Nach der Nahostrückzugspolitik von Obama und Trump eskaliert nun die Lage im Nahen Osten: Demonstrationen, in denen viele Hunderttausende überwiegend junge Iraker und -innen für eine religionsfreie Politik eintraten, führten zu gewalttätigen Reaktionen der sogenannten "Sicherheitskräfte" Polizei, Geheimdienst und Militär, die allesamt unter dem Einfluss religiös-politischer Führer wie dem Schiitenführer Muktada Al Sadr stehen, der die letzten Wahlen unter den problematischen Umständen einer möglicherweise verfassungswidrigen Wahlallianz "gewann".
Die nächste Flüchtlingswelle kündigt sich an, diesmal aus dem Irak, nicht aus Syrien.
Und Europa tut genau das, was es immer tut, nämlich gar nichts, abwarten, bis es zu spät ist, das Schlimmste zu verhindern und sich dann über die Flüchtlingswellen zu beschweren.
Krone
D. Knoflach
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D. Knoflach
D. Knoflach
Fotos von der "Save The Iraqi People"-Demo gestern in der Wiener Mariahilferstrasse beim MuQua
Die Lage im Irak erinnert wieder einmal an die "Pflicht zu beschützen", an die "Responsibility To Protect", die die UNO-Vollversammlung vor ein paar Jahren beschloss, die aber vom untätigen Europa wie praktisch immer völkerrechtswidrig gebrochen wird.
Und dieses Europa, das seine völkerrechtlichen Handlungspflichten praktisch immer verletzt, nennt sich dann auch noch "Bollwerk des Rechtsstaats" !
Es wäre ja fast lustig, wenn´s nicht so tragisch wäre ...
