Wir Österreicher lieben unser südliches Nachbarland – dessen Essen, Landschaft, die herzlichen Menschen. Und auch unsere italienischen Nachbarn schätzen und lieben Österreich und seine Sehenswürdigkeiten und Naturlandschaften. Doch aktuell sind unsere politischen Vertreter dabei, Porzellan im beiderseitigen Verhältnis zu zerschlagen.
Nachdem man im letzten Jahr sehenden Auges hunderttausende Flüchtlinge über die österreichische Grenze ließ ohne sie zu kontrollieren, bzw. ihre Identitäten festzuhalten, kann es der österreichischen Regierung jetzt nicht schnell genug gehen, an einem für das italienisch-österreichisch Verhältnis sehr sensiblen Grenzübergang, dem Brenner, Grenzkontrollen einzuführen. Unsere Nachbarn reagieren ungehalten, und sie haben auch Grund dazu. Denn erstens gibt es aktuell keinerlei Begründung für die Einführung dieses "Grenzmanagements" - es gibt schlicht keine Flüchtlingswelle am Brenner. Zudem hat Italien ähnlich wie Griechenland schon seit Jahren in Lampedusa das Elend der Flüchtlingswellen als primärer Ankunftsort miterlebt und auch administriert. Wie schon letztes Jahr war es den EU-Staaten auch im Falle der in Lampedusa ankommenden Flüchtlingen über Jahre nicht möglich, eine tragfähige solidarische Lösung mit den Italienern zu finden, und diesen zur Hilfe zu kommen. Wir Österreicher haben uns in diesem Kontext auch nicht besonders mit Hilfe und Assistenz hervorgetan.
Wenn nun unser neuer Innenminister mit seinem deutschen Kollegen der italienischen Regierung ausrichtet, man möge doch ähnlich wie mit der Türkei ein Abkommen mit Libyen bezüglich Rückführung von Flüchtlingen schließen, dann kann man den beiden Herren nur die Frage an den Kopf werfen: Mit welcher der vielen unterschiedlichen Gruppierungen/Machtgruppen/Regierungen in Libyen sollen die Italiener denn dieses Abkommen schließen, sodass es überhaupt auch nur eine kleine Chance zur Umsetzung hätte?
Ich verstehe, dass man in der Ausbildung zum Musiklehrer nicht wirklich viel von Geographie und Geo-Strategie mitbekommt, doch auch bis hin zu den beiden Herren sollte es sich durchgesprochen haben, dass Libyen aktuell am Rande des Zustands eines "failed states " steht, mit einer zunehmenden Aktivität von IS-Elementen auf seinem Territorium. Erst kürzlich hat deshalb die italienische Regierung die EU aufgefordert über eine gemeinsame Marine-Mission vor der Libyschen Küste nachzudenken, um die Flüchtlingsströme aus dieser Region, aber auch möglich terroristische Infiltrationen zu stoppen. Geschehen ist nichts, und ich kann mich auch an keine Wortmeldungen unserer Regierung erinnern, welche sich mit Italien solidarisch erklärt hätte.
Im Gegenzug setzen wir in unserer Außenpolitik auf Partner wie etwa Mazedonien, wo es seit Wochen massive Widerstände der Opposition gegen den Gewaltmissbrauch und die Korruption der herrschenden Nationalpartei gibt. Aber auch die Türkei, wo Opposition und Andersdenkende gerne unterdrückt werden, und laufend gewaltsame Auseinandersetzungen mit den Kurden gepflegt werden, ist unser "preferred partner" für Österreichs Außenpolitik. Dass das türkische Staatsoberhaupt in den letzten Tagen die Forderung aufstellte, dass entweder die Visabefreiung für türkische Staatsangehörige kurzfristig von der EU umgesetzt werden müsse, andernfalls sich die Türkei auch an ihre Verpflichtungen aus der Vereinbarung mit der EU (aus der ja doch auch einige Milliarden Euro fliessen werden) nicht gebunden sehe, rundet da das Bild nur ab.
Warum wir es bis jetzt nicht für notwendig gehalten haben, die selbe Intensität der diplomatischen Gespräche/Aktivitäten wie wir sie mit unseren "Partnern" Mazedonien und Türkei pflegen auch mit unserem Lieblings-Nachbarn Italien an den Tag zu legen, ist schlicht nur mit einer gewissen Beschränktheit im Denken zu begründen.
Wenn wir also das nächste Mal als österreichische Staatsbürger die italienische Grenze zu einem Kurzurlaub überqueren, dann sollten wir uns vielleicht nicht wundern, wenn wir nicht mit der selben Herzlichkeit und Freundlichkeit wie in vergangenen Jahren begrüsst werden. Denn man vergisst nicht so schnell, wenn man von Freunden im Stich gelassen wird.
