Die Grünen - Von Bespitzelungsgegnern zu Spitzeln oder zumindest Spitzelfreunden in nur acht Wochen - nämlich den acht Wochen der Regierungsverhandlungen ? Diese Frage stellt sich nach den jüngsten Ereignissen.
Ich hatte mit einer Journalistin einen gemeinsamen Artikel vereinbart. Zu dessen Endabsprache wollte sie mich am 2. Jänner informieren.
Allerdings passierte seltsames: erstens erhielt ich ein SMS von ihr, dass mich über Fertigstellung ihres Teils informieren sollte, ganze fünf Tage nach Absendungstermin. Und zweitens stellte die Universität Graz die Vergabe von Guest Accounts an diesen Tagen vorzeitig und unangekündigt ein.
Sodass ich von der Fertigstellung des Entwurfs erst erfahren konnte, lange nach dem Redaktionsschluss und wahrscheinlich, nachdem der Artikel erschienen war.
Rein theoretisch kann ein solches SMS wahrscheinlich auch dann fünf Tage verspätet ankommen, wenn man erstens es in einem Funkloch "absendet" und wenn man das betreffende Handy danach fünf Tage lang nicht mehr in Betrieb nimmt. Ich werde versuchen, zu eruieren, ob das der Fall war.
Das Alles begann genau an dem Tag, als die Grundstruktur des Regierungsübereinkommens bekannt war.
https://bauernzeitung.at/die-neuen-ministerinnen-und-minister/
Danach waren die Post und Telekom-Agenden sechs Tage lang im Infrastruktur-Ministerium (Gewessler/Grüne), bevor sie ins Landwirtschaftsministerium (Köstinger/ÖVP) wanderten.
Was für ein seltsames Zusammentreffen ! Die österreichische A1-Telekom ist eine Aktiengesellschaft, deren zweitgrößter Aktionär mit ca. 30% die ÖBAG (Österreichische Beteiligungs-Gesellschaft) ist, die sich in Staatsbesitz befindet.
Die Beziehung zwischen mir und der betreffenden Journalistin hat sich dadurch natürlich verschlechtert, weil sie genügend Zeit (vier Wochen) gehabt hätte, um ihren Teil und Entwurf so zeitgerecht auszuarbeiten, dass auch eine ein- bis fünftägige Verspätung noch eine gemeinsame Erarbeitung ermöglicht hätte und weil eigentlich vereinbart gewesen war, das Ganze noch vor Weihnachten unter Dach und Fach zu bringen.
Es stellt sich nun natürlich die Frage, ob diese Beziehungsverschlechterung voraussehbar war für die Telekom bzw. die IT-Abteilungen der Unis oder Ähnliche anhand des SMS- und EMail-Verkehrs.
CC / BMF https://de.wikipedia.org/wiki/Leonore_Gewessler
Kurzzeit-Post-und-Telekom-Ministerin Gewessler (Grüne): verwickelt in Bespitzelungs- und Sabotageaktion ?
Rein theoretisch könnte natürlich auch Justizministerin Zadic per Weisung eine Öffnung des EMail-Verkehrs und des SMS-Verkehrs erzwungen haben.
CC / BMF https://de.wikipedia.org/wiki/Alma_Zadi%C4%87#/media/Datei:2020_Alma_Zadi%C4%87_Ministerrat_am_8.1.2020_(49351570467)_(cropped)_(cropped).jpg
Justizministerin Zadic (Grüne): Missbrauch der ministeriellen Weisungsmacht in Ermittlungsfragen, um Konkurrenzpartei auszuspionieren und zu sabotieren ?
CC / BMF https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Fa%C3%9Fmann#/media/Datei:2020_Heinz_Fa%C3%9Fmann_Ministerrat_am_8.1.2020_(49351370546)_(cropped)_(cropped).jpg
Bildungsminister Fassmann (ÖVP), zuständig für Unis: wegen Bespitzelung und Sabotage verwickelt in vorzeitige und unangekündigte Guest-Account-Vergabe-Beendigung der Uni Graz ?
Zum Thema des ministeriellen Weisungsrechts in Österreich:
https://www.derstandard.at/story/1388650160421/das-weisungsrecht-ist-begruendet-und-transparent