage, das zu durchschauen. Und die, die das durchschauen können, werden ganz einfach als Nazi oder Rassist abgestempelt und somit als Mensch, mit dem sich niemand abgeben sollte, hingestellt. Sie werden stigmatisiert.
Wie konnte es überhaupt passieren, dass sich jetzt fast alle Parteien links der Mitte befinden? Auch die Intellektuellen und die Medien sind heute eher links? Haben wir da irgendwie nicht aufgepasst? Ist das schleichend passiert? Ich kann mich noch an andere Zeiten erinnern. Da war die CDU immer rechts der Mitte und das betrachtete man damals als normal. Da waren auch Lehrer eher konservativ. Die Öffentlich Rechtlichen Medien waren konservativ. Konservativ sein war nichts Anrüchiges.
Und heute, da wird man schon als Nazi tituliert, wenn man sagt ich bin konservativ oder ich bin ein Patriot. Ich liebe Deutschland wird auch nicht mehr gern gehört, da wird man gleich misstrauisch beäugt. Rechtssein, wird gleichgesetzt mit Rassist, Nazi und Fremdenfeindlichkeit. Da gibt es auch kein „bisschen rechts“ mehr. Selbst eine Partei wie die CSU wird schon fast als rechtspopulistisch hingestellt. Die AfD geht schon mal gar nicht, die zählt schon zu „rechtsradikal“. Da wird auch schon mal davor gewarnt, wenn man die wählt, bekommt man das dritte Reich wieder. (!)
Es gibt nur noch „das Rechts“, das man mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen muss. Wenn es um die wirklich Ultra-Rechten geht, um die sogenannten Neonazis, um die Braunen, die allerlei Verbrechen begehen, dann ist das auch richtig. Aber es geht ja mittlerweile um alle, die nicht links der Mitte sind. Man kann es auch so ausdrücken, jetzt ist fast das komplette einfache Volk rechts und somit auch Nazis. Ich selbst sehe das Wort Nazi mittlerweile schon nicht mehr als Schimpfwort. Wenn man mit Nazis die Menschen meint, die patriotisch sind, die eher konservativ sind, die sich Gedanken um die Zukunft unseres Landes machen, die einfachen Bürger eben, dann bin ich auch gerne ein Nazi. Wenn man Wörter viel zu oft verwendet und sie nicht nur für das einsetzt, für das sie eigentlich gedacht sind, verlieren sie ganz schnell ihren Schrecken. Man erreicht damit auch mal schnell das Gegenteil, von dem was man erreichen will.
Genauso geht das auch mit dem Löschen von Beiträgen oder Kommentaren. Wenn man das zu oft einsetzt, geht auch die Glaubwürdigkeit verloren. Mag sein, dass man so manches nicht stehen lassen kann. Beleidigungen, Hetze, Anstiftung zu kriminellen Handlungen um ein paar Beispiele zu nennen, darf man keine Plattform bieten. Aber Beiträge löschen, weil einem die Meinung nicht gefällt zählt eher nicht zur Meinungsfreiheit.
Selbstverständlich darf jeder über sein Portal selbst entscheiden, was er zulassen will und was nicht. Wenn ich auf meiner Seite keine rechten Themen haben möchte, dann diktiere ich das in meinen Nutzungsbedingungen. Das hat dann aber nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Wenn ich aber Meinungsfreiheit als Überschrift habe, dann muss ich auch Kommentare und Beiträge zulassen, die mir nicht gefallen, also auch rechte Themen. Ansonsten muss man dem Forum eine neue Überschrift verpassen, z.B. „Meinungsfreiheit aber nur links der Mitte.“ ;)
Es gibt nur einen Weg aus diesem Dilemma, wir müssen endlich wieder einsehen, dass es viele Meinungen gibt, mit ganz vielen Schattierungen von links bis rechts, dass die Welt nicht untergeht, wenn Menschen ihre Meinungen sagen und diese Meinungen sich nicht mit unserer Meinung decken. Das ist Meinungsfreiheit. Das ist ein Grundrecht. Das ist schützenswert. Das muss eine Demokratie aushalten.
Es muss auch wieder Parteien geben, die sich entweder zu Links, zur Mitte, oder zu Rechts bekennen und man muss sich auch selbst wieder zu Links – Mitte – Rechts bekennen dürfen, ohne Angst zu haben. Das gehört zur Demokratie.
Das Wort „Rechts“ allein, darf nicht zur Ausgrenzung führen.
Die „Guten“ verlangen, dass man Flüchtlinge nicht allgemein verurteilt und ausgrenzt, sondern nur die, die tatsächlich ein Verbrechen begehen. Das finde ich auch sehr richtig. Aber genau das gleiche muss auch für die Einheimischen gelten. Man kann einen Menschen nicht verurteilen oder ausgrenzen, nur weil er "rechts der Mitte" ist. Auch für diese Menschen gilt das Grundgesetz. Auch für diese Menschen gilt die Unschuldsvermutung. Auch sie darf man erst verurteilen, wenn sie wirklich eine Tat begangen haben.
