www.nachdenkseiten.de/?p=40592
https://oe1.orf.at/artikel/312435/OeVP-Durchgriffsrecht-Laender-eher-dafuer
Was wurde eigentlich aus dem ÖVP Außenminister Spindelegger-Kurz Durchgriffsrecht?
3 verschiedene Quellen, davon zwei die erwähnen dass ursprünglich auch Spindelegger diese absolute Macht kosten wollte.
Doch keine Zeitung, kein Fernsehsender, kein Funk oder Internet-Medium berichtet darüber.
Das sollten diese aber!
Dabei ist es durchaus von Interessenten ob ein Nehammer, Schallenberg, Edtstadler, Hanger, Mahrer, Sobotka immer noch dieses Werkzeug zur innerparteilichen Umsetzung ansonsten statutenwidrigee Macht im Notfall abrufen kann oder nicht.
Freilich für uns normalsterbliche ist es irrelevant.
Aber wir reden hier nicht nur davon, dass Kurz jederzeit einen Parteichef der 9 Bundesländer des Amtes entheben konnte.
Kurz hatte auch die Befugniss erhalten ultimativ zu entscheiden mit wem er in eibe Koalition ginge.
Mit ein Grund wieso eine Koalition mit FPÖ später Grün überhaupt möglich waren(abgesehen von der Mandatsverteilung).
In der Vergangenheit soll es Szenarien gegeben haben wo einzelne Verhandler des VP-Teams ein Veto äußerten.
Wenn es diese Macht für den ÖVP-Bundesparteichef immer noch gibt, ist dies sehr vom Interesse für mögliche Wähler der türkisen Volkspartei!
Nachträgliche Ergänzung:
"Die falschen Angaben seien aus PR-Gründen getätigt worden, sagt der Staatsanwalt. Kurz habe sich auch in der ÖVP ein Durchgriffsrecht gesichert, personelle Entscheidungen seien ihm also wichtig gewesen."
-Zitat kleinezeitung.at ,23.02.2024
