CC

Wenn ein Ergebnis nicht durch den Medienkonzens erklärt werden kann, müssen die Annahmen, die dahinter stehen, überdacht werden.

War das Ergebnis der Zwischenwahlen in den USA im Jahr 2022 darauf zurückzuführen, dass die Wähler die Demokraten und die Republikaner zu fast gleichen Teilen gewählt haben?

Historisch verliert die Partei, die die US-Präsidentschaft innehat, regelmäßig zwanzig bis dreißig Prozent ihrer Sitze im US-Kongress und mehr als vier Sitze im US-Senat.

Ist es zu glauben, dass es der Demokratischen Partei mit einem demokratischen Präsidenten, der eine landesweite Zustimmungsrate von nur 40 % genießt, gelungen ist, diese historische Regel zu brechen?

Während die Demokraten die schlechteste Wirtschaftsergebnisse und die schlimmste Inflation seit den Siebziger Jahren verursacht haben, die Kriminalität außer Kontrolle geraten ist, die Grenzen offen sind, die Schulen versagen und Umfragen zeigen, dass 75 % der Amerikaner glauben, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt, haben Biden und die Demokraten all das überwunden und feiern nun einen Erfolg bei den Zwischenwahlen, der deutlich über historische Präzedenzfälle hinausgeht.

Alle Umfragen im Land sagten einen gigantischen Sieg der Republikaner (GOP) voraus - je nach Bundestaat von einer GOP Welle bis hin zu einem GOP Tsunami. Umfragen zeigten sogar, dass zwischen September und Oktober 2022 über 32 Prozent der unentschlossenen ('Independent' ) weiblichen Wähler zu den Republikanern wechselten.

Selbst die Exit Polls des linken Senders CNN zeigten, dass die GOP bei fast allen Wählergruppen - Männer, Frauen, Weiße , Schwarze, 'Hispanics', junge Menschen - massiv zulegen konnte.

Die wichtigsten Wählerthemen waren laut Umfragen mit Abstand die hohe Inflation und die miserable Wirtschaft, die während der Demokratischen Vorherrschaft im Kongress und die Exekutive zustande kamen. Die nächstgrößten Sorgen der befragten Wähler waren die Kriminalität und die offenen Grenzen, beide von den Demokraten in Wort und Tat gefordert.

Die vermeintlichen gesellschaftlichen Probleme, die die Demokraten in den Medien hochgespielt haben - die Unterdrückung von Transgender-Personen, der weiße Rassismus, der nationalistische Terrorismus, die Notwendigkeit eines Stellvertreterkriegs mit Russland - konnten in den Umfragen nicht als Anliegen der Bürgerinnen und Bürger festgestellt werden.

Ist dies wirklich ein Erfolgsrezept für eine echte historische Wahlanomalie zu Gunsten der Demokraten?

Oder sollten wir lieber noch einmal darüber nachdenken, ob die Annahme, dass in den USA faire und freie Wahlen stattgefunden haben, wirklich gültig ist?

CC

Ein Blick auf die Wahlergebnisse in Florida, die ganz anders ausfielen als die überraschenden Ergebnisse im übrigen Land, kann uns zu einigen Einsichten verhelfen.

Im Jahr 2022 schlug der republikanische Senatskandidat Marco Rubio seinen demokratischen Herausforderer Demings mit einem Vorsprung von über 16 Prozentpunkten - ein regelrechter Erdrutschsieg, bei dem er über 8 Punkte gegenüber dem letzten Wettbewerb im Jahr 2016 zulegte.

Der republikanische Gouverneurskandidat Ron DeSantis schlug seinen demokratischen Herausforderer mit einem Vorsprung von fast 20 Prozentpunkten, verglichen mit 0,4 Punkten gegen seinen letzten Gegner im Jahr 2018: Ein Zugewinn von mehr als 19 Prozent.

Die Ergebnisse in Florida spiegeln die Meinungsänderung in den Umfragen wider.

Raten Sie mal, was Florida hat! Florida hat strenge Anforderungen für Wählerausweise. In 18 anderen US-Bundesstaaten, ist für die Stimmabgabe keinerlei Ausweis erforderlich, und in vielen anderen, wie Kalifornien, gilt ein Ausweis wie eine Kreditkarte (ohne Foto) oder ein leicht fälschbarer Mitgliedsausweis eines Vereins oder Unternehmens als "Ausweis".

Florida hat auch harte Gesetze gegen Wahlbetrug, hohe Gefängnisstrafen für jeden, der beim Versuch des Wahlbetrugs erwischt wird, keine Briefwahlunterlagen, die an jeden Wähler verschickt werden, keine unbeaufsichtigten Wahlurnen, kein Wahlsammeln, keine Annahme von Stimmzetteln Tagelang nach dem Wahltag, keine flexibel verlängerte Auszählung, bis das von der Demokratischen Partei gewünschte Ergebnis erreicht ist.

Ist es nicht ein komischer und seltsamer Zufall, dass in diesem Staat Florida, mit all diesen strengen Regeln gegen Betrug, der Republikaner Tsunami genau wie vorhergesagt eintrat?

Aber in den übrigen Bundesstaaten, in denen es keine strengen Gesetze gegen Wahlbetrug gibt und etliche Betrügereien in 2020 belegt wurden, blieb der vorhergesagte Tsunami aus.

Vielleicht ist die in allen deutschen Medien eingebackene Annahme, dass die US-Wahlen fair und frei waren, wirklich nicht zutreffend.