Demokratie stammt von den griechischen Wörtern demos und kratein ab, die Volk und herrschen bedeuten. Das Volk soll also herrschen, die Macht vom Volk ausgehen. Daher auch das System der Wahlen, in denen die Volksvertreter durch das Volk gewählt werden. Laut dem Mehrheitsprinzip muss die Regierung mindestens 50 Prozent der Stimmen bekommen.
Genau hier sehe ich ein kleines Problem, welches sich am Beispiel der Wien-Wahl sehr gut aufzeigen lässt. Der Gedanke des Mehrheitsprinzips ist natürlich vollkommen richtig und überhaupt nicht in Frage zu stellen, die Umsetzung könnte allerdings vielleicht noch etwas verbessert werden. Die SPÖ ist mit 39,5 Prozent die klare Nummer eins vor der FPÖ mit 31 Prozent und den Grünen mit 11,6 Prozent. Eine neuerliche Koalition zwischen Rot und Grün ist also möglich und sehr wahrscheinlich. Michael Häupl hat eine Koalition mit Heinz-Christian Strache von Anfang an ausgeschlossen.
Nun zum Problem: Ist es richtig, dass es möglich ist, ohne einer Partei zu regieren, die fast ein Drittel der Stimmen erhalten hat?
Strache spricht natürlich von Ausgrenzung und dass es falsch ist, die FPÖ nicht mitregieren zu lassen.
Mal ganz davon abgesehen, dass ich es gut finde, die Freiheitlichen als Koalitionspartner nicht in Erwägung zu ziehen: Hat er nicht eigentlich recht? Immerhin haben die Blauen 30 Prozent der gültigen Stimmen erhalten. Nun kann man natürlich anmerken, dass 70 Prozent der Wähler die FPÖ nicht in der Regierung haben wollen. Die Grünen wollen aber knapp 90 Prozent nicht regieren sehen. Meiner Meinung nach ist es sinnvoller mit 54 Prozent zu regieren, als mit 70 Prozent und ohne jegliche Aussicht auf inhaltliche Einigung.
Doch die Macht soll vom Volk ausgehen und es wollte ein größerer Teil des Volks die FPÖ in der Regierung sehen, als die Grünen. Die Frage ist nur: Wie könnte man es besser machen?!?