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Screenshot | Meme: DeepThought_2024
Nach dem verheerenden Ergebnis für die SPD bei der Wahl zum Europäischen Parlament scheint die Teflonschicht von BundesCumzler Olaf Scholz nun endgültig abgeblättert zu sein. Historische 13,9 Prozent, das schlechteste Ergebnis, das die Roten je bei einer Europawahl eingefahren haben, ließen ihm das süffisante Grinsen, das im Laufe seiner Kanzlerkarriere zu seinem Markenzeichen wurde, buchstäblich aus dem Gesicht fallen.
Das nüchterne Resümee der Wahl ist, dass sich die deutsche Regierung nach Monaten des masturbatorischen Ausrastens über "die Rechten" nun auf der Zielgeraden zu ihrem eigenen Zusammenbruch befindet. Die Sozialdemokraten erkennen schmerzlich, vielleicht mit Ausnahme der chronisch realitätsblinden Saskia "Die Ampel hat gute Arbeit geleistet" Esken, dass sie bei den Wählern nicht nur äußerst unbeliebt sind, sondern auch weder Geld noch irgendwelche Pläne haben, um dieses Land aus der größtenteils von ihnen verursachten Dauerkrise zu führen.
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Ampelparteien laut FORSA-Umfrage (und anderen) vom 18.06.2024 zusammen gerade mal noch auf 32 Prozent. Düstere Aussichten also auch für den Kanzler, der sich den vermeintlichen "Kampf gegen Rechts", die bedingungslose Unterstützung der Ukraine sowie das "Selstverteidigungsrecht" Israels (vor dem Hintergrund eines laufenden Genozids) als politische Kernthemen auf die Fahne geschrieben hatte und damit nichts anderes als den Kollaps der Ampelregierung eingeleitet und seine eigene Partei auf den Weg in die politische Bezirksliga geschickt hat.
Führungsstärke und Handeln im Interesse seiner Landsleute gehören ohnehin nicht zu seinen Tugenden, wenn man schaut, wie er mit Situationen umging, die die Sicherheit unseres Landes, die wirtschaftliche Stabilität und den sozialen Frieden essenziell betreffen. Eine Aufzählung Scholzscher politischer Glanzleistungen, will sagen Fehltritte, erspare ich Ihnen und mir an dieser Stelle. Man kann sich an sie erinnern oder sie gegebenenfalls selbt recherchieren. Sie sind jedenfalls so zahlreich, dass sein griffiger Slogan "Respekt für Dich!" wie blanker Hohn denjenigen gegenüber klingt, die er angeblich respektiert. Was er hingegen stets respektiert hat, manchmal zwar mit einiger Verzögerung, sind die Anweisungen seines dementen Weisungsgebers aus Washington.
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Und dann sind da ja noch die Grünen, mit ihren damaligen Kanzleraspiranten, heute Vize-Kanzler bzw. Deindustrialisierungsminister und Außenminister-Darstellerin, von denen sich der eigentliche Regierungschef regelmäßig am Nasenring durch die politische Manege ziehen ließ. Der eine schaffts, mit seinem Inkompetenzpatent den ehemaligen Wirtschaftsdampfer Deutschland zu einem rostigen Kahn umzufunktionieren und von einer Untiefe in die nächste zu steuern. Die andere erklärt mal eben Russland den Krieg, scheißt auf ihre deutschen Wähler und macht als außenpolitische Lachnummer Deutschland auf internationalem Parkett zum Gespött — wenn sie nicht gerade wegen irgenwelcher Flugpannen in Weitfortistan notlanden muss. Aber auch die Grünen kriegten ihr Fett weg, zumindest was das Wahlergebnis anbelangt: Satte 42 echte Prozent Verlust (= 8,6 Prozentpunkte) im Vergleich zum 2019er Ergebnis sind schon krass. Wie die gravitativ Benachteiligte da zur Aufsteigerin des Jahres gekürt werden konnte, ist mir allerdings ein Rätsel.
Scholz, der sich bisher zum Ausgang der Wahl eher schmallippig gab und sich am späten Wahlabend nur kurz in der SPD-Zentrale blicken ließ, um ein wenig Smalltalk und ein paar Selfies mit seinen Parteigenossen zu machen, erwiderte die Frage eines Journalisten, ob er sich zum Ausgang der Wahl äußern wolle, mit einem kurzen und trockenen "Nö!". Bei ~570.000 an die AfD verlorenen Wählern kann es ihm aber auch durchaus mal einfach die Sprache verschlagen haben.
Jedenfalls konnte dieses "Nö!" kaum die Tatsache übertünchen, dass sich selbst in den eigenen Reihen der Sozialdemokraten die Stimmen mehren, die sich fragen, ob eine Auflösung der Koalition und Neuwahlen nicht die am wenigsten schlechte Option wären. Ob dies den weiteren Abstieg einer Partei – die innerlich zerstritten wirkt, obwohl sie nach außen Geschlossenheit zu demonstrieren versucht und deren (Führungs-) Personal sich während ihrer kurzen Regierungszeit eher von den anderen Ampelkoalitionären hat führen lassen, anstatt als Mehrheitsfraktion eigene Führungsstärke zu beweisen – aufhalten kann, darf indes bezweifelt werden.
100 Milliarden "Sondervermögen" oder besser: Schulden; weitere Milliardenhilfen für die Ukraine; Radwege in Peru; 4.5 Milliarden für die Finanzierung von "Klimaprojekten" (die es gar nicht gibt) in China; oder der Fauxpas vom vergangenen November, als die Gerichte den buchhalterischen Winkelzügen der Bundesregierung ein Ende setzten und damit ein Loch von 60 Milliarden Euro in den Haushalt gerissen wurde; oder ....... [bitte hier weitere Milliardenverschwendungen einsetzen] erwecken beim Steuerzahler nicht gerade den Eindruck, dass mit seinem Geld verantwortungsvoll umgegangen wird. Wie lautete noch gleich das treffende Zitat von Maggie Thatcher damals 1976? Ich denke es ging ungefähr so:
»Sozialistischen Regierungen geht immer das Geld anderer Leute aus.«
Die Süddeutsche kommentiert noch einen anderen Aspekt des SPD-Dilemmas, nämlich in Bezug auf die Bundestagswahl 2025:
"Während des G7-Gipfels in Italien […] tut sich in der SPD […] etwas, was es in der Kanzlerschaft [von Scholz] noch nie gegeben hat: Es wächst die Einsicht, dass es besser wäre, die Koalition im Sommer platzen zu lassen, als mit der Last eines harten Sparhaushalts in die Bundestagswahl 2025 zu gehen."
Tja, wie schon gesagt, mit leeren Kassen und null Plan wie man den gründlich festgefahrenen Karren wieder aus dem Dreck ziehen könnte, lässt sich's weder regieren, noch Wahlkampf machen und erst recht nicht den eigenen Untergang aufhalten. Man kann also zu recht fragen: War's das, Olaf?
PS: Und auf Adenauer-"Qualitäten", wie sie der Karikaturist Ernst Maria Lang seinerzeit aufs Papier brachte, kann er wohl kaum setzen (leider kann ich die entsprechende Karikatur nirgends mehr finden, daher also hier nur der Text – ich denke aber, Sie verstehen, wie's gemeint ist):
»Auch wenn man ihm [Adenauer] den Stuhl entwetzte, er trotzte der Naturgesetze.«
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