Christian Schmidt war früher deutscher Landwirtschaftsminister (CSU), hat als solcher einzelgängerisch das Glyphosat-Verbot gekippt, entgegen der Stimmung in der damaligen schwarz-roten deutschen Bundesregierung und wurde vielleicht dafür strafweise auf den Posten des Hochrepräsentanten für Bosnien-Herzegowina gesetzt. Es gab bisher ca. 8 derartige Hochrepräsentanten für Bosnien-Herzegowina, darunter auch die Österreicher Wolfgang Petritsch (SPÖ) und Valentin Inzko (ÖVP).
Als Bosnien-Hochrepräsentant hat Schmidt die sogenannten "Bonn-Powers", weitgehende Befugnisse zur Umsetzung des Dayton-Vertrages, dieser Vertrag beendete 1995 den Bosnien-Krieg.
Im letzten Jahr lieferte Schmidt einige umstrittene Aussagen und Entscheidungen.
So versuchte er erst ein leicht großparteienfreundliches Wahlsystem durchzusetzen, und dann hinterher ein leicht kleinparteienfreundliches, wobei die Problematik in Bosnien darin liegt, dass die Großparteien die nationalistischen, ethnisch-religiös-definierten sind, die die Hauptakteure im Bosnien-Krieg waren, darunter die HDZ (Kroatisch, Katholisch), die SDS (Serbisch, Orthodox) und die SDA (bosnisch-muslimisch). Da zwischen diesen ethnisch-religiös-definierten (nicht weltanschaulich-ideologischen) Parteien kaum Wählerwanderungen stattfinden, wurden "Wahlen" in Bosnien auch oft als Volkszählungen bezeichnet. Eben weil wegen dieser ethnisch-religiösen Parteienstruktur Wählerwanderungen und Machtwechsel unmöglich, kaum möglich oder sehr schwierig sind, scheinen Kriege oder Kriegsgefahr oder Kriegsdrohungen in Bosnien besonders häufig zu sein.
Für diese Entscheidungen und Kurswechsel wurde Schmidt scharf kritisiert, vielleicht im "roten Wien" so heftig wie nirgendwo sonst auf der Welt außerhalb von Bosnien-Herzegowina.
Aber in den Medien, die ihn kritisieren, geht ein Aspekt unter: nämlich dass das Ganze gleichzeitig mit dem Ukrainekrieg stattfand, und mit dem ukrainekriegsverursachten Drängen von Schweden und Finnland in die NATO.
Nun ist Kroatien NATO-Mitglied und hat laut NATO-Vertrag ein Vetorecht gegen Neuaufnahmen in die NATO, wie jedes NATO-Mitglied.
Man kann daher vermuten, dass die Schmidts anfängliche Wahlsystemeskapade auf heimlichen kroatischen Druck erfolgte. Für Schmidts Entscheidung, eine Wahlsystemänderung anzudenken, die auch die HDZ (also die Kroatenpartei) begünstigte, sprachen sich auch USA und Großbritannien aus, die auch sehr wesentliche NATO-Mitglieder sind.
Die Schnelligkeit und Leichtigkeit, mit der Schmidt seine Position änderte, nachdem er massiven medialen Gegenwind bekommen hatte, erinnert eher an die "Erfüllungspolitik" deutscher, österreichischer oder ungarischer Politiker nach den Vororteverträgen 1919 bzw. mach der Ruhrbesatzung 1921, und sah für so manchen so aus, als hätte Schmidt den Vorschlag nie wirklich ernst gemeint.
Auch zahlreiche Kontroversen wurden ausgelöst durch Schmidts Sager von der "Genozidähnlichkeit", dem "genocide-style".
Der Streit, ob das Vorgehen bosnisch-serbischer Truppen, insbesondere bei den Massakern von Srebrenica und Zepa, insbesondere unter dem Befehl von General Ratko Mladic, dem sogenannten "Schlächter vom Balkan", der in einem Den Haager Prozess wegen Kriegsverbrechen, Genozid/Völkermord, etc. verurteilt wurde, Völkermord sei oder nicht, entzweit in Bosnien insbesondere bosnische Muslime und bosnische Serben. Mladic hätte auch ohne Verurteilung wegen Völkermords eine Haftstrafe bis zu seinem Lebensende bekommen, wegen Kriegsverbrechen, z.B. absichtlicher Tötung von Zivilisten.
Das Heikle an der juristischen "Völkermord"-Definition ist die sehr spezielle Völkermord-Absicht: beim normalen Mord ist es egal, ob Eifersucht oder Geldgier oder etwas Anderes das Motiv war, daher ändert eine Motivverwechslung nichts an einem Vorliegen eines Morddeliktes.
Beim Völkermord ist das kategorial anders: das Völkermord-Motiv ist so speziell (Absicht, ein ganzes Volk auszurotten oder signifikant zu dezimieren), dass eine andere Sicht der Absicht sofort das Deliktvorliegen infrage stellt.
So glauben viele Serben bzw. bosnische Serben scheinbar, dass zahlreiche bosnisch-serbische Soldaten und vielleicht auch Mladic ein anderes Motiv hatten als Völkermord, vielleicht eine Art Präventivaktion: Verhinderung von Rachemorden oder Revanchekriegen, vielleicht territoriale Arrondierung, also Abrundung des Staatsgebietes und Beseitigung der Enklave Srebrenica, die von Anfang als sogenannte UNO-Schutzzone mitten in einem Kriegsgebiet ein seltsames Konzept war.
Eigentlich hätte diese Schutzzone entwaffnet sein sollen, was sie aber nicht war - so mißbrauchte die bosnisch-muslimische Armee diese "Schutzzone" entgegen der Entmilitarisierungsauflage als Ausgangspunkt für Offensiven in das serbisch-dörfliche Umland.
Das Massaker von Srebrenica Sommer 1995 fand auch statt im Jahr nach der gescheiterten UNO-Weltbevölkerungskonferenz in Kairo 1994 - insbesondere die islamischen Länder, Kulturen und Minderheiten haben traditionell besonders hohe Bevölkerungswachstumsraten/Geburtenraten, was insbesondere zu Feindschaften bei anderen Nachbarkulturen beiträgt, insbesondere auch wegen der islamischen, bzw. islam-interpretatorischen Endogamie (laut traditioneller Koran-Interpretation dürfen Musliminnen nur Muslime heiraten, aber sonst niemanden).
Auch das Warnmotiv und Drohmotiv "Wenn Ihr Euren Bevölkerungswachstumskurs beibehaltet, dann werden wir unseren traditionell-historischen Kriegsverbrechenskurs beibehalten" kann nicht ausgeschlossen werden; bereits spätestens seit dem ersten Balkankrieg 1912/1913 gibt es Hinweise darauf, dass das Motiv, die hohen muslimische Bevölkerungswachstumsraten zu "korrigieren", ein wichtiger Faktor für die Entscheidung serbischer Truppen zu Kriegsverbrechen an Muslimen sein könnte. Alija Izetbegovic, der Vater des heutigen SDA-Vorsitzenden Bakir, war selbst Kriegsteilnehmer im zweiten Weltkrieg und man kann annehmen, dass er wusste oder ahnte (z.B. auch aus den Quellen), dass serbische Einheiten in Kriegen auf hohe islamische Bevölkerungswachstumsraten mit Kriegsverbrechen zu reagieren scheinen, und dennoch tat er (Alija) nicht nur nichts, um die muslimischen Bevölkerungswachstumsraten zu senken, sondern im Gegenteil vieles, um sie weiter zu erhöhen. Und obwohl ein massiver Verdacht gegen Alija Izetbegovic bestand in Hinblick auf "billigende Inkaufnahme von Kriegsverbrechen" oder "absichtliche Provokation von Kriegsverbrechen", wurde Izetbegovic nicht angeklagt beim ICTY, ebenso, wie er wegen seines Befehls, gefangene Soldaten zu töten, nicht angeklagt wurde.
Auch in Bosnien-Herzegowina änderten sich durch den islamischen "Geburtendschihad" (und dadurch, dass zahlreiche Serben und Kroaten auch wegen der Blockade der bosnischen Institutionen in ihre Kernländer oder anderswohin auswanderten) die Bevölkerungsverhältnisse stark: während noch in den 1990er Jahren die Zusammensetzung ungefähr 40% Muslime, 31% Serben, 17% Kroaten war, erzielten die Muslime Anfang dieses Jahrtausends erstmals eine absolute Mehrheit von über 51%. D.h. die serbisch-kroatische Verhinderungsmehrheit verschwand.
Die Bevölkerungsverhältnisse der 1990er-Jahre kann man betrachten als Vertragsgrundlage des Dayton-Vertrages, und man kann argumentieren, dass die starke Veränderung dieser Bevölkerungsverhältnisse den Dayton-Vertrag aufhebe, womit insbesondere die Republika Srpska, eine "Entität", eine Art Teilstaat von Bosnien-Herzegowina, ein Abspaltungsrecht erhalte.
Laut Völkerrecht und Vertragsrechtkonvention ist die clausula rebus sic stantibus zwar nicht anwendbar auf Grenzänderungen, aber die Grenzen der Entität Republika Srpska sind ja vordefiniert, auch im Dayton-Vertrag, sodass eine Abspaltung der Republika Srpska eben keine Grenzänderung wäre, sondern eine Aufwertung bestehender Teilrepubliks-Grenzen zu Staats-Grenzen.
Damit ähnelt das zu befürchtende Szenario den "Abspaltungen" der Teilrepuliken Slowienien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, etc. im Jahr 1991 von der "Sozialistischen föderativen Republik Jugoslawien", folgend den Kriterien der Badinter-Kommission.
Die "Ironie" an der Geschichte: die Wählerwillensverzerrungen, die Schmidt vorgeschlagen hatte (zum Beispiel durch Dreiprozenthürde) waren eigentlich klein im Vergleich zu den Wählerwillenverzerrungen im roten Wien, mit Fünfprozenthürde und Verstärkereffekt für Großparteien durch die "um 0.5 erhöht"-Formulierung bei der Ermittlung der Wahlzahl, also der Stimmenzahl, die erreicht werden müssen, um ein Grundmandat zu erreichen.
Dennoch wurde Schmidt im "roten Wien" massiv dafür kritisiert, dass er eien Wählerwillenverzerrung vorgeschlagen hatte, die kleiner war als die im "roten Wien".
Garniert mit abwertenden Vorwürfen, Schmidt sei sowieso nur ein Bayer, ein CSU-ler, ein Ex-Landwirtschaftminister, ein Provinzler, etc.
Dabei wurde aber auch verschwiegen, dass Christian Schmidt ein evangelischer Christ ist, ein protestantischer Christ, also einer, der so gesehen für Religionsreform steht, für Neuinterpretation von Religionen, was gerade für Bosnien-Herzegowina besonders wichtig gewesen wäre, sodass eines der Potenziale, die mit Christian Schmidt einhergingen, durch Versagen der Medien verspielt wurde.
Es mag schon sein, dass Atheisten nicht in Kategorien der Religion, bzw. der Religionsreform, der Neuinterpretation von heiligen Büchern und religiösen Schriften denken können, aber der Schaden, der durch dieses Nicht-Denken-Können entstehen kann, kann ein beträchtlicher sein.
Die Konzeption, dass die Bonn-Powers, also die rechtlichen Befugnisse des Hochrepräsentanten ausreichend wären für die Umsetzung des Dayton-Vertrag, war so gesehen irrig, wie viele Gedanken der Friedensmacher von 1995. Weil die wesentliche Rolle der Medien ausgespart wurde.
Bosnien liegt mitten in Europa, eben deswegen färben europäische Standards auf es ab, auch was die Rolle der Medien betrifft, die Mächtigen zu kritisieren, und rein optisch hat der Hochrepräsentant Macht, auch wenn er keine Hausmacht hat, keine Partei in Bosnien hinter sich, keine Medien, die ihn unterstützen.
"Europastudio: Zeitbomben auf dem Balkan "
Ich stimme Dzihic zu, dass die "Durchbruchs"-Rhetorik "Zweckoptimismus" sei, so wie viele Friedensnobelpreisverleihungen oft Zweckoptimismus sind. Man kann es als problematisch betrachten, einen so hohen Teil der Sendung auf die "Durchbruchs"-Formulierung zu vergeuden, weshalb viel Zeit für andere wichtige Themen fehlt.
Es mag sein, dass hier der Ukrainekrieg oder die serbisch-ungarisch-russische Zusammenarbeit Alles in dieser Sendung überlagert, aber in der Sendung kommt mir zuwenig oder gar keine Kritik an der SDA, Izetbegovic Junior und dem Islam, bzw. der damit zusammenhängenden Islaminterpretation vor, und eben auch am türkischen Präsidenten Erdogan, der so eine Art muslimischer Schutzherr für die bosnischen Muslime ist, in der historischen Kontinuität, in der im osmanischen Reich die bosnischen Muslime "entstanden", bzw. islamisiert wurden.
Ich stimme Lendvai in einem Punkt zu: solange es am Balkan keinen Krieg oder keine Gewalt gibt, interessiert diese Region kaum jemanden im Westen.
Das mag ja jetzt seltsam klingen, aber die Fussballfrage wird in dieser Sendung weitgehend ausgeblendet.
Ein Fussballspiel, nämlich Hajduk Split (kroatisch) gegen Roter Stern Belgrad (serbisch) im Jahr 1990 oder 1991 folgender Stadionschlacht war einer der Auslöser oder Vorboten der jugoslawischen Kriege. Laut vereinzelten Berichten sei diese Stadionschlacht vom serbischen Geheimdienst aufgestachelt worden. Die These, dass der serbsiche Geheimdienst hinter dieser Stadioschlacht stehe, ist nicht ganz unplausibel insofern, als 1991 die kroatische Armee sehr schwach war und die serbische gut ausgerüstet, durch Übernahme eines großen Teils der JVA, der Jugoslawischen Volksarmee - schnell zuzuschlagen, solange der "Feind" noch schwach ist, ist eine weit verbreitete Kriegslogik.
Lendvai erwähnt zwar die Albanisch-Stämmigen im Schweizer Nationalteam, aber er erwähnt nicht den Streit um die Strafen für ebendiese Fussballspieler wegen verbotenem Zeigen von politischen Symbolen, nämlich dem albanischen Doppeladler: sie erhielten nur Geldstrafen, über die kaum berichtet wird, hingegen keine Sperren, über die intensiver berichtet wird (weil die Spieler beim nächsten Spiel nicht dabei sind). Was bei vielen Serben, vielleicht auch hochgepuscht durch serbische Propaganda, das Gefühl erweckt, der Westen, in diesem Fall die FIFA, würde Doppelmoral anwenden und Albaner bevorzugen, aber Serben benachteiligen. Die geringe Strafe (Sperre für ein Spiel, bei dem Österreich sowieso kaum Chancen hatte, nämlich dem gegen Niederlande) für den Austro-Serbischen Fussballer Arnautovic wegen Zeigen eines vermiutlichen "White Power"-Symbols könnte hier ausgleichen, wird aber von Lendvai nicht erwähnt. Sodass Lendvai vielleicht unabsichtlich und gegen seine eigene Absicht serbischen Nationalismus fördert.
Man kann auch den Eindruck haben, Lendvai würde EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen überzogen kritisieren: solange Ungarn EU-Mitglied ist, ist der Anspruch von Ungarn, also Orban-Ungarn auf einem Kommissar durchaus zu respektieren, und mit ähnlichen Argumenten hätte man jede Entscheidung kritisieren können, völlig egal, welches Ressort einem orban-treuen Ungarn zugewiesen wird.
Schmidt wird in der Sendung scharf kritisiert, aber das kroatische Vetorecht bzgl. dem schwedischen und finnischen NATO-Beitritt in der ganzen Sendung kein einziges Mal erwähnt, was man auch so sehen kann, dass die angebliche Expertise der hier erwähnten angeblichen Experten und -innen eigentlich fraglich ist.
Die USA werden massiv kritisiert, aber die Möglichkeit, dass das kleine Kroatien die Position der USA durch das kroatische NATO-Vetorecht erzwungen haben könnte, nicht erwähnt. Das ist jetzt irgendwie blöd für mich, Kroatien so scharf zu kritisieren, weil Vorfahren von mir selbst aus dem slowenisch-kroatischen Grenzgebiet kommen. Aber klar, Kroatien ist ja EU-Mitglied, da kritisiert man im ORF-Fernsehstudio lieber Schmidt oder USA, aber nicht das wirklich ursächliche EU-Mitglied.
Ich stimme zwar zu, dass Schmidt Fehler gemacht hat, aber bei weitem nicht soviele und so gravierende, wie in der Sendung fälschlicherweise behauptet.
European Commission / EU-Kommission / CC-BY-SA https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Schmidt#/media/Datei:Christian_Schmidt_(cropped).jpg
Bosnienhochrepräsentant Christian Schmidt: Bayer, CSU-ler, Ex-Landwirtschaftsminister, ergo ohne Verteidiger, ergo einer, der im "roten Wien" beliebig und überzogen und oftmals falsch kritisiert werden darf ?
Keiner seiner Vorgänger hatte eine Situation des Ukrainekrieges zu managen, in der Kroatien ein Vetorecht gegen den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland hatte und scheinbar auch einsetzte.
Hier zeigen 2 Albanisch-stämmige Mitglieder des Schweizer Nationalteams (darunter Xhaka) beim Spiel gegen Serbien 2019 verbotenerweise ein politisches Symbol, den albanischen Doppeladler.
Hier die Szene mit Austro-Serben Arnautovic beim EM-Spiel 2021 Österreich gegen Nordmazedonien, bei dem er gegen den albanisch-stämmigen Nordmazedonien-Spieler Alioski ausfällig wurde (laut Berichten "Ich ficke Deine Scheiss Skipetarenmutter", oder so) und vermutliche "White Power"-Symbole zeigte und dafür eine Sperre für ein Spiel erhielt, das Österreich vermutlich sowieso (mit oder ohne Arnie) verloren hätte, nämlich das gegen Niederlande. Österreich schaffte den Aufstieg in die nächste Gruppenphase, trotz oder gerade wegen Arnautovic-Sperre. Eine Niederlage gegen die Niederlande mit Arnautovic wäre psychologisch schlechter gewesen als eine Niederlage gegen Niederlande ohne Arnautovic. Sodass man vermuten kann, Arnie hätte die Sperre wegen des positiven psychologischen Effekts absichtlich provoziert. Derartige Provokationen von Sperren, um psychologisch positive Effekte zu erzeugen, könnte man auch als "pseudo-nationalistisch" bezeichnen.
Balkan-Feinspitze weisen immer wieder darauf hin, dass Arnaut eine serbische Bezeichnung für Albaner sei, was die Szene seltsam erscheinen läßt. Die Aussage von Alaba "dass er sich im Vorfeld viel anhören musste von seinem Gegner", lässt sogar offen, ob überhaupt Alioski gemeint war, sodass auch irgendwer anderer, irgendein anderer ex-jugoslawischer Muslim gemeint sein könnte.
Zur Entschuldigung von Arnautovic wurde im Österreichischen Sportjournalismus immer wieder Zidanes Kopfstoss gegen Materazzi beim WM-Finale 2006 genannt, aber der Vergleich hinkt: das Finale war eben ein Finale, und Frankreich und Italien lieferten sich einen intensiven Schlagabtausch, es stand 1:1 und es gab ein Elferschiessen, da können die Emotionen schon hochgehen. Und die Provokation von Materazzi ist besser dokumentiert als die angebliche durch Alioski, aber gut, das kann auch damit zusammenhängen, dass bei einem WM-Finale zwischen zwei Fussballgroßmächten weit mehr Medienpräsenz ist als bei einem EM-Erstrundenspiel zwischen zwei Kleinstaaten.
Hingegen beim Spiel Österreich gegen Nordmazedonien hatte Österreich immer die Oberhand, Arnautovic hatte gerade ein Tor geschossen, das Spiel endete 3:1 für Ö -IIRC. Arnautovic hatte die österreichische Führung von 2:1 auf 3:1 erhöht, eine Situation, auf die Viele mit Genugtuung reagieren würden, und nicht mit Exzess.
Und es gibt noch einen weiteren Unterschied: Xhaka hatte den albanischen Doppeladler Richtung Publikum gezeigt, Richtung albanischer Fans im Fansektor, hingegen Arnautovic hatte Sager und White-Power-Symbole Richtung gegenerischen Spieler Alioski gerichtet.
