Der Geburtsfehler von Neos - Warum diese Partei dringend einen Neustart benötigt.

Matthias Strolz und den Neos fiele in der Theorie eine demokratiepolitisch äußerst wichtige Aufgabe zu: Nämlich mit einer neuen Partei, ohne die ganzen Altlasten der anderen, endlich eine wirklich vernünftige, für eine große Mehrheit wählbare Wahlalternative zu bieten. Österreich braucht dringend eine solche Partei, um die etablierten, verkrusteten und rein auf eine schrumpfende SPÖ/ÖVP Kernklientel ausgerichtete Strukturen zu ersetzen und somit zukünftigen Generationen auch eine Zukunft abseits des ewigen Schuldendienstes zu bieten. Und dies ohne dabei erratisch (Stronach, BZÖ), verträumt links (die Grünen), oder planlos bzw. gar problematisch rechts (FPÖ) zu sein.

Leider scheint diese Hoffnung jedoch von Beginn an im Keim erstickt zu sein. Anstatt sich nämlich von Beginn an als wählbare Zentrumspartei zu positionieren, entschlossen sich die Gründer zur Fusion mit den Resten des LIF. Dadurch war von Beginn an die Positionierung/Wahrnehmung als liberale Partei einzementiert, und wo Parteien dieser Ausrichtung jemals über einstellige Prozentzahlen hinauskamen lässt sich an einer Hand abzählen. Der Name Neos (Neoliberal ist gerade ein populärer Begriff in der breiten Bevölkerung) ist dann gewissermaßen nur noch die Krönung dieses PR-Meisterwerkes.

Dadurch, und durch andere echte Anfängerfehler (Performance Angelika Mlinar, Marihuana-Diskussion,...) nahm sich Neos den vollständigen Anfangselan, und der Weg hin zur Wiederholung des Schicksals des ursprünglichen LIFs ist mittlerweile vorgezeichnet.

Für uns, das Wahlvolk, ist das eine Tragödie, weil darüber hinaus weit und breit keine Partei sichtbar ist, die mit einem wirklich vernünftigen, ideologiebefreiten und eine breite Wählerschicht ansprechenden Programm aufwarten kann. Die einzige Partei, die die Speck-Strukturen von SPÖVP aufbrechen könnte, ist ausgerechnet die FPÖ. Die Grünen haben keine brauchbare Lösung für unsere Wirtschaftsprobleme anzubieten, und kommen deshalb auch nicht vom Fleck. "Mehr Links", wie Pilz neulich vorgeschlagen hat, wird daran nichts ändern, ganz im Gegenteil. Aber wenn Strache an die Macht kommt, dann wird alles nur noch schlimmer. Man hat derzeit als Wähler wirklich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.

Ich würde mir deshalb wünschen, die Neos schaffen einen kompletten Neustart, und eine Ausrichtung zu einer echten, vernünftigen Zentrumspartei. Nur so hat Strolz überhaupt eine theoretische Chance, zumindest sein wesentlichstes Thema (Pensionssicherung für unsere und folgende Generationen) durchzuziehen. Aber mit etwas Positionierungs-Kosmetik ist es da nicht getan, sonst wird Neos schnell merken, dass mit der aktuellen Ausrichtung niemals Wahlergebnisse erreicht werden können, die Neos realpolitische Umsetzungsmacht bringen.

Die Partei muss sich fragen ob sie es ernst nimmt mit ihren Zielen in Österreich wirklich etwas zu verändern. Wenn die Antwort darauf ein "Ja" ist, dann muss sie dazu ihre Grundfesten überdenken und sich wirklich neu ausrichten. Meine Hoffnung stirbt zuletzt, dass jener Geburtsfehler der den Weg in die politische Bedeutungslosigkeit bereits vorweg nimmt, nicht nur von Strolz, sondern auch von der Parteibasis erkannt wird.

Sonst müssen wir wohl auf die nächste Parteineugründung hoffen.

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Silvia Jelincic

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