Bananenrepublik Österreich, das keine demokratischen Wahlen veranstalten kann ?

Die oft nazistischen US-Hasser behaupten nun nach den Midterm-Elections oft, die USA seien eine Bananenrepublik, die keine Wahlen veranstalten könnte.

Allerdings vertuschen sie dabei, dass es ähnliche Phänomene in jeder Demokratie der Welt gibt, zum Beispiel auch in Österreich.

Bei einer Tiroler Landtagswahl war das Ergebnis so knapp, dass eine ganze Legislaturperiode, also vier Jahre lang, gestritten und nachgezählt und prozessiert wurde, rund um das 19. Mandat, das die absolute Mehrheit (für die ÖVP) bedeutet hätte.

Und bei der Bundespräsidentenwahl von 2016 gab es zahlreiche Unregelmäßigkeiten, zahlreiche Wahlwiederholungen, zahlreiche Anfechtungen, und es gibt auch noch zahlreiche Problematiken und Wahlmanipulationsmöglichkeiten, die in Zusammenhang mit dem ersten Wahlgang 2016 noch gar nicht aufgearbeitet sind.

Wie zum Beispiel das taktische Wählen und seine Manipulierbarkeit.

Vor dem ersten Wahlgang erschienen Umfragen in zahlreichen Medien, die für den Grünen Kandidaten Van der Bellen einen Zehn-Prozent-Vorsprung oder einen noch größeren Vorsprung gegenüber der Kandidatin Irmgard Griss auswiesen.

Diese Umfragen haben sich als völlig falsch herausgestellt: am Ende war der Vorsprung von Van der Bellen gegenüber Griss nur 2% und nicht die von dem Medien und Umfragen prognostizierten 8 bis 12%.

Und noch mehr: diese Umfragen lagen nicht nur sehr falsch, sondern sie beeinflussten auch das Wahlverhalten: zahlreiche taktische Wähler und Wählerinnen, die am liebsten Griss gewählt hätten, haben einzig und alleine wegen dieser falschen Umfragen, die nahelegten, dass nur Van der Bellen Hofer besiegen könne, aber Griss nicht, Van der Bellen gewählt, der gar nicht ihr Lieblingskandidat war.

D.h. man kann annehmen, dass der Wahlsieg Van der Bellens von 2016 irregulär und auch gesetzeswidrig war, als Verstoss gegen den §263 StGB, Täuschung bei einer Wahl oder Volksabstimmung.

Eine ähnliche Problematik gab es auch bei den Gemeinderatswahlen in Graz, bei der krass falsche Umfragen die Wahlen vermutlich verfälscht haben: im Vertrauen darauf, dass der von den Umfragen prognostizierte 20%-Vorsprung der ÖVP vor der KPÖ praktisch einen automatischen Wahlsieg der ÖVP bedeute, bleiben viele potenzielle ÖVP-Wähler und -Wählerinnen zuhause und gingen nicht zur Wahl, mit dem Resultat, dass die ÖVP bei ca. 26% landete und die KPÖ die ÖVP überholte und auf 29% kam, und Bürgermeisterpartei wurde.

Wenn Wahlergebnisse wirklich knapp sind, dann ist es weltweit so, dass das Ergebnis strittig ist, und dass es oft lange dauert, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Das ist keine Spezialität der USA, sondern das ist weltweit so.

Es gibt bei jeder Wahl einen gewissen kleinen Prozentsatz an Stimmen, die schwer zuordenbar sind.

Wenn die Abstände groß genug sind, dann spielen diese schwer zuordenbaren Stimmen keine Rolle, aber wenn das Ergebnis knapp ist, dann können diese schwer zuordenbaren Stimmen eine Rolle spielen. Und die Streitigkeiten rund um die Zuordenbarkeit dieser schwer zuordenbaren Stimmen können sehr heftig sein, und zwar überall auf der Welt, nicht nur in den USA.

So gesehen müssten alle Demokratien Bananenrepubliken sein, nicht nur die USA.

Und hier wirds dann problematisch: wenn alle Demokratien der Welt als Bananenrepubliken bezeichnet werden, dann ist das in der Praxis Propaganda für die Diktatur und für die Demokratieabschaffung.

Der Zusammenhang zwischen Nazismus / Neonazismus und Antiamerikanismus besteht darin, dass die USA im zweiten Weltkrieg quasi die führende Macht der Alliierten waren, und dass die USA mit Waffenlieferungen an Großbritannien oder die Sowjetunion sowie mit der eigenen Kriegsbeteiligung einen ganz wesentlichen Anteil daran hatten, dass Nazideutschland den zweiten Weltkrieg verlor.

Wobei man dazusagen muss, dass es Nazideutschland war, das den USA nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbour am 7. Dezember 1941 den Krieg erklärte. Und nicht umgekehrt.

Die USA sind sowohl in den ersten Weltkrieg wie auch in den Zweiten Weltkrieg erst spät eingetreten, in den ersten Weltkrieg (der 1914 begann) 1917, und in den zweiten Weltkrieg, der 1939 begann, wie gesagt, Ende 1941.

Eben wegen der führende Rolle der USA bei der Besiegung Nazideutschlands stehen auch heutige Neonazis den USA meist krass ablehnend gegenüber.

Obwohl andererseits manche Nazis oder Nazinahe in die USA flüchteten: zum Beispiel der Nazi-Raketenwissenschafter Wernher von Braun flüchtete zu Kriegsende von Peenemünde in den Westen der sogenannten "Alpenfestung", damit die USA ihn festnehmen und nicht die Sowjetunion. Wernher von Braun wurde danach Leiter des US-Raumfahrtprogramms.

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A. M. Berger

A. M. Berger bewertete diesen Eintrag 09.11.2022 21:22:31

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