„Clever & Smart“, bezeichnet der Chefredakteur der „Wiener Zeitung“ den ÖVP-Minister. Der Vize-Chef der Grünen, Werner Kogler, lobt ihn für seine „intelligenten Lösungen“. Die Rede ist nicht von Außenpolitik-Darling Sebastian Kurz, der mit dem Islamgesetz erneut international punktete, nicht von ÖVP-Chef „Django“ Reinhold Mitterlehner, noch vom versierten Justizminister Wolfgang Brandstetter oder Andrä Rupprechter im Agrarressort. Die Rede ist von Finanzminister Hans Jörg Schelling, der bei der Hypo gute Figur macht.
Dazu im Vergleich die rote Reichshälfte: Kanzler Werner Faymann ist durch den schwachen Zuspruch am Parteitag und die Brüskierung durch Wiens Bürgermeister Michael Häupl (der ihm seinen Joker „Millionärssteuer“ vorzeitig aus der Hand schlug) angeschlagen. Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek steht wegen der Pannen bei der Neuen Mittelschule und der Zentral-Matura im Kreuzfeuer der Kritik. Um Kurzzeit-Darling der „Krone“, Verteidigungsminister Gerald Klug, ist es still geworden. Kein Wunder bei den Grabenkämpfen um jeden Cent. Um Alois Stöger war es nie laut. Und der besonnene Arbeiter in der Partei, Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer, wirkt im fünften Jahr der Arbeitsmarktkrise zu genervt, um Aufbruchsstimmung zu signalisieren.
Vollkasko-Macht
Warum scheidet die ÖVP im Mannschaftsvergleich derzeit deutlich besser ab? Das liegt nicht an der Qualität der einzelnen Spieler, sondern an der falschen Spielstrategie der SPÖ: Dem Sicherheitsdenken. Der machttechnischen Vollkasko-Mentalität nach dem Motto: Nur nicht anecken. Man krallt sich die Ministerien, in denen man weniger aneckt. Dann stimmt man die Politik eng mit dem Boulevard ab, füttert ihn mit Slogans a la Gesamtschule und Millionärssteuer und übernimmt dessen Kurzatmigkeit, anstatt langfristige und konzise Reformpläne anzugehen. Geholfen hat es nichts. Warum?
Die Leute wollen Macherinnen und Macher lieber als gemachte Stories. Denn am Ende kommt Macht immer von Machen.
Schelling und Mitterlehner haben etwas gemacht – die „Augen zu und durch“-Politik von Schellings Vorgängern Fekter und Pröll bei der Hypo beendet. Innerparteilich legen sie sich außerdem mit den mächtigen Beamten an, um Geld für die Steuerreform zu lukrieren. Und sogar die allmächtigen Länder spüren ihren Gegenwind. Was macht Faymann? Faymann übernimmt das Steuerkonzept der Gewerkschaft (die Beamten der SPÖ) 1:1, anstatt ihr zu zeigen, wer die Macht hat. Er gibt, so sieht es aus, den Ländern neue Macht im Schulbereich. Von den Slogans Gesamtschule und Millionärssteuer bleibt hingegen wenig übrig.
Auch die Mitterlehner-Schelling-ÖVP wird sich an Beamten und Ländern die Zähne ausbeißen. Aber sie probiert es wenigstens. Und Mut wird bekanntlich belohnt – auch im Boulevard.
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