Heimliche anti-britische, deutsch-französische Intrige als Hintergrund des Postenschachers um EU-Kommissionspräsidentschaft ?
Was sich rund um die Bestellung des EU-Kommissionspräsidenten bzw. EU-Kommissionspräsidentin abspielt, könnte ein Jahrtausend-Skandal sein, den man auch in 300 Jahren noch in den Geschichtsbüchern wird lesen können.
Um den ganzen Skandal aufzudröseln, erst einmal zum Zusammenhang der Präsidentschaftskandidatin Von der Leyen und dem Brexit (Ausstieg von GB aus der EU 2016):
Ursula von der Leyen war von 2013 bis 2019 deutsche Verteidigungsministerin. Als solche unternahm sie gar nichts, um das veraltete Eurofighter-Projekt zu beenden oder aus diesem teilauszusteigen. Der Eurofighter ist eigentlich ein reines defensives Jagdflugzeug/Abfangjäger ohne bzw. fast ohne Stealth-/Unsichtbarkeitsqualitäten, dazu da, um angreifende feindliche Bomber oder Jäger über eigenem Territorium vom Himmel zu holen. Der Eurofighter kann zwar Bomben tragen, aber mangels Tarnkappentechnologie bringt das in den meisten Konflikten nichts oder nur wenig, z.B. wenn die Gegner fixe oder mobile Radarstationen und/oder Boden-Luft-Raketen haben.
Gedacht und konzipiert war der Eurofighter eigentlich, um angreifende Luftflotten der Sowjetunion bzw. des Warschauer Paktes zu bekämpfen, die aber beide nicht mehr existieren.
Nicht nur, dass Von der Leyen mit dem Festhalten an einem Eurofighter-Projekt, das zum Einsatz gegen nicht-mehr-existierende Gegner maßgeschneidert war, Dutzende bzw. Hunderte Milliarden Euro an Steuergeld mehr oder weniger sinnlos verschwendete, hat sie mit diesem defensiven und veralteten Eurofighter-Projekt, das nur der deutsch-französischen Waffen- und Rüstungsindustrie nutzt und sonst kaum jemandem, auch alle diejenigen EU-Mitgliedsstaaten entfremdet, die ihre Aussen- und Militärpolitik offensiver anlegen, wie beispielsweise Großbritannien.
Wäre Von der Leyen nach ihrem Amtsantritt als Verteidigungsministerin 2013 und der 100-Tage-Einarbeitungsfrist zur Entscheidung gekommen, dass es weit besser ist, aus dem Eurofighter-Projekt zumindest teil-auszusteigen und ein europäisches Stealth-Kampfflugzeug zumindest als Ergänzung zu konzipieren, das der Doppelrolle als Jäger und Bomber weit besser entspricht als der Eurofighter, dann hätte wahrscheinlich auch Großbritannien seine Schwerpunkte verschoben, hätte weniger mit den USA im Rahmen des Joint Strike Fighter-Projekts (Lockheed-Martin F-35) und mehr mit Deutschland und Frankreich zusammengearbeitet.
So passierte aber das umgekehrte: da der Eurofighter als einziges Flugzeug genau das war, was die Briten ablehnten und Von der Leyen halsstarrig und trotz der immensen Kosten und der miserablen Eignung für aktuelle Konflikte merkelsch-alternativlos am Eurofighter festhielt, trieb Von der Leyen die Briten aus der EU hinaus und in die Arme der US-Amerikaner.
Ob sie dies absichtlich oder unabsichtlich tat, sollte eigentlich in einer normalen Demokratie Untersuchungsgegenstand eines Untersuchungsauschusses sein, war es aber nicht (und wird es vielleicht auch nie sein), vielleicht eben deswegen, weil die EU eben keine normale Demokratie, sondern ein Projekt oft unfähiger und/oder intriganter Eliten ist. Ein - wahrscheinlich niemals existierender - Untersuchungsausschuss könnte auch klären, ob und falls ja, wann Von der Leyen die deutsche Regierung oder europäische Ministerräte informierte, dass die Teilnahme Großbritanniens am US-amerikanischen Joint Strike Fighter-Projekt ein Vorbote des Brexit sein könnte. Ein Untersuchungsauschuss könnte vielleicht auch klären, ob und welche Rolle der im deutschsprachigen Raum grassierende blindwütige Pazifismus dabei spielte, ob sich Von der Leyen wegen desselben nicht traute, die Eurofighter-Bestellung zu beenden und ein geeigneteres, moderneres, offensiveres Kampfflugzeug mit Tarnkappentechnologie in Auftrag zu geben oder sich am US-amerikanischen Joint Strike Fighter Projekt zu beteiligen.
Ich bin kein radikaler Gegner undemokratischer oder mangelhaft-demokratischer Eliten-Systeme, solange sie gute Entscheidungen treffen, aber undemokratisch und gleichzeitig unfähig und gleichzeitig intrigant, das geht denn doch zu weit.
Womit wir bei der Intrige sind:
Laut Sekundärberichterstattung (ich bekomme die französischen Zeitungen erst zu Mittag oder am Nachmittag) soll die Empfehlung zu und Nominierung von Von der Leyen vom französischen Präsidenten Emanuel Macron gekommen sein.
Und aus einer französisch-machttaktischen Sicht macht es tatsächlich Sinn, die Brexit-Verursacherin Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen und gleich nebenbei zu vertuschen, dass ihr Festhalten am Eurofighter, der für andere Konflikte konzipiert war als die heute aktuellen, auch dazu beigetragen hat, Milliarden an französischen Steuergeldern mehr oder weniger sinnlos zu verbrennen. Frankreich ist zwar in den späten 1980er Jahren aus dem Eurofighter-Projekt ausgestiegen, produziert mit der Dassault Rafale praktisch einen Eurofighter-Klon mit denselben Schwächen und Fehlern (es stellt sich die Frage, ob Frankreich nur wegen der Möglichkeit des Technologieklaus zeitweilig am Eurofighterprojekt mitarbeitete). Ein von Von der Leyen beschlossener Ausstieg Deutschlands aus dem Eurofighter hätte wahrscheinlich auch einen Ausstieg Frankreichs aus der Rafale zur Folge gehabt.
Frankreich hatte und hat das massivste Interesse aller europäischen Nationen, Großbritannien aus der EU rauszuekeln: das französische Veto-Monopol.
Frankreich und Großbritannien sind die einzigen beiden EU-Staaten, die einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat mit Vetorecht haben.
Und bisher (vor dem Brexit) war es immer so: wann immer die Vertreter Frankeichs bei nicht-öffentlichen EU-Treffen einen blöden oder egoistischen aussenpolitischen Vorschlag machten, der auf rein-französische Interessen maßgeschneidert war und der anderen europäischen Staaten massiv schadete, setzten die britischen Vertreter ihr Pocket-Veto ein, d.h. sie drohten, im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen den französischen Vorschlag einzulegen, auch dann, wenn dieser sich innerhalb der EU durchsetzen würde. Und damit war die Debatte über diesen Vorschlag beendet. Die Briten mit ihrem Veto im UNO-Sicherheitsrat haben intransparent sehr viel dafür getan, alle nicht-französischen EU-Länder schädigenden französischen Vorschläge extrem schnell vom Tisch zu fegen, und damit die Zeit und Energie auf das zu konzentrieren, was allen Europäern nutzt.
(Der Begriff des "Pocket-Vetos" kommt aus der US-amerikanischen Politikwissenschaft und bedeutet in etwa "Veto-Drohung", vom Veto, das man in der Hosentasche hat und nur rausholen braucht, z.B. um blöde Vorschläge von irgendwem anderen niederzuknüppeln)
Allerdings: indem es die Briten waren, die regelmässig mit ihrer Vetodrohung blöde und uneuropäische französische Vorschläge vom Tisch fegten, machten sie sich fast die ganze politische Klasse Frankreichs zum innigen Feind (und auch mit dieser sympathisierende wallonische Belgier, wie potenziell den designierten Ratspräsidenten Michel).
So gesehen ist auch nicht auszuschliessen, dass es eine lange existierende Verabredung von französischen Politikern mit Von der Leyen gibt, Großbritannien aus der EU rauszuekeln, weil es regelmässig mit seiner Vetodrohung blöde französische Vorschläge vom Tisch fegte.
Zu dieser Theorie passt auch hervorragend das Verhalten des französischen Präsidenten Macron, der sich gegen praktisch jeden Vorschlag stellte, mit Ausnahme Von der Leyen, der als ein Kriterium Ministererfahrung verlangte (was darauf hindeutet, dass Macron von Anfang an darauf fixiert gewesen sein könnte, niemanden anderen als Von der Leyen zu akzeptieren). Und Macrons Vorschläge, z.B. die französische Fremdenlegion zum Kernstück einer europäischen Armee zu machen, hätten de facto bedeutet, dass Frankreich alleine die Militär-Aussen-Politik der EU bestimmt.
Und laut Sekundärberichterstattung (ich bekomme die französischen Zeitungen erst zu Mittag bzw. am Nachmittag) war es Macron, der Von der Leyen nominierte und empfahl.
Was ja irgendwie passt: durch ihre Eurofighter-Politik hat Von der Leyen die Briten, die ein offensiveres und getarnteres und senkrechtstartfähigeres Kampfflugzeug wollten als den Eurofighter, aus der EU vertrieben, und dadurch, dass Von der Leyen die Briten aus der EU vertrieben hat, hat sie den Franzosen das französische Vetomonopol verschafft, nach dem sie sich schon so viele Jahrzehntelang sehnen.
Und als Belohnung dafür, dass Von der Leyen die Briten aus der EU vertrieben hat, wird sie von Macron nun auch noch mit dem Posten des EU-Kommissionspräsidenten belohnt. Das gibt dem Begriff "europäisch" eine ganz neue Bedeutung! Bisher galt immer die Regel, dass Kommissionspräsident und Parlamentspräsident aus zwei verschiedenen Ländern kommen müssen. Dass nun das Duo Von der Leyen/Weber Kommissionspräsident bzw. Parlamentspräsident werden soll, kann man wohl dahingehend verstehen, dass Von der Leyen wegen ihrer profranzösischen und anti-britischen Politik als Französin gilt, weshalb das Prinzip, dass Kommissionspräsident und Parlamentspräsident nicht aus dem selben Land kommen dürfen, gewahrt wird.
Voila ! Die Reform der EU hin zu einer französischen Diktatur ist perfekt, und Von der Leyen ist offensichtlich das französische U-Boot, der französische Doppelagent im deutschen Schafspelz. Durch die Bestellung Von der Leyens wird auch vermutlich der Brentrance, der Wiedereintritt Großbritanniens in die EU, schwierig bis praktisch unmöglich.
Ob Von der Leyen nun blöd wie ein Schaf oder intrigant ist, sollten wie gesagt noch Untersuchungsausschüsse klären, zu denen es aber wahrscheinlich nicht kommen wird: denn die EU ist ja too big to fail, zu groß, um sie scheitern zu lassen, und manche Skandale sind zu groß, um ans Licht der Öffentlichkeit kommen zu dürfen.
Wie wohl auch dieser Jahrtausendskandal.
P.S.: die Art und Weise, wie ich hier über Von der Leyen rede, mag einen sexistischen Beigeschmack bzw. eine sexistische Angreifbarkeit haben, daher füge ich gleich hinzu:
meiner Meinung nach ist es von allen Ministerposten für den Posten des Verteidigungsministers wohl am schwierigsten, eine geeignete Frau zu finden, aber rein prinzipiell können Frauen schon gute "Kriegsherrinnen" sein: ich fand beispielsweise die "Eiserne Lady" Maggie Thatcher und die Art und Weise, wie sie den Falkland- / Malvinas-Krieg 1982 durchgezogen hat, sehr entschlossen und gut, auch wenn mich die internen Beratungen dazu interessieren würden, insbesondere, ob und wer im britischen Kriegs-Kabinett als erste/r angedacht hatte, dass eine Niederlage Argentiniens zu einem Sturz der argentinischen Militärregierung beitragen könnte, dass eine Niederlage Argentiniens im Falklandkrieg eine Demokratisierung Argentiniens bedeuten könnte, was es dann ja auch tat.
Ich persönlich fand, dass Von der Leyen im Unterschied zu anderen Frauen eben die "Eiserne Lady"-Qualitäten, die eine Verteidigungsministerin braucht, nicht hat, und noch dazu ist sie ja Ärztin und als solche verpflichtet, Menschenleben zu retten, nicht sie zu zerstören, was man im Krieg mehr oder weniger muss. Noch mehr: man könnte sogar sagen, als dem hippokratischen Eid verpflichtete Ärztin war Von der Leyen gezwungen, am mangels Tarnkappentechnologie weitgehend einsatzunfähigen Eurofighter festzuhalten.
So gesehen erinnert sie eher an den Zivildiener/ Wehrdienstverweigerer (und Mann!) Norbert Darabos, der in Österreich Verteidigungsminister war, was auch eine ziemlich verrückte Konstellation ist.
Es gibt einige ganz wenige (weibliche) Expertinnen für Militärtechnologie, Militärgeschichte oder ähnliches, aber diese sind sehr selten.
Die Frauenanteile in allen Militärbranchen sind so niedrig wie sonst nur in einigen wenigen technischen Studienrichtungen zu finden, vielfach zwischen 0% und 10%.
P.S.2: zum möglichen Vorwurf des antifranzösischen Ressentiments gegen mich: ich habe in meinen Blogs zahlreiche Franzosen sehr positiv rezipiert, z.B. Talleyrand, Condorcet und Borda, und als vielfacher Religionenkritiker finde ich den französischen Laizismus auch weitgehend sehr positiv.
P.S.3: natürlich sage ich nicht, dass Von der Leyen die einzige Person, bzw. das einzige Ereignis ist, das in den Brexit hineinspielte, aber dass wegen der Knappheit des Brexit-Ergebnisses (51.89%) die Meinungsunterschiede zwischen Großbritannien und Deutschland in der Militäraussenpolitik und die Flugzeugfrage und die daraus resultierenden Berichterstattung britischer Medien der Tropfen waren, der das Fass zum Überlaufen brachte.
CC / unknown US Army soldier https://de.wikipedia.org/wiki/Flugabwehrrakete#/media/Datei:Patriot_missile_launch_b.jpg
Boden-Luft-Raketen, SAMs (Surface-to-Air-Missiles) und Luft-Luft-Raketen sind es, die den tarnkappenlosen Eurofighter und seinen Klon Rafale zur eher sinnlosen Waffe machen, und die dazu führen, dass alle, die von Militärtechnik was verstehen, wie z.B. die Briten, mit den US-Amerikanern zusammenarbeiten und nicht mit den Deutschen oder Franzosen.
Der Jahrtausendskandal besteht auch darin, dass die Wahrheit über die Untauglichkeit des Eurofighter oder des Rafale wegen fehlender Tarnkappentauglichkeit der europäischen Bevölkerung viele Jahre und Jahrzehntelang vertuscht wurde, auch durch Falschberichte in renommierten Medien wie N24. Die EU-weite Medienberichterstattung über Eurofighter bzw. Rafale war eigentlich so, dass man die EU gemäß der Kopenhagen-Kriterien wegen Demokratiemangels nicht in die EU aufnehmen könnte.
CC / Lokal_Profil https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsrat_der_Vereinten_Nationen#/media/Datei:UN_Security_Council_and_G4.svg
P5, die permanenten 5 Ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats mit Vetorecht: hier in Grün (USA, GB, F, R, Ch). In Orange vier Staaten, die sich seit Jahrzehnten erfolglos auch zumindest einen ständigen Sitz wünschen: Brasilien, Deutschland, Indien, Japan.
Der Brexit würde ein französisches Vetorechtsmonopol innerhalb der EU schaffen, mit den oben beschriebenen negativen Folgen: mit einem Vetomonopol wäre Frankreich der einzige Staat der EU, der jede Aussenpolitik, die ihm mißfällt, blockieren kann, d.h. das französische Vetorecht im UNO-Sicherheitsrat wird in aussenpolitischen Fragen dann auch ein französisches Vetoprivileg und Vetomonopolprivileg innerhalb der EU: ein französisches Vetomonopol nach einem Brexit hiesse, dass die EU eine französische Diktatur wird, in allen Fragen, die teilweise oder ganz über den UNO-Sicherheitsrat laufen.
Siehe auch:
https://www.fischundfleisch.com/dieter-knoflach/macron-der-neue-diktator-europas-39353
(Die Einblendung des Euronews-Videos mit dem Liberalen Verhofstadt im Zusammenhang mit einer liberalen Anti-Brexit-Kampagne in Großbritannien ist insofern besonders lustig, als die Liberalen mit dem französischen Präsidenten Macron ein Bündnis eingegangen sind und seine Partei LREM Mitglied der ALDE im EU-Parlament ist; aber so ist Politik halt: Verstellung, Verschleierung, Lüge, Tarnung und Täuschung: genau wie Krieg; nicht nur das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit, sondern auch das erste Opfer des Wahlkampfs; der Slogan "Freund und Feind von Brexit zeigen Flagge im EU-Parlament" ist aber irreführend insofern, als die Irreführung das Wesen der Politik ist, und die größten Anti-Brexit-Redner oft die größten Pro-Brexit-Handler sind und umgekehrt. "Wir wollen die Alternative von Populisten und Nationalisten sein!" sagt Verhofstadt und bildet gleichzeitig mit dem französischen Nationalisten Macron, der Großbritannien wegen des französischen Vetomonopols aus der EU rausekelte, bzw. einen Wiedereintritt verhindert, eine Allianz; und wegen der Sprachbarrieren merken die Bürger der EU die vielen Lügen und Falschdarstellungen gar nicht: ein Zeichen dafür, dass die EU-Demokratie schwer mangelhaft ist, auch die Heuchelei des FDP-Chef-Lindners, Von der Leyen zu kritisieren, weil sie tat, was Lindners Parteikollegen Macron nutzt, ist kurios; aber so verlogen ist eben die europäische Politik, weil die Zusammenhänge in der EU zu kompliziert sind, als dass die Bürger sie verstehen würden, so kompliziert, dass Medien und Parteien sie leicht vertuschen können.)
In dieser Doku heisst es, der damalige Premier Cameron habe bei intergouvernmentalen Konferenzen gesagt, er würde das Brexit-Referendum 70:30 gewinnen (also Remain-Bleiben erzielen); und oftmals heisst es, Cameron sei zu oft mit Nichts von europäischen Meetings zurückgekommen.
Ein Untersuchungsausschuss - den es wohl niemals geben wird - könnte auch klären, inwieweit die deutsche Kanzlerin Merkel davon wusste, und inwieweit sie deswegen die Weisung ausgab, dass eine Unterstützung für Cameron unnötig ist, was auch zu Von der Leyens Festhalten an der EUrofighter-Only-Politik geführt haben könnte, die Großbritannien entfremdete.
P.S.: Nach dem Ende des Kalten Krieges und wegen der hohen Kosten bei Wegfall des angedachten Feindes Sowjetunion/Warschauer Pakt und wegen der hohen Kosten der deutschen Widervereinigung überlegte die deutsche Bundesregierung unter Helmut Kohl, insbesondere Verteidigungsminister Volker Rühe, den Ausstieg aus dem Eurofighter-Projekt, was ich für eine im Prinzip vertretbare Entscheidung halte, auch wenn sie die Neuorientierung der deutschen Politik wiederspiegelte: kaum Verteidigung, keine Offensive, Verdauen der Wiedervereinigung. Von der deutschen Waffen- und Rüstungsindustrie wurden diese Ausstiegspläne damals schwer kritisiert und geshitstromed, was möglicherweise ein Grund war, warum spätere Minister (oder Ministerinnen) den Ausstieg offensichtlich gar nicht mehr anzudenken wagten.
Der einzige Auslandseinsatz der deutschen Eurofighter war in Libyen 2011, das eine Art militärischer Jausengegner war. Nach der Einigung im Lockerbie-Entschädigungsstreit und nach der Aufgabe des libyschen Atomwaffenprogramm glaubte Muammar Al-Gaddafi an eine friedliche Koexistenz mit dem Westen und vernachlässigte die Verteidigung: Libyen hatte nur eineige Flugabwehrkanonen und Ein-Mann-Flugabwehrraketen, die nicht sehr hoch reichten und daher leicht von den verwundbaren und ohne Stealth-Technologie ausgestatteten Eurofightern überflogen werden konnten.
