Nach einem langen Verhandlungsmarathon in Lausanne und Wien einigten sich die 5+1 (die fünf UNO-Vetomächte USA, GB, F, R,Ch plus Deutschland) mit dem Iran im Jahr 2015 auf einen Vertrag, der gewisse Inspektionsmöglichkeiten in Bezug auf ein etwaigen Atomwaffenprogramm in Iran vorsah und auf einen Zugang zum Weltmarkt für den Iran und eine Aufhebung von Sanktionen.
Allerdings hatte der Vertrag von Anfang an einige Schönheitsfehler:
erstens einmal ist der Iran ein riesiges Land, das kaum zu inspizieren ist, und schon gar nicht, wenn niemand die Inspektionen bezahlt und im Vertrag nicht festgeschrieben ist, wer wirklich gründliche Inspektion bezahlen soll. So gesehen sind nur InspektionsRECHTE im Atomvertrag mit dem Iran vorgesehen, ohne tatsächliche Finanzierung von Inspektionen festzuschreiben. Vielleicht waren die diskutierten Summen ja derart lächerlich, dass sich niemand traute, sie in den Vertrag zu schreiben.
zweitens war - auch wenn das offiziell nie in den Vertrag hineingeschrieben wurde - die Erwartung des Westens, der Iran würde durch den Vertrag eine konstruktivere und kompromissbereitere Rolle im sunnitisch-schiitischen Konflikt, z.B. im Syrienkrieg spielen, wo der Iran durch Truppen (die Revolutionsgarden) den ideologisch-religiös-nahestenden syrischen Präsidenten Assad unterstützte. Eine Hoffnung, die sich nicht erfüllte: der Iran mäßigte die syrische Regierung keineswegs, so auch nicht in der Frage der Enteignung der sunnitischen Flüchtlinge/Vertriebenen durch die Regierung Assad, die de facto auf eine "ethnisch-religiöse Säuberung" hinauslief.
Die Nichterfüllung der westlichen Hoffnung, der Atomvertrag würde den Iran kompromissbereiter in Syrien machen, köntne man unter Umständen als Möglichkeit betrachten, den Atomvertrag mit dem Iran für ungültig, für clausula-rebus-sic-stantibus-obsolet zu erklären.
https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm
APA/AFP/Iranian Navy Office https://www.msn.com/de-at/nachrichten/ausland/tanker-nach-mutma%C3%9Flichem-angriff-im-golf-von-oman-in-brand/ar-AACOW52
Iranische Kriegsschiffe am Persischen Golf, einem umstrittenen Flaschenhals für den Transport von Rohöl mittels Tanker nach Europa und Japan.
Der Iran hat in der Folge der Kursänderung des US-Präsidenten Trump in Bezug auf diesen Atomvertrag angekündigt, die Hochanreicherung von Uran wiederaufnehmen zu wollen, angeblich um Druck auf die EU auszuüben, den Vertrag zu retten. Wie das gehen solle, beantwortet der Iran nicht.
